Wir sind alle Offenbacher! Unsere Liste für die Ausländerbeiratswahl ist aufgestellt!

Gestern, am 16. August 2020, haben wir unsere Liste für die Wahl des Ausländerbeirats aufgestellt. Hier ist sie:

Unser Garten“beamer“ im Freien, wenn man kein W-Lan hat.

Unsere Kandidaten sind alle Offenbacher und haben viele verschiedene Nationalitäten und Migrationshintergründe. Alle wollen sich für unsere Stadt engagieren. Sie ergänzen sich mit unterschiedlichen Stärken und Interessensschwerpunkten zu einem super Team!

Yakeline stellt sich vor.

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Spitzenkandidatin ist Yakeline Cadena-Perez . Sie stammt aus Kolumbien und ist Rechtsanwältin. Sie möchte Migrantinnen, die in Familien unterdrückt werden, beraten und stärken.






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Magda stellt sich vor.

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Auf dem zweiten Platz kandidiert Magda Cichy. Sie stammt aus Polen und ist Lehrerin für Deutsch als Fremdsprache. Ihr Anliegen ist die Integration und die Verbesserung der prekären Situation von Arbeitsmigranten. Hier hat sie einen Beitrag über das Thema geschrieben.

Helena stellt sich vor.

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Auf dem dritten Platz kandidiert Helena da Silva. Sie ist Portugiesin und lebt seit ihrer Geburt in Offenbach. Von Beruf ist sie Architektin, und sie interessiert sich für Stadtentwicklung in Offenbach.








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Gregory stellt sich vor.

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Auf dem vierten Platz kandidiert Gregory Engels. Er stammt aus Russland und ist in Deutschland eingebürgert. Sein Beruf ist Unternehmer. Seit 2011 ist er Stadtverordneter in Offenbach, außerdem Bundesbeauftragter für internationale Koordination. Seine 10-jährige Erfahrung im Offenbacher Stadtparlament ist im Team sehr wichtig.





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Karlheinz stellt sich vor.

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Auf dem fünften Platz kandidiert Karlheinz Zoth. Er ist Österreicher und lebt schon seit vielen Jahren in Offenbach. Von Beruf ist er Geograph, und bei uns Offenbacher Piraten ist er das Organisationstalent. Sein Interesse an unserer Stadt und sein Organisationstalent möchte er in unserem Team einbringen.















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In dieser Pandemie-Zeit ist es nicht einfach, eine öffentliche Aufstellungsversammlung zu organisieren und gleichzeitig sich an alle Vorschriften zu halten und nicht das Infektionsrisiko zu erhöhen. Wir haben daher im Freien in einem großen Garten getagt und uns an das Hygienekonzept für Gaststätten in Offenbach gehalten: Unser Hygienekonzept. Vielen Dank an alle Gäste, die hervorragend kooperiert haben.

Alles ist aufgebaut.
Unsere Bratenmeister an der Pfanne.
Unser Publikum.

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Wir bedanken uns auch sehr herzlich beim Wahlleiter Volker Weidmann, Pirat aus Rosbach, der diese Versammlung sehr souväran und mit Humor geleitet hat. Auch bei den vielen weiteren Leuten, die Versammlungsämter übernommen haben, bedanken wir uns herzlich.

Einladung zur Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Offenbach Stadt und Land zur Ausländerbeiratswahl 2021 am 16. August 2020 ab 18:00 Uhr in Offenbach – Bieber

Liebe Leute,

Ihr seid alle ganz herzlich eingeladen zu unserer Aufstellungsversammlung mit Gartenfest! Wir haben ja angekündigt, dass wir mit einer international zusammengesetzten Liste an der Ausländerbeitratswahl teilnehmen wollen.

Hier findet Ihr die offizielle Einladung zum Herunterladen.

Die Veranstaltung wird im Garten der Hergets in Bieber stattfinden: Mit viel Platz und frischer Luft. Hier könnt Ihr eine Wegbeschreibung herunterladen.

