Danke, liebe Wähler und Wählerinnen!

Ihr habt zwei PIRATEN in die Stadtverordnetenversammlung und 4 PIRATEN in den Ausländerbeirat geschickt. DANKE!

Wir haben viel vor und wir wollen das mit Euch zusammen rocken! Wir werden die Piraten wieder sichtbarer machen, wir wollen für mehr Transparenz sorgen und wir wollen miteinander und mit Euch Bürgern und Bürgerinnen zusammenzuarbeiten. Mehr dazu bald auf dieser Seite!

Hier die Wahlergebnisse:

2 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung für uns
4 Sitze im Ausländerbeirag OF Stadt für uns
Und auch in OF-Kreis haben wir Wähler gefunden, danke!

Unser Wahlvideo! Offenbach braucht Piraten!

Hier ist unser Wahlvideo, in dem sich einige von uns vorstellen. Offenbach braucht Piraten! Wir haben viele Kandidaten und Kandidatinnen für die Stadtverordnetenversammlung und den #Ausländerbeirat. Kann man alle wählen.

Mehr Infos über uns findet Ihr, wenn Ihr hier auf unserer Webseite herumstöbert.

Pressemitteilung: Piraten Offenbach beschließen Kommunalwahlprogramm

Die Piratenpartei tritt am 14. März 2021 in Offenbach mit einem umfassenden Programm für die kommende Kommunalwahl an. Gregory Engels, aktueller Stadtverordneter und erneuter Spitzenkandidat erklärt: „Wir haben das beste und innovativste Programm für Offenbach. Wir haben in den nächsten fünf Jahren viel vor, vor allem in den Themen Digitalisierung, Wohnen, Klima und der Umstrukturierung der Stadtverwaltung. Unter anderem wollen wir, dass Offenbach die erste agile Stadt Deutschlands wird, dass das Wasserkraftwerk modernisiert wird, sowie Investoren an den Kosten der Stadtentwicklung beteiligt werden.“


Die Piraten haben ihr Programm in zahlreichen Online-Sitzungen gemeinsam erarbeitet. Bei der anschließenden Online-Abstimmung wurde das Programm ohne Gegenstimmen angenommen. Abstimmen konnten alle Mitglieder des Kreisverbandes. „Normalerweise würden wir unser Wahlprogramm auf einem Kreisparteitag beschließen, doch glücklicherweise haben wir seit vielen Jahren in unserer Satzung ein „virtuelles Meinungsbild“, welches es uns ermöglicht, Positionen basisdemokratisch auch zwischen den Parteitagen abzustimmen“, erklärt Gregory Engels. „Durch die Pandemie hat sich unsere Arbeitsweise im Grunde gar nicht so stark verändert“.


Das Programm der Piratenpartei in Offenbach ist 56 Seiten lang, das sind über 9.800 Wörter und umfasst Themen aus allen Bereichen der Kommunalpolitik. 

Unsere Ideen für Bieber

Karlheinz Zoth

Karlheinz Zoth ist österreichischer Staatsbürger und wohnt seit 2014 in Offenbach-Bieber. 1987 hat es ihn nach Hessen geführt und er hat in Marburg an der Lahn Geographie, Soziologie und Wirtschaft studiert. Er kandidiert für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und zur Ausländerbeiratswahl 2021 auf jeweils Listenplatz 5 der Piraten Offenbach. Hier ist der Link zu seiner Vorstellung.

Bieber ist ein sehr liebenswerter Stadtteil von Offenbach, umgeben von Wiesen, Wäldern und zum Teil geschützter Natur. Es hat einen alten Ortskern, und seine historischen Ursprünge reichen in prähistorische Zeiten zurück (Wikipedia). Bieber hat traditionsreiche Vereine, kulturelle Einrichtungen, Industrie und Unternehmen und mehrere traditionelle Veranstaltungen.

In den letzten Jahrzehnten ist Bieber stark gewachsen. Neben dem alten Ortskern gibt es die Ortsteile Bieber-West, Bieber-Waldhof, und ein weiterer Ortsteil, Bieber-Nord, ist im Bau.

