3,583 Millionen Euro Soforthilfe für Offenbach

Die Piratenpartei Offenbach ist sich sicher, mit dem breit angelegten Konjunkturpaket für Offenbach auch eine längerfristige, positive Wirkung erzielen zu können.

„Das Virus und die angeordneten Maßnahmen werden uns noch eine ganze Weile massiv einschränken, dann müssen auch die Wirkungen eines Konjunkturpaketes länger andauern, als nur mit einem einmaligen Gutscheinprogramm.  Das haben wir von Anfang an gesagt, deshalb haben wir auch einen entsprechenden Auftrag formuliert, der nun gut umgesetzt wurde,“ freut sich Gregory Engels, Stadtverordneter der Piratenpartei und Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses.

Er fährt fort: „Zudem war es uns als Koalition wichtig, dass es Hebelwirkungen der öffentlichen Mittel gibt, indem sich die Wirkung nicht nur auf die bereitgestellten Steuermittel beschränkt. Auch das ist nun gelungen. Mit den insgesamt 3,583 Millionen Euro in Verbindung mit den vielfältigen Maßnahmen können wir ein Mehrfaches an positiven Effekten für Gewerbe, Gastronomie, Sport- und Kulturvereine erzielen. Das ist auch dringend notwendig. Daher werden die Veranstaltungen und Aktionen im Rahmen des Konjunkturpaketes auch über die Stadtgrenzen hinaus beworben werden.

Zudem haben wir die Task Force dahingehend beauftragt, dass die nun entwickelten Maßnahmen und Veranstaltungen ergänzend zu dem Innenstadtkonzept gedacht und durchgeführt werden. Denn auch hier sind Kräfte zu bündeln – Manpower und Geld. Auch das ist gelungen.“

Abschließend sagt der Pirat Gregory Engels: „Ich freue mich, dass es gelungen ist, in kürzester Zeit innovativ, kreativ und anpackend die Maßnahmen zusammen mit der Koalition zu entwickeln, so dass die Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch in einer Sondersitzung beschliessen kann. Ich hoffe, dass es in dieser Angelegenheit überparteiliche Einigkeit geben wird, dann wird es ein positives Zeichen für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft, den es jetzt mehr denn je braucht.“

Pressemitteilung: Neue Koalition will schnell freies WLAN für Busfahrgäste zur Verfügung stellen

Free WiFi„Wir wollen erreichen, dass kostenfreie WLAN-Hotspots so schnell wie möglich in den Offenbacher Bussen und an zentralen Bushaltestellen mit hohem Fahrgastaufkommen zur Verfügung gestellt werden“, so berichtet der Stadtverordnete Gregory Engels (Piraten), der bei der CDU-Fraktion hospitiert.

Engels, selbst ausgewiesener IT-Experte, sagte weiter, „Nach dem Beschluss der Bundesregierung Rechtsicherheit für die Betreiber offener Funknetze herzustellen ist der Weg nun frei, öffentliches WLAN schnell einer möglichst breiten Einwohnerzahl zur Verfügung zu stellen. Dies auch unter dem Aspekt, den ÖPNV attraktiver zu gestalten und so das Aufkommen von Individualverkehr zu verringern.“

Ein weiterer Aspekt für die frühzeitigere Einführung der Hotspots in Bussen und an Haltestellen ist die Absicht des RMV, Busfahren mit elektronischem Ticket per Handy-App zu ermöglichen. „Dadurch wird es auch erleichtert, die Fahrpreise nur nach der tatsächlichen Wegstrecke und nicht pauschal nach Zonen zu berechnen“, so Engels weiter.

„Bei Betrachtung dieser Aspekte kamen wir zu der Meinung, dass der ursprüngliche Antrag nicht weit genug geht und eine Umsetzung zu lange dauern würde. Deshalb bringt die neue Koalition einen umfassenden Änderungsantrag ein. Wir wollen Ergebnisse und keine lange Prüfung“, so Engels abschließend.