Kapitulation vor dem Siedlungsdruck?

Helge Herget ist seit Jahren aktives Mitglied der Piraten Offenbach. In diesem Artikel präsentiert er seine persönliche Meinung zum Thema Bebauung in Bieber-Waldhof.

Im Jahr 2016 haben wir ja zugestimmt, dass unser Stadtverordneter in der CDU hospitiert und damit den Koalitionsvertrag akzeptiert. Dort steht auch, dass der Masterplan umgesetzt werden soll. In dem wird auch das potentielle Baugebiet Bieber/Waldhof benannt. 

Nach fast fünf Jahren weiß ich jetzt mehr darüber, und ich wäre nicht Pirat, wenn ich nicht meine Meinung überdenken und neu bilden würde: Ich bin gegen die Bebauung von Bieber-Waldhof.

Wir Piraten haben einen Erkundungsrundgang in dem potenziellen Baugebiet Bieber/Waldhof unternommen, zusammen mit der Bürgerinitiative „Bieber natürlich“

Die Bürgerinitiative hat sich sehr viel Mühe gegeben und uns viel Hintergrundwissen vorgetragen. So erfuhren wir viel über Mikroklima, Ökotope, Symbiosen, Wechselwirkungen zwischen benachbarten, aber unterschiedlichen Gebieten. Auch zu weiteren Themen haben wir Hintergründe und Zusammenhänge erfahren: Grundwasser und Feuchtgebiete, seltene Pflanzen, Vögel und Insekten und die Bedingungen für ihre Existenz in dem Gebiet, alte Eichen und andere Bäume, die Insektenvielfalt, die ein solcher Baum ermöglicht und die interessanten Symbiosen in ihrem Wurzelwerk. Wir waren positiv überrascht von ihrem umfänglichen und kenntnisreichen Wissen und von der tiefen emotionalen Verbundenheit mit dem naturbelassenen Gebiet.

Ich bin ja ein ewiger Offenbacher und glaube, mein Heimatumfeld gut zu kennen, aber auch mir haben sich viele neue Eindrücke und Erkenntnisse erschlossen. 

Der Klimawandel ist eins der drängendsten Probleme unserer Zeit. Inzwischen bewegt das viele Leute, und es finden auch wieder die Fridays-for-Future-Demos statt.

Die Umweltprobleme wie Erhitzung der Atmosphäre, das immer schnellere Artensterben, die Zerstörung der Biodiversität und viele mehr sind die Probleme der Zukunft, die wir unseren Kindern hinterlassen. Zwar kann sie letztlich nur die Weltgemeinschaft gemeinsam lösen. Aber das ist kein Grund, sie auf kommunaler Ebene zu ignorieren, denn auch kommunal können wir die Situation verschlimmern oder aufhalten.Die naturbelassenen Teile unseres Stadtgebietes sind kostbar: nicht nur als Naherholung für alle Bürger, sondern auch als Kaltluftschneisen und zur Pflege der Artenvielfalt. Auch wenn man nur einen Teil bebaut, wirkt das auf den Rest dieser Landschaft: Der Grünspecht verschwindet, wenn er keine Ameisen mehr findet, weil die Ameisennester mit einer Straße zubetoniert worden sind.

Das symbiotische Biotop um das Wurzelwerk einer Eiche wird nicht mehr funktionieren, wenn sich direkt daneben Häuser und Straßen befinden. Dann nützt es auch nicht mehr, die Eiche stehen zu lassen, sie wird in einigen Jahren verkümmern. Nicht ohne Grund gibt es eine Vorschrift, die das Mähen von Wiesen u.a. in Bieber-Waldhof betrifft, die dafür sorgen soll, Bestände von Tieren und Pflanzen zu erhalten (Broschüre des Amts für Umwelt, Energie und Klimaschutz: S. 16).

Im Vorwort dieser Broschüre schreibt der Bürgermeister a. D. Peter Schneider (Grüne): Die ‚Natur vor der Haustür‘ … zu bewahren und zu schützen, für uns und künftige Generationen, sollte uns darum stete Verpflichtung sein.“ Und in diesem Video verspricht er im Kommunalwahlkampf 2016, dass die Grünen auf keinen Fall einer Bebauung zustimmen würden: Leider haben aber auch die Grünen für die Bebauung gestimmt. Und ich habe mir jetzt auch meine Meinung gebildet.