Als Bürger habe ich mich mit Bieber beschäftigt und sehe einige Maßnahmen, die ich wichtig finde und für die ich mich mit den PIRATEN starkmachen will.

Beteiligung vor Ort: Bürger beteiligen und Ortsbeirat in Bieber schaffen
Der Stellenwert Biebers als flächenmäßig und von der Einwohnerzahl her gesehen nach dem Zentrum größter Stadtteil in Offenbach, sollte durch einen eigenen Ortsbeirat wertgeschätzt werden. Wir PIRATEN treten daher für die Schaffung eines solchen Ortsbeirats für Bieber ein. Damit kann Politik und Mitbestimmung der Bürger direkter auf Stadtteilebene vermittelt werden.

Bieberer Bahnhof: Den Handlungsstillstand beenden
Seit Jahren beobachten wir alle den Verfall des Bieberer Bahnhofs. Während zum Beispiel in unserer Nachbarstadt Mühlheim der Bahnhof restauriert wurde und wieder genutzt wird, gibt es in Bieber nur Stillstand. Der Bieberer Bahnhof sollte seine alte Würde wieder bekommen und sinnvoller Verwendung zugeführt werden. Um den seit Jahren zu beobachtenden Handlungsstillstand zu überwinden, schlagen wir für den Bieberer Bahnhof eine Mediation vor, die allparteilich alle am dem Prozess beteiligten Stellen an einen Tisch holt. Ziel ist, eine für die Bieberer Bürger und den Eigentümer sinnvolle Lösung zu finden. Hierzu haben wir bereits berichtet (Bieberer Bahnhof ).

Verkehr für den Stadtteil und die Region: Verbesserung der regionalen ÖPNV-Anbindung
Die S-Bahn-Linie 2 von Bieber sollte bis Darmstadt verlängert werden. Bieber hat und auch der Ostkreis Offenbach haben diesen Anschluss verdient, der die Anbindung an die wichtige Stadt Darmstadt verbessert. Wir unterstützen die Voruntersuchung des RMV zur Verlängerung der S2 Bieber -Darmstadt und setzen uns für deren Verwirklichung ein. Auch die Frankfurter Rundschau hat dazu schon berichtet (S-Bahn S2).

Eine Besserung Aufenthaltsqualität: Mehr Sitzmöglichkeiten schaffen
Wir PIRATEN werden uns für die Schaffung von mehr Sitzgelegenheiten einsetzen. In Bieber sollen mehr Möglichkeiten zum Sitzen und Verweilen geschaffen werden, sodass sich Senioren, aber auch andere Personengruppen beim Gang zum Einkaufen oder bei ihrem Aufenthalt in der Freizeit im Stadtteil zwischendurch hinsetzen und erholen können.

Naturschutz in unserem Stadtteil: Gewässer und Streuobst
Nichts wertet einen Raum mehr auf als ein schönes fließendes Gewässer. Doch von unserer Bieber sehen wir im Stadtteilbild zu wenig. Der Fluß, der unserem schönen Stadtteil den Namen gegeben hat, sollte deshalb wieder freigelegt werden. Wir wollen die Möglichkeiten einer Wieder-Offenlegung der Bieber im Siedlungsgebiet erreichen. Durch die Renaturierung der Bieber soll die Attraktivität des Stadtteils und das Mikroklima im Stadtteil verbessert werden. Vor Ort haben wir eine Exkursion durchgeführt (Streifzug ) und im Frühjahr 2020 auch einen Biber in der Bieber gesichtet (Biber ).

Die Streuobstwiesen an Ober- und Käsmühle sollten unter der Aufsicht der Stadt interessierten Bürgern zur Verfügung gestellt werden. Auch privaten Besitzern, die den Pflegeaufwand nicht mehr leisten können, sollte die Stadt nach dem Maintaler Modell Hilfe leisten. In Maintal hilft ein „Arbeitskreis Streuobst“ allen Bürgerinnen und Bürgern auf vielfältige Art und Weise, Streuobstwiesen anzulegen und zu pflegen (Maintal Streuobstwiesen).

