Einladung zum Kreisparteitag 2022

Hervorgehoben

Der Vorstand des Kreisverbands Offenbach Stadt und Land lädt zum Kreisparteitag 2022 ein.

Der KPT 2022 findet am 03.04.2022 ab 15:00 Uhr (Akkreditierung ab 14:00 Uhr) statt.

Ort der Veranstaltung: Locomotion Tanzbühne, Seligenstädter Str. 107, 63073 Offenbach – Bieber.

Die offizielle Einladung, vorläufige Tagesordnung sowie weitere wichtige Hinweise finden sich hier auf der Wiki-Seite des Kreisverbands: Kreisparteitag Offenbach 2022

Die Hinweise in der Einladung und auf der Wiki-Seite, insbesondere auch das Hygienekonzept sind zu beachten. Bei Fragen wendet Euch bitte an den Kreisvorstand.

Krebsrisiko, zerstörte Naherholungszone und karikierter Standortvorteil: Die Feinstaubschleudern am Mainufer

Stefan Prinz

von Stefan Prinz

Es gibt ein Thema, über das ich mich schon seit einiger Zeit ärgere und das wir einmal thematisieren sollten, denn es scheint mir trotz eines SPD-Antrags bereits 2018 eingeschlafen zu sein. Und zwar das der zunehmenden Nutzung des Mains als Parkplatz für riesige Kreuzfahrtschiffe. Oft liegen bis zu drei haushohe Schiffe dort in unmittelbarer Nähe zu Wohnhäusern vor Anker und vergiften wochenlang 24/7 mit ihren toxischen Schiffsdieseln das erweiterte Umfeld. Und dies, obwohl der maximal gefährliche Ausstoß der schwefelhaltigen Diesel seit Langem bekannt ist und bereits mehrfach von der Wissenschaft, Politik und Presse bestätigt wurde (vgl unten).

Gerade für das mit den ohnehin kritischsten Luftwerten in Hessen belastete Offenbach ist das in vielerlei Hinsicht nicht hinnehmbar. 

  • Die Gesundheit der lokalen Bevölkerung wird ohne Mehrwert für die Menschen vor Ort unnötig gefährdet. Ein Wohngebiet darf keine Werft sein.
  • Der auch im Masterplan beworbene Standortvorteil der Stadt mit dem Gedanken „Wohnen am Wasser“ wird zunichtegemacht, wenn dort krebserregende Luft dauerhaft ausgestoßen wird und hoch aufragende Schiffe permanent das Ufer zuparken.
  • Der Naherholungswert des Mainufers sinkt drastisch: Die Sicht wird versperrt, die Luft verpestet und hässliche schwimmende Kästen vereinnahmen den Blick.

Hier ist ein Versagen der Stadtpolitik klar festzustellen. Denn trotz der Bekanntheit des Themas, u. a. durch einen Antrag der SPD von 2018, passiert nichts. Einerseits drangsaliert man Dieselfahrer und kauft teure Elektrobusse auf Steuerzahlerkosten, um die Feinstaubentwicklung um jedes Gramm zu senken. Andererseits lässt man große Drecksschleudern, von denen sehr wahrscheinlich etliche auch noch mit dreckigem Schweröl und alten Motoren betrieben werden, einfach so gewähren. Mir ist nicht klar, warum dieses von der SPD eingebrachte Thema nicht vorangetrieben wird. Weder Grüne (Umweltschutz) noch FDP (Standort und Wirtschaftsförderung) sollten hier auf der Bremse stehen.

Das in Recklinghausen ansässige Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) erklärte laut WDR:

„Betrachtet man den Rhein nach den Schadstoffmengen, die durch die Binnenschiffe freigesetzt werden, so ist er mit einer stark befahrenen Autobahn vergleichbar.“

Aktuell parken wieder eine ganze Reihe Schiffe am Ufer und bieten ein hässliches Fotomotiv.

Nun haben unsere Mandatsträger der PIRATEN, die im Frühjahr in die Stadtverordnetenversammlung Offenbach gewählt worden sind, zusammen mit ihren Fraktionskollegen einen Antrag gestellt: Es sollen Stromanschlüsse für die Schiffe gelegt werden, so dass die Schiffsbetreiber den zur Verfügung gestellten Strom abnehmen können und verpflichtet werden, ihre Aggregate auszuschalten.