Wärmebild der Stadt Offenbach von 2011
https://www.offenbach.de/medien/bindata/of/dir-11/Klimafunktionskarte_Offenbach_am_Main.pdf

Wenn man sich frühere Wärmebilder unserer Stadt anschaut, sieht man, dass es in Bieber vergleichsweise kühl ist. Das liegt an der Frischluftschneise, die durch die Natur im geplanten Baugebiet in Bieber-Waldhof erzeugt wird und die für ein günstiges Mikroklima in Bieber sorgt, siehe Bild: (Die Karte ist veraltet, denn inzwischen ist schon mehr gebaut worden, und einige Stadtteile sind jetzt wärmer.) Das Mikroklima ist wichtig für unser Wohlbefinden. Wir müssen Überwärmungsgebiete vermeiden. Auf dieser Seite der Stadt Offenbach findet man dazu interessante Erläuterungen. Es ist dringend notwendig, Kalt- und Frischluftentstehungsgebiete in Offenbach zu erhalten, dazu gehört auch das Gebiet in Bieber-Waldhof. Als Handlungsoptionen in dem Papier wird empfohlen, weitere bauliche Verdichtung möglichst zu vermeiden. 

Im Baugebiet Waldhof-West prallen zwei Interessenslagen frontal aufeinander: Einerseits ist das Gebiet eines der letzten intakten Ökosysteme in Offenbach. Man macht sich was vor, wenn man meint, dass man Restteile erhalten kann, denn auch wenn man kleine Reste stehen lässt, ändert sich ein Ökotop, wenn daneben gebaut und Fläche versiegelt wird. 

Andererseits will die Stadt weiter wachsen. 2015 wurde der Masterplan vorgestellt, in dem von einem weiteren Bevölkerungswachstum ausgegangen wird. Daraus kann man weiteren Wohnraumbedarf ableiten. Anfang 2014 betrug die Einwohnerzahl in unserer Stadt etwa 120.00 (Masterplan, S. 29). Er sieht vor, dass diese Zahl bis 2030 auf 130.000 steigen soll. Jetzt, 2020, haben wir aber schon eine Einwohnerzahl von rund 140.000. Auch bei der Wohnbebauung hat die Stadt ihre Planungen schon übererfüllt. Jeder sieht es ja überall: Überall sind neue Wohnungen entstanden und überall wird noch mehr gebaut und nachverdichtet, Baulücken werden geschlossen, Gebäude aufgestockt, Grünflächen zwischen Häusern bebaut und neue Baugebiete erschlossen. Mit der Schaffung von Wohnraum ist die Stadt also schon weit über ihr Soll hinausgeschossen. Der Masterplan zeigt, dass sich die Realität nicht an Pläne hält. 

Die Infrastruktur war schon die letzten Jahre überfordert. Die Nachverdichtung produziert neue Problemfelder, wenn wir uns das Senefelder Quartier anschauen und die permanente weitere Verdichtung in diesem Gebiet. Langt es da, Innenhöfe zu begrünen? Es fehlt noch an der adäquaten Menge von Schulen, Kindergärten, Freizeitmöglichkeiten für Jugendliche und Seniorenheimen. 

Ich frage mich: Wie hoch sollen die Einwohnerzahlen noch steigen? Ist ein solches Wachstum, das ja alle Erwartungen sprengt, gut für unsere Stadt, die andererseits starken Restriktionen wegen der Siedlungsbeschränkung unterliegt? Bleibt unsere Stadt noch lebenswert, wenn die Hitze zwischen den Gebäuden steigt, Grün zwischen Häusern verschwindet, Naherholungsgebiete und naturbelassene Ökotope weiter reduziert werden? Welche Vorteile bringt in solches forciertes Wachstum? Überfordert es uns nicht? Wollen wir Bürger das? Woher kommt ein „Siedlungsdruck“, der die Lebensqualität weiter reduziert? Wo liegt die Grenze des Wachstums? Bei 180.000 oder gar 200.000 Einwohnern?

Eine beliebte Rechtfertigung heißt, wenn es um nachhaltige ökologische Projekte geht: „Das kostet Arbeitsplätze“. Und „Wir können dem Siedlungsdruck nicht widerstehen“. Aber warum? Ist ein Wachstum ohne Grenzen wirklich nötig, wenn es auf Kosten einer lebenswerten Stadt und der Zukunft der Natur und des Klimas geht?

Die Stadt und somit die Stadtverordneten müssen festlegen, wohin es noch gehen soll und wie viel die Stadt will und verträgt. Ansonsten wird sie ewig die Getriebene sein. Und ökonomische Interessen werden weiterhin die Ökologie plattmachen. Was für eine Welt wollen wir unseren Kindern vererben?

Ich habe mir meine Meinung gebildet und werde mich für eine lebenswerte Stadt einsetzen. Forderungen nach Bewahrung der Natur und der Eindämmung des Klimawandels sollte man nicht nur auf Demonstrationen vertreten. Ich bin gegen die Bebauung von Bieber-Waldhof und werde mich da engagieren. Ebenso an anderen wichtigen Orten wie z. B. in der Nähe der Obermühle, wo die Bieber schon längst renaturiert gehört hätte.