Der erste Teil der Veranstaltung fängt viel früher an, um 15:30. Dann gibt es Kaffee und Kuchen, der zweite Teil ab 18:00 Uhr ist die offfizielle Wahlveranstaltung (siehe Einladung), und danach im dritten Teil steht Essen und Feiern auf dem Programm.

Gäste sind herzlich willkommen. Weil die Veranstaltung öffentlich ist, werden wir ein „Hygienekonzept“ aushängen und alle bitten, sich daran zu halten. Das werden die dann aktuell gültigen Vorgaben für öffentliche Veranstaltungen sein, also Abstand halten, Kontaktzettel ausfüllen usw.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme!

Eure Offenbacher Piraten

Ausländerbeiratswahl: Wir nehmen teil – zum dritten Mal!

In Offenbach wird nächstes Jahr, zusammen mit der Kommunalwahl, am 14. März 2021 wieder der Ausländerbeirat gewählt, und wir wollen wieder mitmachen.

Offenbach ist eine internationale Multikultistadt mit gutem Bürgerzusammenhalt. Wir Piraten sind eine internationale Partei und finden Integration und Kommunalpolitik wichtig. Deshalb gehören in den Offenbacher Ausländerbeirat auch Vertreter und Vertreterinnen von uns. Auch bei der letzten Ausländerbeiratswahl 2015 haben wir mitgemacht! Gewählt wurde unsere Olga Eisenkolb! Liebe Olga, noch mal herzlichen Dank für Deine super Arbeit in den letzten Jahren!

Der Ausländerbeirat: Was ist das? Ist der wichtig?

Hier findet Ihr Informationen zum ALB, die die Stadt Offenbach veröffentlicht hat.

Der ALB wird oft unterschätzt, aber er kann auf unsere Stadtpolitik Einfluss nehmen: Das betrifft nicht nur die Integration der Offenbacher Bürger, sondern auch die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung, in die der ALB Vertreter schickt.

Getagt wird einmal im Monat an einem Mittwoch, 19:00 Uhr.

Hier findet Ihr Informationen zu den Aufgaben im Ausländerbeirat (zwar von 2015, aber das wird nächstes Jahr nicht anders sein)

Man kann sehen, dass man Einfluss auf die Politik der Stadt und auf die Lebenssituation aller Mitbürger gewinnen kann, wenn man mitmacht. Bisher hat der ALB seine Möglichkeiten noch gar nicht voll ausgeschöpft. In der nächsten Wahlperiode kann man noch mehr gestalten als bisher

Die Ausländerbeiratswahl 2021

Bisher war die Wahlbeteiligung immer nur sehr gering, beim letzten Mal lag sie gerade mal bei 2,1 % der Wahlberechtigten

Das wollen wir ändern, und deshalb wollen wir im Jahr 2021 einen richtigen Wahlkampf durchführen. Öffentliche Wahlkämpfe hat es nämlich bisher kaum gegeben. Wir werden vermutlich die einzige Partei sein, die einen Wahlkampf macht, und daher werden wir gute Chancen haben, dieses Mal nicht nur eine Vertreterin, sondern gleich mehrere in den ALB zu schicken.

Unsere Kandidaten, Wähler und Aufstellungsversammlungen

Gewählt werden dürfen alle volljährigen Offenbacher, die hier seit mindestens drei Monaten gemeldet sind, und die entweder keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder eingebürgert sind und/oder einen Doppelpass haben.

Wir wollen eine Liste mit mindestens 9 Kandidaten und Kandidatinnen aufstellen, besser sogar mit 12. Diese können, aber müssen nicht Mitglied der Piratenpartei sein, aber sie sollten Sympathien für unsere Politik und unsere Partei mitbringen. Hier kann man unsere Wahl- und Grundsatzprogramme nachlesen.

Unsere Kandidaten sollten auch Interesse an Offenbach und an Integration mitbringen.

Hier gibt es Informationen für Kandidaten und Kandidatinnen des Landesausländerbeirats, zwar von 2015, aber immer noch aktuell.