Ein Laster ist auf den Fuß- und Fahrradweg gefahren, um ein anliegendes Schiff zu beliefern.

Sie haben außerdem eine Anfrage an den Magistrat eingereicht), um zu erfahren, was aus einem vier Jahre alten Beschluss geworden ist, der immerhin prüfen sollte, wie der Schadstoffausstoß verringert werden könnte. Darüber haben die Offenbach-Post und die Frankfurter Rundschau am 10. Januar berichtet. Uns schrieb daraufhin ein Anwohner der Mainstraße, der darauf hinwies, dass die anliegenden Schiffe regelmäßig von großen Mehrtonner-LKW beliefert würden, die den hierfür viel zu schmalen Uferweg befahren, siehe Foto. Dabei entstehen enorme Schäden seitlich des Fahrrad-Fußgängerweges, der für diese Fahrzeuge nicht ausgelegt ist.

Wir hoffen, dass dieses Mal nichts verschleppt wird und wir bald eine bessere Aufenthaltsqualität an unserem schönen Mainufer haben.


Inklusion

Cornelia Bachmann

von Cornelia Bachmann,

49 Jahre, drei Kinder, zwei Enkelkinder: Ich bin eine Piratin in Offenbach, wohne seit einiger Zeit in Tempelsee und arbeite seit mehreren Jahren im Pflegeheim als Betreuerin für Demenzkranke und zusätzlich im Sozialdienst. Seit 2017 arbeite ich in den Herbstferien auch in einer Einrichtung in Hamburg für 100 Kinder. Wir machen eine ganze Woche lang Ferienprogramm, immer mit verschiedenen Themen. In diesem Jahr ist es 1001 Nacht. Ich liebe meine Arbeit und möchte mich gemeinsam mit den Piraten für die Pflege stark machen. Ein Thema, das ich auch wichtig finde, ist Inklusion.

Heute möchte ich über Inklusion sprechen. Die wenigsten Menschen haben sich damit intensiver beschäftigt, und daher wissen sie nicht genau, was Inklusion bedeutet. Inklusion heißt, dass jeder Mensch ganz natürlich dazu gehört, egal wie du aussiehst, welche Sprache du sprichst oder ob du eine Behinderung hast. Jeder kann mitmachen. Kinder mit und ohne Behinderung können zusammen spielen und lernen.

Früher war das anders: Alles, was nicht der Norm entsprochen hat, wurde weggesperrt. Früher wurden Kinder einfach in eine Schule für geistig Behinderte gesteckt, dagegen könnten sie heute mit den Kindern ohne Behinderung eine Schule besuchen und dort nach ihrem eigenen Tempo lernen.

Auch, wenn heute darauf zwar etwas mehr Rücksicht genommen wird, ist es aber immer noch zu wenig. Wir müssen alle bei uns selbst anfangen. Erst, wenn man einen Menschen so akzeptiert, wie er ist, nimmt man ihn auch als Teil unserer Gesellschaft wahr.

Ich bin in den 70er Jahren aufgewachsen, und damals wurde schon in den USA für eine volle gesellschaftliche Teilhabe aller gekämpft. In Italien gibt es seit 35 Jahren Schulen für alle. Aber bei uns war es viel rückständiger. Ich erschrecke immer, wenn ich an Menschen denke, bei denen es bis heute noch nicht angekommen ist, alle teilhaben zu lassen.

Ich kenne eine Familie, in der mehrere Geschwister gemobbt wurden. Sogar die Direktorin der Schule hat mitgemacht und mit der Begründung, sie seien alle zu „blöd“, dafür gesorgt, dass sie in eine Schule für Lernbehinderte gesteckt wurden. Die Leute müssen lernen, ihre Mitmenschen anzunehmen und nicht zu verachten. Diese Kinder waren nämlich sehr liebenswert, genauso wie andere. Eins dieser Kinder, das inzwischen schon längst erwachsen ist, hatte einen schweren Unfall, wodurch es geistig beeinträchtigt war. Aber es ist ein fröhlicher Mensch und genießt das Leben. Das andere Mädchen hatte eine körperliche Behinderung, aber als es älter war, hat es sich um querschnittsgelähmte Menschen im Rollstuhl gekümmert. Ich kenne auch einen Mann, der schon als Baby eine Behinderung hatte und dem die Ärzte gerade mal 20 Jahre gegeben hatten. Aber heute, mit 45, arbeitet er als Gärtner, zwar nicht wie ein gesunder Mensch, aber er geht gern arbeiten und ist sehr glücklich damit.