Offenbacher Pirat siegt gegen Russland beim Europäischen Gericht für Menschenrechte in Straßburg

Der Offenbacher Pirat und Stadtverordnete Gregory Engels hat heute vor dem Europäischen Gericht für Menschenrechte (EGMR) wegen Netzsperren gegen Russland gewonnen. In seinem heutigen Urteil [stellte das Gericht fest, dass die Praxis der Netzsperren in Russland als nicht vereinbar mit den Artikeln 10 (das Recht auf freie Meinungsäußerung) und Artikel 13 (das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren) der Europäischen Charta der Menschenrechtet.

Engels ist Inhaber der Internet-Domain www.rublacklist.net, welche von ‚RosKomSvoboda‘ (zu Deutsch: Russisches Komitee für die Freiheit) in Anlehnung an RosKomNadzor (zu Deutsch:Russisches Komittee für Überwachung) genutzt wird. Die Internetseite ging bereits am 01. November 2012 online, am gleichen Tag, an dem in Russland das Gesetz über die Netzsperren in Kraft getreten ist. Das Internetportal ‚RosKomSvoboda‘ hat es sich zur Aufgabe gemacht, über die russischen Netzsperren ausführlich journalistisch zu berichten. Unter anderem wird dort eine Statistik der von der Russischen Föderation geblockten Webseiten geführt, unter denen auch Internetseiten aus Deutschland sind. Darüber hinaus erklärt das Portal russischen Internetnutzern, wie sie mit Hilfe von Anonymisierungsdiensten wie Tor, Proxies oder VPN die Webseitensperren des staatlichen Überwachungskomitees sehr einfach umgehen können.

Daran störte sich die russische Justiz und bestätigte, dass es rechtens sei, diese und andere Seiten zu blocken. Berufungen wurden abgelehnt, ohne die Betroffenen zu informieren. Engels und weitere Kläger reichten daher am 6. Oktober 2016 Klage beim EGMR ein (Az. 61919/16).

Der EGMR entschied, dass die Regelung in der russischen Gesetzgebung, nach der die Websperren nicht nur in Fällen von Kindesmissbrauch, Drogenhandel oder Suizidwerbung verhängt werden können, sondern auch immer dann, wenn ein Gericht entscheidet, dass „bestimmte Internetinhalte Informationen enthalten, deren Verbreitung in der Russischen Föderation verboten ist“ (Föderales Gesetz 149-FZ vom 27 Juli 2006, Artikel 15.1 Paragraph 5), zu weitreichend ist und keine Rechtssicherheit für die Webseitenbetreiter bietet. Die Regelung verstieße außerdem gegen das Prinzip des Verbotes von generellen Netzsperren und Netzfiltern, wie es vom Europarat in 2011 beschlossen wurde und somit auch gegen Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Des Weiteren hat der EMGR entschieden, dass die Rechtspraxis in Russland, nach der Webseiten massenhaft ohne Anhörung durch einfache Gerichtsentscheidungen geblockt werden, gegen Artikel 13 verstößt.

„Mit dem heutigen Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Hürden für Netzsperren viel höher gelegt. Eine Webseite zu sperren ist wie eine Zeitung zu verbieten. Netzsperren wie vom Fließband wird es in Zukunft nicht mehr geben“ erklärt Gregory Engels die Bedeutung des Urteils.

Die Piratenpartei tritt für ein freies Internet ohne generelle Netzsperren und Uploadfilter ein.

Ein Badeschiff – – – Berlin, Wien, Antwerpen, Offenbach!

Wir Offenbacher sind schon immer gern ins Schwimmbad gegangen, und wir haben eine bewegte Schwimmbadgeschichte: Zwar war die Stadtregierung oft nicht in der Lage zu helfen, aber den Bürgern fiel immer etwas ein. Ein Beispiel für den Offenbacher Bürgersinn ist das 1887 von einem privaten Verein gebaute Badehaus in der Herrnstraße.

In der Vergangenheit hatte Offenbach mehrere Hallenbäder, aber die Zeiten sind vorbei! Ein Oberbürgermeister hatte drei Schwimmbäder abgerissen und dafür ein neues versprochen, aber wir warten immer noch. Inzwischen gibt es immer mehr Schulkinder, die gar nicht schwimmen können. Es ist auch nicht so einfach, ein Hallenbad zu bauen, denn man braucht dafür ein Grundstück, Geld und verschiedenste Genehmigungen. Von allen kreisfreien Städten oder Oberzentren in Hessen ist Offenbach die einzige, das kein Hallenbad hat.

Es gibt eine alte Idee, wie man an ein Schwimmbad kommen kann, nämlich ein Badeschiff. Diese wollen wir wieder aufgreifen.