Wer kandidieren will, muss natürlich unterschreiben, dass er oder sie damit einverstanden ist. Eine weitere Unterschrift wird für die Wählbarkeitsbescheinigung gebraucht. Dafür gibt es Formulare und etwas Bürokratie. Wir Offenbacher Piraten kümmern uns darum und machen das mit Euch!

Wählen dürfen hingegen nur alle volljährigen Offenbacher, die hier seit mindestens drei Monaten gemeldet sind, und die keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.

Wir werden im August 2020 eine Aufstellungsversammlung durchführen, also eine öffentliche Versammlung, auf der alle Parteimitglieder eingeladen sind, die Kandidatinnen für die Liste zu wählen und eine Reihenfolge festzulegen. Die auf den ersten Plätze werden mit großer Wahrscheinlichkeit gewählt, die auf den hinteren Plätzen eher nicht, aber sie helfen mit, für uns eine komplette Liste zu erstellen. Es ist aber möglich, dass jemand auf einem hinteren Platz von seinen Wählern vorkumuliert wird, denn die Wähler können statt einer Komplettliste auch verschiedene Einzelkandidaten ankreuzen. Auch in Corona-Zeiten wird eine Aufstellungsversammlung mit Abständen möglich sein, wahrscheinlich im Freien in Hergets Garten.

Da wir Piraten nicht nur beraten sondern auch braten, wird im Anschluss an die Aufstellungsversammlung eine Party stattfinden – lokal international!

Unser Wahlkampf 2021

Wir haben schon viele Ideen und würden uns über weitere Ideen freuen. Dazu gehören Plakate, Informationsflyer, die wir verteilen wollen und auch ein paar Videos. Wer Ideen hat, bitte melden.

Der Ausländerbeirat hat von der Schwarz-Grünen Landesregierung Gegenwind bekommen!

Fragen und Termine

Für Fragen sind alle Offenbacher Piraten zuständig. Gerne könnt Ihr immer bei Helge Herget und Annette Schaper-Herget anrufen: 069-873192, oder Euch per E-mail melden: helge.herget@piratenpartei-hessen.de

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Die Piratenpartei Offenbach protestiert gegen Bestrebungen, den Ausländerbeirat abzuschaffen

Wir sind alle Offenbacher!

Die Grüne Landtagsabgeordnete Eva Goldbach hat eine Initiative gestartet, die auf die Abschaffung des Ausländerbeirats hinauslaufen würde. Nächste Woche soll der Landtag über einen Gesetzesentwurf beraten, der scheinheilig den Titel trägt: „Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhalbe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik..“[1] Aber stattdessen schwächt er die Teilhabe! Denn jetzt sollen Kommunen sich aussuchen können, ob sie überhaupt einen gewählten Ausländerbeirat oder stattdessen nur eine „Integrationskommission“ haben wollen. Die Kommission würde nur noch vom Stadt- oder Gemeindeparlament gewählt, nicht jedoch von den Bürgern.                                        

Wir PIRATEN sind für mehr, nicht weniger Demokratie! Unsere ausländischen Mitbürger wollen sich integrieren und zugehörig fühlen. Das passiert nicht dadurch, dass Gremien im Rathaus über ihren Kopf entscheiden, sondern dass sie stärker in die Mitbestimmung einbezogen werden und mitentscheiden. Integration ist Fördern und Fordern. Wir wollen, dass sich alle Bürger mit der Stadt identifizieren. Dafür sind Wahlen eine wichtige Voraussetzung, sie haben auch psychologische Wirkung! Der Ausländerbeirat hat schon in der Vergangenheit wertvolle Arbeit geleistet. Wir fordern noch mehr Unterstützung, damit er in Zukunft sein Potential noch besser ausschöpfen kann.                                        

Statt die Wahlen abzuschaffen, sollten wir alle viel stärker für eine Beteiligung werben. Der Ausländerbeirat muss aufgewertet werden und mehr Kompetenzen bekommen. Wir PIRATEN werden uns, wie auch schon 2015 als einzige Partei, mit einer international besetzten, bunt gemischten Liste an der Wahl beteiligen. Die Grünen, die CDU und auch die anderen Altparteien haben damals die Ausländerbeiratswahl komplett ignoriert. Und jetzt will die schwarz-grüne Koalition auch noch von oben herab die Entmündigung unserer ausländischen Mitbürger betreiben!                                       