Ich denke oft an diese Kinder und Leute. Sie gehören zu den liebenswertesten Menschen, die ich kenne. Klar, auch unter Behinderten gibt es mal Streit, aber sie können auch lieben und zeigen es nicht nur in Worten, sondern auch im Tun und Handeln.

Deshalb nochmal die Bitte: Nehmt jeden so an wie er ist. Wir wissen nicht, wie die Zukunft aussieht. Jedem kann jederzeit etwas passieren, und von heute auf morgen können wir durch einen Unfall querschnittsgelähmt sein! Dann werden wir froh sein, wenn wir Menschen an unserer Seite haben, die uns so nehmen wie wir sind.

Ich habe neulich eine tolle Dokumentation über Inklusion und das Down-Syndrom (2019) gesehen. Sie hieß: „Ich bin besonders – Mein Leben mit dem Down-Syndrom“. Durch diesen Film habe ich wieder gesehen, dass die Politik in anderen Ländern viel weiter ist als in Deutschland. Wir müssen da noch viel mehr unternehmen. Ich weiß noch, wie meine Oma irgendwann mal erzählt hat, dass besondere Menschen zu ihrer Zeit kein Recht auf Leben hatten. Und sie meinte, dass die Zeit jetzt besser ist. Ja, wir haben schon viel geschafft, aber es muss noch viel mehr getan werden!

Wahlplakat für die Bundestagswahl 2021

Wie können wir Inklusion leben?

Als ich Kind war, wussten viele nichts darüber. Besondere Kinder haben sich teilweise geschämt, und andere haben sie ausgegrenzt. Aber die Besonderheit ist nicht die Schuld der Kinder oder ihrer Eltern!

Inklusion funktioniert, wenn sie im Alltag gelebt wird, am Arbeitsplatz, in der Schule, beim Sport oder im Kulturbetrieb. Nur dann wird gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen zu einer natürlichen Realität.

Im Alltag können Kinder erfahren, was miteinander möglich ist und was einzelne brauchen. Alle Kinder sollen lernen, dass es normal ist, verschieden zu sein. Inklusion ist ein ganzheitlicher Prozess, um die Teilhabe aller Menschen möglich zu machen. Und dafür muss es Bedingungen in allen Lebensbereichen geben, also auch in der Freizeit, bei der Arbeit, in den Schulen, in der Nachbarschaft und vielen weiteren Bereichen. Inklusion betrifft jeden von uns.

Aus dem Wahlprogramm der PIRATEN zum Thema Inklusion:

Verrückt ist auch normal
Das Ziel der politischen Arbeit der PIRATEN ist eine größtmögliche Inklusion aller Menschen. Um dieses Ziel zu erreichen, beziehen wir die psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung in unser Programm mit ein. Wir PIRATEN fordern den zielgerichteten und zeitnahen Ausbau der gemeindenahen psychiatrischen Versorgung, eine inklusive Arbeitsmarktpolitik für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen sowie eine deutliche Verbesserung der rechtlichen Situation von Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen.

Gesundheitliche Bildung
Es besteht wissenschaftliche Einigkeit, dass Bildung und Umweltfaktoren große Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen haben. Wir setzen uns für die Erprobung eines Faches „Gesundheitsbildung“ in Schulen ein, das vermittelt, welche Faktoren sich positiv und negativ auf Gesundheit auswirken und wie man sie erhalten kann. Die Finanzierung des Faches soll als Teil einer Präventionsstrategie aus der gesetzlichen Krankenversicherung erfolgen. Neben der schulischen Bildung sehen wir die Notwendigkeit einer umfassenden gesundheitlichen Aufklärung als nächsten Schritt einer sozialen Inklusion von Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen. In den Fokus der Aufklärung sollen vor allem jene Krankheits- und Störungsbilder sowie Behinderungen gerückt werden, die häufig von Vorurteilen und Ausgrenzungen betroffen sind. Wir PIRATEN sehen hier vor allem die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Pflicht, aber auch die privaten Sendeanstalten, Print- und Onlinemedien, ihren gesellschaftlichen Beitrag für eine wirksame gesundheitliche Aufklärung zu leisten. Besonderes Augenmerk sollte dabei auf die Vermittlung der Botschaft liegen, dass Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen ein gleichberechtigter Teil der Gesellschaft sind.