Umsichtige Entwicklung von Baugebieten: ganzheitlich denken
Bei der Planung und Entwicklung von Baugebieten legen wir in Bieber und der gesamten Stadt verstärkten Wert auf die Umwelt und Klimafolgenabschätzungen. Wichtig ist, dass die wichtigen Kaltluftschneisen in Bieber erhalten werden und der Aufwärmung der Stadt entgegengewirkt wird. Die gesamte Stadtentwicklung muss ganzheitlich durchdacht sein und die Zusammenhänge stärker berücksichtigt werden. Wir treten daher für eine vorrangige Nutzung von Nachverdichtungspotenzialen bei bestehenden Baugebieten ein, bevor neue Baugebiete auf der grünen Wiese zur Bebauung ausgewiesen werden.

Als Geograph möchte ich mein Wissen um ein ganzheitliches Denken und Planen einbringen. Ich werde mich für diese Ziele in unserem Stadtteil einsetzen und in einer Stadtverordnetenfraktion der PIRATEN unterstützen. Hierzu bitte ich Sie um Ihre tatkräftige Unterstützung und ihre Stimme:

Am 14. März 2021 PIRATEN wählen!

Beitragsbild: CC-BY-SA-2.0-DEFiles by User:Diba from de.wikipedia

Wie die Sana-Klinik die Mohrrübe zweimal verfüttert!

Helge Herget, Karlheinz Zoth und Annette Schaper-Herget

Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass die Sana-Klinik ihren Intensivpflegekräften die Zulage streichen will. Zur Begründung hieß es, dass es ja nur eine freiwillige Zulage gewesen sei, die jetzt stattdessen tariflich abgesichert sei [Offenbach-Post 09.01.2021]. Die Pflegekräfte sind empört, hier ein Zitat aus einem Artikel der OF-Post: „Das Geld, das wir beim Streik erstritten haben, wird uns nun an anderer Stelle gekürzt“ [Offenbach-Post 25.09.2020]. Sie stehen unter hohem Druck und schreiben täglich Überlastungsanzeigen, weil sie in diesen Pandemiezeiten an ihre Grenzen gekommen sind.

Nun hat unsere Heimatzeitung auch viele Parteien nach ihrer Meinung gefragt. [Offenbach-Post 13.01.2021] Wir PIRATEN nehmen dazu deshalb auch gerne Stellung:

Helge Herget, 1. Vorsitzender des Kreisverbands Offenbach der Piratenpartei, meint:

„Nach Jahrzehnten der Berufstätigkeit in der freien Wirtschaft habe ich schon viele Varianten erlebt, wie Tarife und übertarifliche Leistungen gegeneinander verrechnet wurden. Dabei hofft man, dass die Betroffenen den „Schock“ schnell verdauen. Später kann man sie ja wieder mit einer außertariflichen Zulage zu anderen Zugeständnissen verlocken.“

Die CDU wird in dem Zeitungsartikel mit „Verwunderung über den Zeitpunkt der Kürzung“ zitiert: „Gerade jetzt … sollte Wertschätzung … zuteilwerden“. Auch die Grünen kritisieren das „… gerade jetzt …“

Aber es geht nicht nur um den Zeitpunkt, es geht vielmehr um diese Methode! Eine freiwillige Zulage wird mit einer tariflichen Gehaltserhöhung verrechnet, das Unternehmen zieht so seine freiwillige Leistung zurück und zahlt nur das, was es nach Tarif zahlen muss. So kann man natürlich sparen!

Wertschätzung und Anerkennung haben die Pflegekräfte eben nicht nur jetzt verdient, sondern auch schon vor und nach der Krise. Es war schon lange bekannt, dass wir einen Pflegenotstand haben, der sich auf schlechte Bezahlung, harte Arbeit, viele Überstunden und Personalmangel zurückführen lässt. Wertschätzung drückt sich eben nicht nur in Applaus aus, sondern auch durch angemessene Gehälter. Gewinnmaximierung und Sparmaßnahmen auf Kosten der Mitarbeiter können in diesen Zeiten nur auf Unverständnis stoßen.