Die Vertreterin der Piratenpartei Offenbach im Ausländerbeirat, Olga Eisenkolb, kommentiert:                                        

„Dieses Gesetz ist ein „No Go“! Grüne und SPD haben vor der letzten Wahl viel versprochen: Ausländer und Deutsche sollen auf der kommunalen Ebene gleichgestellt werden. Auch in dem neuen Gesetzentwurf stehen vielversprechende Wörter: Erneuerung, Optimierung, neuer Schwung, Kostenminderung… Aber was ist das für eine Erneuerung, wenn dann statt 20 – 40 Mitglieder einmal pro Monat nur noch vielleicht 10 Mitglieder nur 4 mal im Jahr tagen? Der einzige Vorteil wäre Kostenersparnis, aber auf der Strecke bleibt die Mitbestimmung! Welche hessische Kommune sagt nein zu so einem Supersparprogramm, wenn das Gesetz es hergibt? Wie viele Kommunen sind stark verschuldet und stehen unter dem Schutzschirm und können sogar gezwungen werden, auf diese Weise zu sparen? Und die versprochene Gleichberechtigung bleibt auf der Strecke! Die ist der Kostenminimierung geopfert.“ 

Unser Stadtverordneter Gregory Engels ergänzt:                                        

„Eine Integrationskommission kann kein Ersatz für einen Ausländerbeirat sein, sondern nur eine Ergänzung. Auf einen Ausländerbeirat verzichten könnte man erst, wenn alle Einwohner bei den Kommunalwahlen wählen könnten, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Aber das muss zuerst kommen.“

Der Vorsitzende der Piratenpartei Offenbach, Helge Herget, meint:

Wer hier mit uns in Offenbach lebt, muss auch mitbestimmen. Wir wollen mit allen unseren Mitbürgern zusammenarbeiten.“ 

[1] Der Gesetzesentwurf findet sich hier: http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/4/01644.pdf

Geringe Beteiligung an der Ausländerbeiratswahl/ Türkische Union Offenbach (TUO) liegt vorne

Gerade mal 2,1 Prozent der wahlberechtigten Nicht-Deutschen in Offenbach haben am Sonntag, 29. November 2015, einen neuen Ausländerbeirat gewählt. Nur 852 von 40.146 Wählerinnen und Wähler gaben ihre Stimme ab. Wie Wahlleiter Stefan Färber mitteilte, schnitt bei den bisher ausgezählten Stimmzetteln OFFENBACH TÜRK BIRLIGI – TÜRKISCHE UNION OFFENBACH (TUO) mit 35,3 Prozent am stärksten ab. Die MULTIKULTURELLE LISTE erreichte 19,2 Prozent, NAVENDA CAND A KURD (NCK) 16,4 PROZENT. Die OST EUROPÄISCHE LISTE (OEL) kam auf 13,0 Prozent, die PROGRESSIVE AUSLÄNDER UNION (PAU) auf 7,5 PROZENT, die PIRATEN (Piraten) auf 5,1 Prozent und die SERBISCHE LISTE (SL) auf 3,4 Prozent. Bislang sind nur die Listen in der Auszählung erfasst, die unverändert abgegeben wurden.

Das sind etwa 300. Etwa 550 Wählerinnen und Wähler haben zusätzlich zur Liste einzelne Bewerberinnen und Bewerber angekreuzt. Diese Scheine werden in den kommenden beiden Tagen gezählt, sodass deutliche Verschiebungen zwischen den einzelnen Listen noch möglich sind. Das amtliche Endergebnis wird am kommenden Freitag bekanntgegeben. 2010 betrug die Wahlbeteiligung 5,0 Prozent. Der noch amtierende Vorsitzende des Ausländerbeirates, Abdelkader Rafoud, zeigte sich enttäuscht ob der geringen Wahlbeteiligung: „Es ist uns nicht gelungen, die Wählerinnen und Wähler zur Stimmabgabe zu bewegen“, sagte Rafoud am Montag. „Leider haben die viele Menschen in Offenbach, die nicht an den anderen Wahlen teilnehmen dürfen, noch nicht erkannt, dass der Beirat ihre Interessen vertritt und deshalb wichtig für sie ist.“