Finanzierung
Die Finanzierung des Gesundheitssystems betrachten wir als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Daher sehen wir in der Einbeziehung sämtlicher Bürgerinnen und Bürger in die Sozialversicherung unter Berücksichtigung möglichst aller Einkommensarten ein sinnvolles Modell zur Finanzierung dieses Systems. Wir erkennen allerdings die Einschränkungen der Wahlfreiheit in dieser Art der Finanzierung für Bürgerinnen und Bürger sowie die Anbieter privater Krankenversicherungen an und verstehen ihre Bedenken. Daher setzen wir uns für einen Volksentscheid ein, um einen gesellschaftlichen Konsens in dieser wichtigen Frage des gemeinschaftlichen Zusammenlebens zu erreichen.

Bundestagswahl 2021: PIRATEN treten mit Landesliste und Direktkandidaten in Offenbach an

Die Landesliste der Piratenpartei Hessen ist zur Wahl zugelassen und tritt nun zur Bundestagswahl am 26.09.2021 an. Die hessische Landesliste der Piratenpartei umfasst insgesamt zwölf Kandidatinnen und Kandidaten.

Spitzenkandidat ist der Bundesvorsitzende Sebastian Alscher. Unsere Kandidaten, die nun in den aktiven Wahlkampf eintreten, werden in den Deutschen Bundestag einziehen, um Politik von Menschen für Menschen zu gestalten. Auf der Landesliste bewerben sich auch drei Offenbacher aus Stadt und Kreis: Gregory Engels (Offenbach), Helmut Eisenkolb (Offenbach) und Simon Klages (Langen).

In unserem Wahlkreis 185 Offenbach wurde als Direktkandidat Gregory Engels zugelassen. Gregory ist 44 Jahre alt, kommt aus Offenbach, ist Unternehmer und seit September 2009 bei der Piratenpartei. Er ist Beauftragter für internationale Zusammenarbeit und Richter am Bundesschiedsgericht. Seine Themenbereiche sind vor allem Digitalisierung, Wirtschaft und Finanzpolitik, sowie Europa und Außenpolitik.

Gregory Engels
PIRATEN
Wahlkreis 185

Bedingung für die Zulassung war es, dass die Piratenpartei 500 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste und 50 für den Direktkandidaten sammelt. Wir haben die Zulassung durch den Einsatz unserer Mitglieder und die Unterstützung der Wählerinnen und Wähler in Hessen und Offenbach erreicht. Hierfür bedanken wir uns bei allen Aktiven und Unterstützern.

Weitere Informationen zu den Kandidaten der Landesliste und zum Programm der Piratenpartei:

Landesliste Hessen zur Bundestagswahl 2021
Piratenpartei Wahlprogramm 2021
Piratenpartei Wahlprogramm 2021 zum Herunterladen (PDF)



Pflege in Zeiten von Corona

Cornelia Bachmann

von Cornelia Bachmann,

49 Jahre, drei Kinder, zwei Enkelkinder: Ich bin eine Piratin in Offenbach, wohne seit einiger Zeit in Tempelsee und arbeite seit mehreren Jahren im Pflegeheim als Betreuerin für Demenzkranke und zusätzlich im Sozialdienst. Seit 2017 arbeite ich in den Herbstferien auch in einer Einrichtung in Hamburg für 100 Kinder. Wir machen eine ganze Woche lang Ferienprogramm, immer mit verschiedenen Themen. In diesem Jahr ist es 1001 Nacht. Ich liebe meine Arbeit und möchte mich gemeinsam mit den Piraten für die Pflege stark machen. Damit wir das erreichen, was den Menschen in der Pflege zusteht!

Pflege ist nicht nur Pflege, es ist die Arbeit mit Menschen, solche der zwischenmenschlichen Beziehung und des gütigen Herzens. Jede/r, der und die sich in dieser Arbeit engagiert – ob in der Altenpflege, in der Fürsorge für behinderte Menschen, in der Hilfe für Kinder oder kranke Menschen – tut etwas für die Gesellschaft!