Das Problem hängt auch mit der Privatisierung zusammen. Vor einigen Jahren hat die Stadt das Stadtkrankenhaus verkauft [Krankenhausraub]. Wir Piraten hielten das für Irrsinn. Unsere damalige Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat vergeblich versucht, den Verkauf zu stoppen.

Welchen Aufschrei aus der Politik hätten wir uns gewünscht! Wir würden das Krankenhaus gern wieder in kommunaler Hand sehen! Ebenso Gas, Wasser, Strom und auch Gebäude, die kommunal genutzt werden.
In unserem Wahlprogramm fordern wir die Kommunalisierung des Klinikums. Das ist die richtige Antwort. Auch bei Wohnungsbaukonzernen oder bei der GBO (Gemeinnützige Baugesellschaft m.b.H. Offenbach ), da läuft es doch auch richtig. 

Also, liebe Parteien, lenkt Eure Empörung in eine Richtung, die Anerkennung für die Menschen schafft und zieht die richtigen Schlüsse.
Als Piraten in der Stadtverordnetenversammlung werden wir daher eine wertschätzende angemessene Bezahlung der Pflegekräfte und eine Rückführung des Klinikums in die öffentliche Hand fordern.

Bürgernähe für das Mathildenviertel

von Stefan Prinz

Stefan Prinz ist Pirat aus Offenbach und engagiert sich für Bürgerbeteiligung, vor allem im Mathildenviertel, in dem er seit einigen Jahren wohnt. Hier stellt er sich vor: Stefan Prinz

Das Mathildenviertel, früher die „östliche Innenstadt“, hat sich seit seiner Umbenennung zu einer der Offenbacher Visitenkarten entwickelt. Gründe dafür sind sowohl die gut erhaltene historische Gebäudesubstanz als auch bestehende und neue kleine Lokale und Geschäfte, die für Charme sorgen und das Viertel als sehr dicht bebautes Quartier attraktiver machen. Aber es ist auch nicht einfach im Mathildenviertel: Im Vergleich zum Rest von Offenbach haben wir einen überdurchschnittlichen Anteil von Bewohnern im Leistungsbezug aus öffentlichen Quellen.

Trotz der bunten Mischung unserer Bewohner ist bislang eine gemeinsame Gestaltung und Teilhabe am Viertel erst wenig zu beobachten. Hier möchten wir PIRATEN ansetzen:

Erstens wollen wir natürlich die bereits erfolgreich eingeführten Angebote intensivieren, darunter Begegnungsbänke, Foren, Mitmachaktionen und Einbindung lokal präsenter Ansprechpartner. Diese möchten wir als Multiplikatoren für Bürgeraktivitäten gewinnen.

Zweitens möchten wir alle Initiativen stärken, die sich um eine attraktivere Aufenthaltsqualität ihrer unmittelbaren Umgebung kümmern, für alle Altersgruppen. Das Entdecken des eigenen „gemeinsamen Viertels“ bietet sich als Chance an, verbindendes Element zu werden, über Sprach- und Kulturbarrieren hinweg.

Drittens wollen wir uns dafür einsetzen, dass auch die Stadt die bereits gestarteten Initiativen der Anwohner wohlwollend fördert und mit bestehenden Programmen und Angeboten vernetzt. Wichtig ist uns, dass spontane und informelle Aktionen und Plattformen eine Chance bekommen, ohne viel Bürokratie. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass gerade diese gut funktionieren und angenommen werden.

Herumliegender Müll im Mathildenviertel

Wichtig ist dabei, alle Aktivitäten auf breitere Teile der Bewohnerschaft auszuweiten, um den derzeitigen Status zu überwinden. Eintrittshürden durch Sprachbarrieren oder kulturelle Hindernisse könnten durch die Einbindung von Fürsprechern gesenkt werden. Ziel muss die Stärkung der Identifikation mit dem Viertel sein. Dazu gehöret es auch, kritische Themen anzusprechen, wie achtlos herumgestreuten Müll und zerfleddertes Sperrgut. Lösungen sollten gemeinsam und proaktiv gefunden werden. Als Mittel zur Umsetzung können wir uns mehrsprachige Leitfäden, regelmäßige Kontaktangebote wie Feste, Plattformen und Mitmachaktionen oder Infoplakate vorstellen. Es reicht nicht, nur einmal im Jahr im Mathildenviertel ein Fest zu organisieren. 