Badeschiff Kohl (1800) auf dem Main

Badeschiffe gab es schon vor langer Zeit, auch auf dem Main. Ein erstes eröffnete ein Privatunternehmer schon im Jahr 1799, es lag in Frankfurt in der Höhe der heutigen Untermainbrücke und der Friedensbrücke und war ein Wellnessort für Betuchtere. Auch in anderen Städten gibt es Badeschiffe. Diese Bilder hier zeigen die Badeschiffe in Berlin, Antwerpen und Wien. Auch in Frankfurt wird seit Jahren über ein Badeschiff diskutiert, aber der Plan ist gescheitert.

Badeschiff Berlin (Spree)
Berliner Badeschiff winterfest
Badeschiff Wien
Badeschiff Antwerpen

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Das wollen wir in Offenbach besser machen. Bei uns gibt es schon ein Restaurantschiff, das Bembelboot und viele Anlegeplätze. Es hat auch schon mal ein Discoschiff gegeben. Ein überdachtes Badeschiff könnte einen Ersatz für das fehlende Hallenbad liefern. Wir wollen einen lustigen Ort für Jedermann, nicht teure Wellness mit Whirlpool, Bar und Schickimicki.
Wir sind sicher, dass die Offenbacher sich über ein solches Badeschiff freuen würden.

Man könnte dies als gemeinnützige GmbH, als Genossenschaft oder als Kooperative organisieren.

Arbeiten wir daran, Politik, Bürgerschaft und Vereine! Gemeinsam schaffen wir das. 

Ein Badeschiff am Main soll auch unser nächstes Thema bei unserem virtuellen Stammtisch sein, am 15. Mai um 19:00 Uhr.

Bilder Badeschiff Offenbach: Annette Schaper-Herget (CC BY 4.0), „Badeschiff Kohl (1800)“: gemeinfrei, Badeschiff Berlin: Sansculotte (CC BY-SA 2.0), Badeschiff Berlin für den Winter: Georg Slickers (CC BY-SA 3.0), Badeschiff Wien: My friend (CC BY-SA 2.0), Badeschiff Antwerpen: Stefn (CC BY-SA 3.0)

Soll die Sparkasse mehr Geld ausschütten?

Experten äußern sich!

Schon in den vergangenen Jahren haben wir uns zum Thema Sparkassenüberschüsse zu Wort gemeldet, und dabei die Experten Dr. Gottwald und Prof. Eilenberger zitiert. Nun gießt ein weiterer Experte Wasser auf ihre Mühlen:

Niemand geringeres als Dr. Walter Wallmann, Präsident der Hessischen Rechnunghofes, kritisiert die derzeitige Praxis der Gewinnausschüttung der Hessischen Sparkassen und fordert, dass die Sparkassen von ihren Gewinnen mehr an ihre Gemeinden abgeben müssen. https://rechnungshof.hessen.de/presseservice/pressemitteilungen/sparkassen-teil-der-kommunalen-familie-%E2%80%93-teil-der-kommunalen. Dr. Wallmann ist nun wirklich jemand, dessen Meinung man nicht einfach diskreditieren kann.

Gewinnausschüttung halten ja viele Sparkassenbänker für „Teufelszeug“. Ihre Abneigung, die Gewinne der Gemeinde zu überlassen, verstecken sie gern im „Neusprech“ des Bankenterminus. Dabei handelt es sich um langatmige Texte, Tabellen und Grafiken mit komplizierten Fachtermini. Ein Beispiel ist der „Supervisory Review and EvaluationProcess“ (kurz SREP), den mir Herr Wilhelm Wolfgarten von Deloitte freundlicherweise als seeeeehr übersichtliches Poster geschickt hat. Hier kann man ihn anschauen: https://www2.deloitte.com/content/dam/Deloitte/de/Documents/Poster%20SREP_11-2017.pdf

Das kann Stadtverordnete, die beim Thema Gewinnausschüttung mitreden wollen, schon ein wenig irritieren und überfordern.

Aber, mein alter Mathematikprofessor hat immer gesagt, wer angeblich komplizierte Sachverhalte nicht einfach erklären kann, hat sie entweder selbst nicht verstanden oder er will etwas verheimlichen.

Wir Bürger sollten uns nicht mit kompliziertem Fachchinesisch und der schulterzuckenden Ansage, wir würden es nicht verstehen, zufrieden geben. Gut, wir verstehen vielleicht auch nicht, wie die Milliardenverluste mancher Banken zustande kamen. Die Gewinnausschüttung von Sparkassen verstehen wir aber allemal. Und hier folge ich eindeutig der Kritik von Dr. Walter Wallmann an der Ausschüttungspraxis der Sparkassen!

DENK SELBST, woher kenne ich das nur?

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