Es geschieht erst seit Corona, dass die Politik die Arbeit der Pflege thematisiert und die Menschen jetzt unterstützen will. Was war vor Corona? Da hat man nicht an die Pflegearbeit gedacht, weder an die in den Krankenhäusern noch an die in Altenpflegeheimen. Ich kann mich noch daran erinnern, als sei es erst gestern gewesen, dass der Gesundheitsminister für die Unterstützung der Pflege das Wort ergriffen und gesagt hat, dass sich hier etwas ändern müsse. Seitdem ist viel Zeit vergangen. Und es hat sich immer noch viel zu wenig verändert. Wir haben mit dem Respekt der ganzen Welt auf unserer Seite etwas Positives erfahren, am Anfang war es der Applaus, mittlerweile wurde unser Tarifvertrag in kleinen Schritten verändert, wir haben auch eine Pauschale für unsere Mehrarbeit in der Corona-Zeit bekommen. Im Moment wird sogar über ein Gesetz beraten, das die Arbeit in der Pflege etwas erleichtern soll. Wir dürfen gespannt sein. Was uns außerdem geholfen hat, war die Einführung des § 150a Sozialgesetzbuch (SGB XI): Sonderleistungen während der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie.

Wie schwierig und belastend die Zeiten aber für alle Betroffenen waren, kann man sich kaum vorstellen, wenn man es nicht erlebt hat. Allein schon die Ausgangssperre in den Pflegeeinrichtungen – es durften ja kaum noch Angehörige zu Besuch kommen, weil man die Bewohner/innen schützen wollte – war sehr belastend. Das Leben war nicht mehr dasselbe! Unser Leben in der Pflege und Betreuung wurde immer komplizierter.

Die Hilfsmittel, die der Staat versprochen hatte, kamen nur schleppend an. Wir mussten unsere Masken sieben Tage lang tragen, weil wir nicht genügend hatten. Auch Desinfektionsmittel war nur sehr wenig vorhanden, und das Toilettenpapier wurde knapp, weil keines geliefert wurde. Die Lager waren leer. Mit unseren Bewohner/innen haben wir uns in einer Kreativ-Stunde hingesetzt und Toilettenpapier aus alten Zeitungen hergestellt; bei so einer Vorstellung muss man fast schmunzeln. Masken wurden sogar auf dem Schwarzmarkt gekauft, weil es im Handel keine mehr gab und wenn es doch welche gab, dann nur zu überteuerten Preisen. Das alles erinnert an Berichte aus einem Krieg und Erzählungen von der Nachkriegszeit. So kam uns die Situation vor! Die Einrichtungen brauchten dringend die versprochenen Schnelltests, aber wieder mussten wir lange darauf warten. Ihr müsst euch vorstellen, dass nur ein Teil von dem stimmt, was in den Medien erzählt wurde – tatsächlich haben wir die Tests ungefähr zwei Monate später bekommen und dann dauerte es noch einmal lange, bis geklärt war, wie sie in den einzelnen Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden sollten. Auf die Gesetze konnte man sich nicht verlassen, weil sie täglich geändert wurden, aber auf uns musste man sich natürlich trotzdem verlassen können. Es gab einen Krisenstab, der sich täglich getroffen hat, um die Arbeit an die Forderungen der Regierung anzupassen. Da war der § 150 Absatz 3 Sozialgesetzbuch (SGB XI) ein echter Glücksfall, somit konnten wir fehlendes Personal einstellen. Nun konnten neue Helfer kompensieren, was für die Pflege allein nicht mehr zu schaffen war. Darüber sind wir sehr froh!

Gleichzeitig gab es in dieser sehr schwierigen Situation auch positive Dinge: Es wurden für Bewohner/innen Konzerte von Ehrenamtlichen und Kindern im Garten gehalten. Es gab Clowns, die vorbeikamen und unsere Bewohner/innen zum Lachen brachten. Gottesdienste wurden von allen kirchlichen Organisationen gehalten, Vereine haben Blumen für die Bewohner/innen und was Süßes für die Nerven der Angestellten vorbeigebracht und wir waren die ersten, die geimpft wurden. Mit unseren Bewohner/innen haben wir möglichst viele Feste im Garten gefeiert, einige Angebote waren zum Beispiel Spanischer Nachmittag, Modenschau, Olympiade, Geburtstagspartys, Frühschoppen und noch vieles mehr. Hauptsache, die Bewohner/innen waren glücklich! Allen, die das möglich gemacht haben (Gesundheitsamt, Bundeswehr und Ehrenamtliche), nochmals meinen herzlichsten Dank für ihr Engagement für solche Aktionen!