Insgesamt gilt es, die Teilhabe aller am unmittelbaren Umfeld zu stärken. Das Miteinander einer gewachsenen und zusammenwachsenden Nachbarschaft ist das Ziel. Das Mathildenviertel als Teil der ausgerufenen ‚Welcome City‘ hat die Chance, eine Nachbarschaft zu werden, in der man bleiben will. Dazu wollen wir die Potenziale seiner Anwohner in ihrer ganzen Vielfalt nutzen und fördern.

Für ein gutes Leben im Senefelder-Quartier

von Lars Flagg

Lars Flagg ist Offenbacher Pirat und wohnt seit einigen Jahren im Senefelder Quartier. Er interessiert sich für die Lebensqualität in unserer Stadt und möchte sich für Verbesserungen in seinem Quartier engagieren.

Das Senefelder-Quartier steht seit dem Wegzug von MAN-Roland vor einem gewaltigen Umbruch: Ein ehemaliges Offenbacher Industrieviertel verwandelte sich nach und nach in ein Wohnquartier. Jahrelang war für dieses Viertel keine Infrastruktur vorgesehen gewesen. 

Mit der Bebauung des alten Produktions-Geländes (Offset Faber und Schleicher Druckmaschinen-AG) ist es zu einem deutlichen Einwohnerwachstum gekommen, und ein weiterer Offenbacher Stadtteil wurde für Offenbacher und Zuzügler zunehmend attraktiv. 

Leider entstehen dadurch, insbesondere in den Sommermonaten, im Roland-Park Probleme infolge der Verdichtung von Bewohnern und Bebauung. Diese werden noch deutlich zunehmen, wenn auch die Gustavhöfe und das Postareal bebaut werden; wir befürchten, dass noch weitere Flächen hinzukommen, zb. Die Gustavstraße 12. Erwachsene können gut in einer solchen Umgebung leben, für Kinder und Jugendliche ist das schwierig, denn sie haben kaum Rückzugsorte, wo sie unter sich bleiben können. Was ist zu tun? 

Die kaum genutzte obere Etage des Parkhauses sollte einer sinnvollen Verwendung zugeführt werden. Mit dem Eigentümer sind dafür Verhandlungen anzustreben. Genutzt als „Anwohnerparkhaus“ würde es belebt und ungewollten Nutzungen entzogen werden. 

Das Obergeschoss der Roland Passage steht zurzeit leer, aber es bietet sich an, als Raum für sinnvolle Jugendaktivitäten genutzt zu werden. Auch hier sind Gespräche mit dem Eigentümer zu führen. Auch der seit Jahren geschlossene Penny-Markt in der Schäferstraße könnte hierfür Möglichkeiten bieten.Der gut genutzte Rolandpark braucht eine öffentliche Toilette. Die Stadt sollte nach dem Modell der selbstreinigenden Toilette am Marktplatz/Busbahnhof eine solche auch dort aufstellen lassen, und zwar kostenfrei. Finanziert werden könnte diese durch die angebrachte Werbung.

Die Hochbeete im Rolandpark sollten wieder aktiviert werden. Hier bieten wir unsere Hilfe an, und im Frühjahr hätten wir Material zum Bepflanzen. 

Für ein gutes Leben im Senefelder Quartier,ohne Zäune! Machen wir es möglich!

Einladung zur Aufstellungsversammlung für die Liste zur Kreistagswahl Offenbach 2021

Der Kreisvorstand der Piratenpartei Offenbach Stadt und Land lädt zur Aufstellungsversammlung der Liste für den Kreistag zur Kreistagswahl 2021 ein.

Die Versammlung findet am 29.12.2020, ab 14:30 Uhr statt. Veranstaltungsraum ist der Garten der Fam. Eisenkolb, Von-Behring-Straße 56, 63075 Offenbach am Main, OT Bürgel.