Als mögliche Gründe nennt Rafoud allgemeines Desinteresse an der Lokalpolitik und mangelnde Information. „Wir leisten in Offenbach sehr gute Integrationsarbeit. Aber der neu zusammengesetzte Beirat wird künftig noch mehr Anstrengungen unternehmen müssen, um Migrantinnen und Migranten in Offenbach für eine Teilhabe am politischen Leben zu bewegen.“ (hlwa)

Ausländerbeiratswahl am kommenden Sonntag / Sieben Listen stehen zur Wahl

Für kommenden Sonntag, 29. November, wird die ausländische Bevölkerung zur Teilnahme an der Ausländerbeiratswahl eingeladen.

Wahlberechtigt sind 40.147 Offenbacherinnen und Offenbacher. In diesem Jahr haben die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger die Wahl zwischen sieben Gruppierungen: Liste 1 (Progressive Ausländer Union, PAU), Liste 2 (Piraten), Liste 3 (Osteuropäische Liste, OEL), Liste 4 (Serbische Liste, SL), Liste 5 (Navenda Can a Kurd, NCK), Liste 6 (Offenbach Türk Birligi – Türkische Union Offenbach, TUO), Liste 7 (Multikulturelle Liste, ML). Die Wahlberechtigungen sind bis Anfang November versandt worden, gewählt werden kann zwischen 8 und 18 Uhr in acht Wahllokalen in der Stadt. Wie üblich findet im Rathaus (Casino, 15. OG) am Abend eine kleine Wahlparty ab 18 Uhr statt. Der Beirat leistet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur kommunalen Integrationspolitik: Er ermöglicht politische Teilhabe über das Wahlrecht hinaus, die Mitgliederinnen und Mitglieder bringen Anregungen in die Kommunalpolitik ein und setzen sich nachdrücklich für die Verbesserung der Lebenslagen von Migrantinnen und Migranten in Offenbach ein.

Erstmals wurde der Ausländerbeirat in Offenbach im Jahr 1987 gewählt. Seither können sich Bürgerinnen und Bürger mit einem ausländischen Pass oder ausländischen Wurzeln konstruktiv am öffentlichen und politischen Leben der Stadt beteiligen. Zurück geht die Entstehung von Integrations- oder Ausländerbeiräten auf die 70er Jahre. Damals kam die Idee auf, ausländische Bürgerinnen und Bürger in den politischen Meinungsbildungsprozess einzubinden und eine Interessenvertretung innerhalb des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung zu bilden. Der Grund ist naheliegend: Aufenthaltsfragen, Arbeitserlaubnis, Einschulung nachgezogener Kinder, Ausbeutung auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt – dies alles sind Probleme, die unmittelbar die Menschen mit einem ausländischem Pass betreffen.

Ziel des Offenbacher Ausländerbeirats unter seinem derzeitigen Vorsitzenden Abdelkader Rafoud ist die aktive Zusammenarbeit von Deutschen und Migranten, der Dialog zwischen unterschiedlichen Kulturen und Religionen und vor allem das Vorgehen gegen Ausländerfeindlichkeit. Der Beirat erarbeitet Vorschläge und Empfehlungen, die dann an den Magistrat weitergeleitet werden.

Der Beirat kann bei bestimmten Themen aber auch direkt das Stadtparlament über einzelne Sachverhalte, die ausländische Bürger betreffen, beraten und informieren. Auch in die einzelnen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung werden Mitglieder entsandt. Eine Brücke in die städtische Gesellschaft schlägt der Beirat unter anderem durch das jährliche Kulturfest der Nationen, bei dem sich die ausländischen Vereine im September auf dem Wilhelmsplatz präsentieren, durch Veranstaltungen im Rahmen des interreligiösen Dialogs sowie an den jährlich stattfinden Interkulturellen Wochen.  (hlwa)