Viel zu kurz kamen in dieser Zeit trotzdem die Bewohner/innen, die gezwungen waren, allein zu bleiben und sehr vereinsamt sind! Zu wenig Besuch, keine Gruppenarbeit, keine Treffen mit anderen Bewohner/innen, einfach nur alleine auf dem Zimmer, das ist für niemanden gut. Zu dieser Zeit gab es zwar eine Eins-Zu-Eins-Betreuung, aber die Zeit, die jedem Bewohner gewidmet werden konnte, war viel zu kurz. Diese ständige Einsamkeit ist nichts, man verliert die Realität aus den Augen. Alle hatten Angst: ob Bewohner/innen oder Angehörige und auch wir Angestellte!

Als langjährige Kraft in der Pflege würde ich sagen, die Bewohner/innen sind nicht nur an ihren Krankheiten verstorben, nein, sondern auch, weil sie einsam waren. Wir merken das ja selbst. Viele Menschen kennen das Gefühl, wenn man an der Einsamkeit verzweifelt! Auch wenn wir versucht haben, den Pflegebedürftigen das Leben so angenehm wie möglich zu gestalten, bringt es nicht die Fülle der Menschen ins Haus, so wie es früher war.

Alle Maßnahmen, die wir in dieser Zeit getroffen haben, waren sinnvoll und sehr streng, aber ohne diese Maßnahmen hätten wir noch mehr Bewohner/innen verloren. Obwohl die Häuser jetzt wieder offen für Besucher sind, wird immer noch engmaschig getestet, Temperatur gemessen und werden Listen über Besucher geführt. Also, Sie sehen, alles wird getan, um die Bewohner/innen zu schützen.

Jetzt sind wir natürlich froh und glücklich, dass sich so langsam alles wieder normalisiert! Doch der Stress in der Pflege bleibt. Manche haben gekündigt, einige sind in den Vorruhestand gegangen und manche machen zwar ihre Ausbildung fertig, wollen aber gar nicht mehr in diesem Beruf arbeiten. Viele von ihnen fingen mit der Pflege ausgerechnet in der Corona-Zeit an und erlebten viel schwierigere und härtere Arbeit, als sie sie sich vorgestellt hatten – sie stießen an ihre Grenzen und Ängste. Nach wie vor ist es immer noch so, dass die Arbeit der Pflege zu wenig honoriert wird! Die Arbeit in der Pflege kann man mit keiner anderen vergleichen. Es gibt vieles was dafür spricht und vieles dagegen, solche Verantwortung zu übernehmen. Auf jeden Fall wird sie dringend gebraucht, ständig, denn jeder Mensch kann irgendwann pflegebedürftig werden! Wenn man das Herz am rechten Fleck trägt und sehr viel Empathie hat, ist es der richtige Job!

Und nun, wie geht es nach Corona weiter? Es hilft in der Pflege sehr, wenn die Angehörigen uns vertrauen. Auch müssen die Politik sowie die Gewerkschaften weiter für uns kämpfen. Wir wollen weiterhin Seite an Seite mit den Behörden und Ämtern arbeiten.

Was ich mir wünsche? Dass wir besser auf uns achten und gesund bleiben!

Was ich mir von der Politik wünsche? Dass sie mehr für die Pflege da ist und dass die Arbeit mehr entlohnt wird, dass der Beruf attraktiver wird!

Kommentar der Piraten Offenbach:
Pflege ist ein Thema in der Politik, das seit Jahren sträflich vernachlässigt wird. Pflegekräfte werden zu schlecht bezahlt und nicht genug wertgeschätzt. Und so bleibt dieser Beruf unattraktiv.