Zur Aufstellungsversammlung sind bitte die Informationen im Einladungsschreiben zur Stimmberechtigung und Kandidatur, sowie die Regelungen zum Hygienekonzept zu beachten.

Das Einladungsschreiben kann hier gelesen werden:
Einladung.

Integration: Aufeinander zugehen für ein gemeinsames Offenbach

Offenbach ist die Stadt in Deutschland mit dem höchsten Migrantenanteil, aber auch mit dem entspanntesten Umgang mit kultureller Vielfalt. 63 Prozent von uns Offenbachern haben einen sogenannten Migrationshintergrund. Im Bund sind es dagegen 21 Prozent und in Hessen 28 Prozent. Die Leute kommen aus 159 verschiedenen Nationen. Die allermeisten Offenbacher sind sich einig, dass wir damit schon ganz gut umgehen können. Unsere kulturelle Vielfalt mit ihren Einwohnern und Einwohnerinnen aus so vielen Nationen, Kulturen und Religionen ist eine Herausforderung, der wir uns stellen.

Wir PIRATEN haben uns von Anfang an als internationale Partei gegründet, die Grenzen überwinden und die Gemeinsamkeit aller fördern will. Es gibt bei uns in Offenbach keine größeren Gewaltausbrüche, die überwältigende Mehrheit der Offenbacher fühlt sich zugehörig. Wir haben alle gleiche Rechte und Pflichten, unabhängig von Kultur, Religion und Herkunft! Wir sind für ein kommunales Wahlrecht für alle, und weil es das noch nicht gibt, nehmen wir wenigstens sowohl an der Kommunal- als auch an der Ausländerbeiratswahl teil. Wir wollen die Bedeutung des Ausländerbeirats stärken und werden unsere gewählten ALB-Vertreterinnen und -Vertreter unterstützen.

Integration ist daher für uns ein wichtiges Zukunftsthema für unsere Stadt, mit dem wir uns befassen wollen, wenn wir gewählt werden.

Gemeinsamkeit mit Respekt und Toleranz

Aber was ist Integration? Es ist schon mal der Respekt vor anderen Kulturen und ihre freundliche Toleranz, aber es ist noch viel mehr als das! Integration muss von allen gelebt werden, von Zuwanderern und von der Mehrheitsgesellschaft, egal wo die Leute ursprünglich herkommen. Wir wollen auch individuelle Freundschaften schließen. Wir leben und arbeiten zusammen, unsere Kinder gehen zusammen in die Schule und werden später auch miteinander zu tun haben. Integration heißt, sich anzufreunden, über kulturelle Grenzen hinweg. In Offenbach passiert das auch schon und das ist das Tolle an unserer Stadt. Wir sollten uns zuallererst als Offenbacher fühlen.

Integration ist jedoch noch mehr! Es ist eine gemeinsame Identität als Offenbacher, und es ist die gemeinsame Sprache und gemeinsame Werte, die wir zusammen leben. Einige dieser Werte sind nicht verhandelbar, dazu gehört auch die Gleichberechtigung aller Frauen und Männer. Es gibt patriarchalische Familien, in denen die Frauen ihre Rechte nicht kennen und nicht wahrnehmen können und in denen sie auch davon abgehalten werden. 

Schritte zum gemeinsamen Verständnis wagen

Als Beispiel möchte ich eine kleine Geschichte erzählen: Vor einigen Jahren gab es noch keine Vorschule für Kinder, die kein Deutsch konnten. Damals saßen in einer 1. Klasse einer Offenbacher Grundschule zwei kleine Jungs nebeneinander und konnten sich gut leiden, beide waren in Offenbach geboren. Der eine, Paul, sprach gut Deutsch, der andere, Ahmed, leider überhaupt nicht, denn er hatte keinen Kindergarten besucht.