Nur ein Beispiel: Im Januar 2021, mitten in der Pandemie, wollte die Sana-Klinik den Pflegekräften die Zulage kürzen! Siehe hierzu unseren Kommentar

Wir PIRATEN wollen die Pflegesituation refomieren und verbessern. In unserem Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 heißt es:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Für Pflegebedürftige, private Pflegepersonen und berufliche Pflegekräfte scheint der Artikel 1 des Grundgesetzes aber nicht zu gelten. Wer heute pflegebedürftig ist oder Menschen pflegt, findet sich in einem kranken System wieder, bei dem – wieder einmal – die Wirtschaftsinteressen einen höheren Stellenwert genießen, als die Interessen der Patienten und Pflegekräfte. Diese Situation wollen die PIRATEN ändern.“

Das Programm umfasst Reformvorschläge zu Heimgesetzen, Verringerung von Verwaltungsaufwand und Bürokratie, Soziale Absicherung von privaten Pflegepersonen, Verbesserungen der Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte, einen wissenschaftlich fundierten Personalschlüssel, Schutz der Fachkräfte und Rechte der zu pflegenden.

(Aus dem Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021)

Stammtisch! Sonne, Frischluft, Leute, Laune….

Unser nächster Stammtisch wird auch wieder life! Wir freuen uns schon sehr, die inzidenzen sind niedrig, das Wetter ist gut, und wir genießen den Sommer. Dieses Mal wollen wir uns im Hafen 2 treffen, und zwar im hinteren Bereich in der Nähe des Häuschens mit der türkisen Schrift „HAFEN“, siehe Pfeil auf dem Bild oben.

Freitag, der 02. Juli, 19:00 Uhr

Die Themen sind nur vage festgelegt, wir plaudern über alles, was uns bewegt. Aber natürlich werden alle Mandatsträger erzählen, also aus der Stadtverordnetenversammlung und aus dem Ausländerbeirat.

Wir sind auch für Input dankbar, gerne nehmen wir Anregungen und Anfragen auf.

Unterstützungsunterschriften für die Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland tritt zur Bundestagswahl 2021 am 26.09.2021 an.

Für unsere Landesliste in Hessen und den Direktkandidaten im Wahlkreis 185 – Offenbach, Gregory Engels, benötigen wir Ihre Unterstützung und sammeln die zur Zulassung notwendigen Unterstützungsunterschriften.

Für den Direktkandidaten benötigen wir 200, für die Landesliste 2.000 Unterstützungsunterschriften.

Für die Zulassung zur Wahl benötigen wir Ihre Hilfe und 200 Unterstützungsunterschriften für unseren Kandidaten Gregory Engels im Wahlkreis 185 – Offenbach. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger mit Wohnsitz in der Stadt Offenbach oder den Kreiskommunen Dietzenbach, Dreieich, Egelsbach, Heusenstamm, Langen, Mühlheim, Neu-Isenburg und Obertshausen können uns helfen.

Wer möchte, dass die PIRATEN zum Bundestag antreten können und unsere Kandidaten unterstützen möchte, der kann die Unterstützungsformulare hier herunterladen:

Unterstützungsformular für Direktkandidaten Wahlkreis 185 – Offenbach
Unterstützungsformular für die Landesliste Hessen

Weitere Informationen zur Landesliste:
Weitere Informationen



Aufstellungsversammlung Wahlkreis 185 zur Bundestagswahl 2021

Die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei für den Wahlkreis 185 zur Bundestagswahl 2021 findet statt am

Samstag, 17.04.2021
ab 14:00 Uhr (Akkreditierung ab 13:00 Uhr)
im Bürgerhaus Sprendlingen
Fichtestraße 50
63303 Dreieich-Sprendlingen

Die Veranstaltung findet nun im Foyer des Hauptgebäudes statt und nicht im Nebengebäude.

Detaillierte Informationen und das Einladungsschreiben finden sich hier:
Aufstellungsversammlung Wahlkreis 185 zur Bundestagswahl 2021

Bitten beachtet die Informationen zum Hygieneschutz und zur Voranmeldung der Teilnehmer.

Kreisparteitag 2021

Der nächste Kreisparteitag der Piratenpartei Offenbach Stadt und Land findet statt am

Samstag, 17.04.2021
ab 16:00 Uhr (Akkreditierung ab 13:00 Uhr)
im Bürgerhaus Sprendlingen
Fichtestraße 50
63303 Dreieich-Sprendlingen

Die Veranstaltung findet nun im Foyer des Hauptgebäudes statt und nicht im Nebengebäude.

Detaillierte Informationen und das Einladungsschreiben finden sich hier:
Kreisparteitag 2021

Bitten beachtet die Informationen zum Hygieneschutz und zur Voranmeldung der Teilnehmer.

Wie die Sana-Klinik die Mohrrübe zweimal verfüttert!

Helge Herget, Karlheinz Zoth und Annette Schaper-Herget

Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass die Sana-Klinik ihren Intensivpflegekräften die Zulage streichen will. Zur Begründung hieß es, dass es ja nur eine freiwillige Zulage gewesen sei, die jetzt stattdessen tariflich abgesichert sei [Offenbach-Post 09.01.2021]. Die Pflegekräfte sind empört, hier ein Zitat aus einem Artikel der OF-Post: „Das Geld, das wir beim Streik erstritten haben, wird uns nun an anderer Stelle gekürzt“ [Offenbach-Post 25.09.2020]. Sie stehen unter hohem Druck und schreiben täglich Überlastungsanzeigen, weil sie in diesen Pandemiezeiten an ihre Grenzen gekommen sind.

Nun hat unsere Heimatzeitung auch viele Parteien nach ihrer Meinung gefragt. [Offenbach-Post 13.01.2021] Wir PIRATEN nehmen dazu deshalb auch gerne Stellung:

Helge Herget, 1. Vorsitzender des Kreisverbands Offenbach der Piratenpartei, meint:

„Nach Jahrzehnten der Berufstätigkeit in der freien Wirtschaft habe ich schon viele Varianten erlebt, wie Tarife und übertarifliche Leistungen gegeneinander verrechnet wurden. Dabei hofft man, dass die Betroffenen den „Schock“ schnell verdauen. Später kann man sie ja wieder mit einer außertariflichen Zulage zu anderen Zugeständnissen verlocken.“

Die CDU wird in dem Zeitungsartikel mit „Verwunderung über den Zeitpunkt der Kürzung“ zitiert: „Gerade jetzt … sollte Wertschätzung … zuteilwerden“. Auch die Grünen kritisieren das „… gerade jetzt …“

Aber es geht nicht nur um den Zeitpunkt, es geht vielmehr um diese Methode! Eine freiwillige Zulage wird mit einer tariflichen Gehaltserhöhung verrechnet, das Unternehmen zieht so seine freiwillige Leistung zurück und zahlt nur das, was es nach Tarif zahlen muss. So kann man natürlich sparen!

Wertschätzung und Anerkennung haben die Pflegekräfte eben nicht nur jetzt verdient, sondern auch schon vor und nach der Krise. Es war schon lange bekannt, dass wir einen Pflegenotstand haben, der sich auf schlechte Bezahlung, harte Arbeit, viele Überstunden und Personalmangel zurückführen lässt. Wertschätzung drückt sich eben nicht nur in Applaus aus, sondern auch durch angemessene Gehälter. Gewinnmaximierung und Sparmaßnahmen auf Kosten der Mitarbeiter können in diesen Zeiten nur auf Unverständnis stoßen.

Das Problem hängt auch mit der Privatisierung zusammen. Vor einigen Jahren hat die Stadt das Stadtkrankenhaus verkauft [Krankenhausraub]. Wir Piraten hielten das für Irrsinn. Unsere damalige Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat vergeblich versucht, den Verkauf zu stoppen.

Welchen Aufschrei aus der Politik hätten wir uns gewünscht! Wir würden das Krankenhaus gern wieder in kommunaler Hand sehen! Ebenso Gas, Wasser, Strom und auch Gebäude, die kommunal genutzt werden.
In unserem Wahlprogramm fordern wir die Kommunalisierung des Klinikums. Das ist die richtige Antwort. Auch bei Wohnungsbaukonzernen oder bei der GBO (Gemeinnützige Baugesellschaft m.b.H. Offenbach ), da läuft es doch auch richtig. 

Also, liebe Parteien, lenkt Eure Empörung in eine Richtung, die Anerkennung für die Menschen schafft und zieht die richtigen Schlüsse.
Als Piraten in der Stadtverordnetenversammlung werden wir daher eine wertschätzende angemessene Bezahlung der Pflegekräfte und eine Rückführung des Klinikums in die öffentliche Hand fordern.