Auch Ahmeds Mutter konnte kein Deutsch, obwohl sie schon 7 Jahre in Offenbach lebte. Pauls Mutter versuchte, mit Ahmeds Mutter zu telefonieren, aber leider funktionierte das nicht. Sie wurde immer auf den Abend vertröstet, wenn der Opa zu Hause war, der sehr gut Deutsch konnte und der schon vor Jahrzehnten nach Offenbach gekommen war. Nur dieser Opa telefonierte für die Schwiegertochter. Er hatte seinen Söhnen Bräute aus der Türkei ausgesucht und nach Offenbach geholt, und er hatte verhindert, dass sie Deutsch- und Integrationskurse besuchten oder dass die Enkel in den Kindergarten gingen. Paul wollte den Ahmed gerne zu seinem Geburtstag und zu anderen Kindertreffen einladen. Aber das hat nie geklappt. Immer rief vorher der Opa an und sagte ab, mit irgendwelchen Ausreden. Heute wäre Ahmed erst mal in die Vorschule gekommen. Noch besser wäre es besser gewesen, er wäre mit drei Jahren in den Kindergarten gekommen und seine Mutter hätte Deutsch gelernt.

Integration funktioniert nur, wenn alle aufeinander zugehen und sich um gemeinsame Werte bemühen. Dazu gehört es, Deutsch zu lernen, aber auch die Wertschätzung für gemeinsame Werte. Ein solcher Wert ist die Gleichberechtigung aller Menschen. Einwanderinnen haben Rechte, sie müssen z. B. Sprachkurse besuchen können, Angebote zu Aus- und Fortbildungen wahrnehmen und selbst über ihr Leben bestimmen können. Es kann nicht sein, dass sie von Kontakten zu Mitbürgern aus anderen Kulturen abgehalten werden. Für uns Offenbacher ist es nicht akzeptabel, dass für Kontakte die Erlaubnis eines Familienpatriarchen nötig ist. Auf der anderen Seite sollten die deutschsprachigen Mitbürger und Mitbürgerinnen neugierig sein und Freundschaften suchen, wo immer sie sich ergeben können. 

Integration ist Bestandteil der Kommunalpolitik

Für uns PIRATEN ist weitere Integration ein vorrangiges Ziel in der Offenbacher Kommunalpolitik. Eine der wichtigsten Aufgaben ist der Spracherwerb. Das fängt schon im Kindergarten an. Drei Kindergartenjahre reichen, um ein Kind auf ein gutes Sprachniveau zu bringen, auch wenn es in den ersten drei Lebensjahren nur seine Muttersprache gelernt hat. Der Schulerfolg hängt entscheidend von den Kenntnissen der deutschen Sprache ab. Hier sind alle gefragt: die Migranten, die ihre Kinder in den Kindergarten schicken sollen und alle Offenbacher, die gut Deutsch sprechen und sich um Freundschaft und Integration kümmern und ihre Mitbürger beim Erlernen der deutschen Sprache unterstützen.

Wir PIRATEN wollen deshalb das Interesse an Sprach- und Integrationskursen fördern und Bürger und Bürgerinnen über ihre Rechte aufklären. Angebote, die es schon gibt, werden wir bekannter machen und für ihre Teilnahme werben. Wir treten dafür ein, dass Hemmschwellen gesenkt werden und fordern die Wertschätzung für Bildung von Allen. 

Unsere Spitzenkandidatin für den Ausländerbeirat, Yakeline Cadena-Perez, engagiert sich ehrenamtlich für die Stärkung der Rechte von Migrantinnen und Migranten, insbesondere aus patriarchalischen Gesellschaften. Sie möchte alle inspirieren, mehr Selbstbewusstsein zu entwickeln  – und dies ohne kulturelle oder religiöse Barrieren. In diesem Video erläutert sie ihre Vorstellungen.

Auf dem zweiten Platz unserer Liste für den ALB kandidiert Magda Cichy, Sie unterrichtet seit 20 Jahren Deutsch als Fremdsprache in Offenbach und hält gute Sprachkenntnisse und Integrationskurse für unabdingbar für eine erfolgreiche Integration. Im ALB will sie sich für Bedingungen einsetzen, die allen Migranten und Migrantinnen Zugänge ermöglichen und zur Teilnahme motivieren. In diesem Beitrag beschreibt sie ihre Vorstellungen.

Das Verbundenheitsgefühl aller Offenbacher muss gestärkt werden. Aus diesem Grunde werben wir für Freundschaften über alle Kulturen hinweg. Wir wollen uns auch für eine enge Zusammenarbeit zwischen der Stadtverordnetenversammlung und dem Ausländerbeirat einsetzen, um die politische Teilhabe ausländischer Menschen zu stärken.

Impfen und Immunität: PIRATEN Hessen beziehen Position

Wir Offenbacher Piraten begrüßen, dass es jetzt eine offizielle Position der Hessenpiraten zum Thema Impfen gibt:    

Impfen und Immunität 

  1. Die Piratenpartei Hessen setzt sich für eine umfassende Aufklärung im Bereich Impfungen ein und befürwortet eine möglichst flächendeckende Impfung der Bevölkerung gegen die bekannten Risikokeime (in Anlehnung an die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, STIKO).
  2. Die Piratenpartei Hessen setzt sich für eine Ausweitung der Kostenübernahme für Impfungen auch über die bisherigen Krankenkassenleistungen hinaus ein, wo diese aus medizinischer Sicht angezeigt sind.
  3. Die Piratenpartei Hessen sieht die informierte Selbstbestimmung der unmittelbar betroffenen Personen über medizinische Maßnahmen (einschließlich Impfungen) als äußerst hohes Gut an. Die Piratenpartei Hessen lehnt daher eine staatliche Verpflichtung zur Impfung von Personen gegen ihren erklärten Willen ab.
  4. Öffentliche Einrichtungen, die Personen vor Ansteckung schützen müssen, sollten auch weiterhin Kinder und Erwachsene – auch Mitarbeiter – ausschließen dürfen, wenn diese nicht gegen gewisse Krankheiten geimpft sind, für die es bewährte und etablierte Impfstoffe gibt – außer es liegt eine medizinische Gegenindikation für die entsprechende Impfung vor.
  5. „Immunitätsausweise“, die vormals erkrankte Personen mit Privilegien ausstatten, lehnt die Piratenpartei ab. Neben der grundsätzlichen Unsicherheit des Nachweises von Immunität könnten Privilegien für vormals Infizierte auch gefährliche Fehlanreize setzen, sich absichtlich infizieren zu wollen, um in den Genuss der Vorzüge eines „Immunitätsausweises“ zu kommen. Dies steht dem öffentlichen Interesse an einer Eindämmung der Krankheit entgegen. 

Das Thema Impfen wird zur Zeit überall diskutiert: in der Presse, in sozialen Medien, in geschlossenen Chat-Kanälen, in Familien und in Freundes- und Kollegenkreisen. Und natürlich auch bei uns Piraten. Bald starten die Wahlkämpfe, und die Wähler werden wissen wollen, wie wir zum Thema Impfen stehen. 

Wir sind die Partei der Fakten und nicht der Fakes: Daher interessiert uns vor allem, was die Wissenschaft sagt. Wollen wir, dass möglichst viele Leute geimpft werden? Aber wie wollen wir das erreichen? Mit Zwang? Oder mit Aufklärung? Wie verhindern wir, dass z. B. in Kindergärten andere Kinder durch Ansteckung gefährdet werden? Wie gehen wir damit um, dass es Impfgegner und Verschwörungstheoretiker gibt, die falsche Gerüchte glauben und verbreiten?

Wir Piraten Hessen haben diese Fragen diskutiert und den obigen Positionsvorschlag geschrieben, über den wir jetzt mit einem sogenannten „virtuellen Meinungsbild (vmB)“ abgestimmt haben. Unsere Parteitage sind ja wegen der Pandemie ausgefallen, aber zum Glück haben wir das Werkzeug des vmB, das Abstimmungen über Positionen ersetzen kann. 84 %  sind für diese Position, die damit eine überwältigende Zustimmung erfahren hat.

Der Vorsitzende der Piratenpartei Offenbach, Helge Herget, kommentiert:

„Ich bin froh, dass wir ein digitales Abstimmungstool haben. Damit können wir uns in der aktuellen Diskussion mit einer Parteimeinung positionieren. Als Partei, die den Fakten und gleichzeitig den freiheitlichen Grundrechten verpflichtet ist, haben wir einen guten Standpunkt gefunden.“

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder