Offenbacher Stadtpiraten auf der Demo gegen CETA und TTIP

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Gestern waren die Offenbacher Stadtpiraten und auch viele weitere Piraten von überall her in Frankfurt und haben gegen CETA und TTIP demonstriert. Wir schätzen, es waren in Frankfurt allein 50000 Teilnehmer. Was haben wir gegen CETA und TIPP?

Wir Piraten sind für Freihandel und auch nicht gegen Schiedsgerichte, so wie es sie in der Zivilprozessordnung schon lange gibt. Allerdings gegen sind wir gegen eine intransparente Paralleljustiz und Geheimverhandlungen von Bürokraten und Lobbyisten, die nicht demokratisch legitimiert sind. Nicht mal unsere Bundestagsabgeordneten dürfen mitverfolgen, was ausgeheckt wird. Sollten diese Verträge in Kraft treten, können Konzerne gegen demokratische Entscheidungen von Staaten klagen, wenn sie ihre Geschäftsinteressen gefährdet sehen. Beispiele für solche Entscheidungen sind u.a. Atomausstieg, Arbeitnehmerrechte und -schutz, ökologische und Gesundheits-Schutzvorschriften usw. Jede Regierung wird sich scheuen, Milliardenentschädigungen zu riskieren.

Die FAZ am Sonntag, die schon oft durch Lobbyistenfreundliche Pro-TIPP-Artikel aufgefallen ist, leitet ihren Bericht doch tatsächlich in folgendem Neusprech ein: „Der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA hat seinen Höhepunkt offenbar überschritten.“ Hä?? Waren die auf der gleichen Veranstaltung? Oder hat Wunschdenken der Lobbyisten den Artikel schon längst vorformuliert?

Die FAZ schreibt auch: „Minister Gabriel im Aufwind“ Hä??? Wie das? Uns tut der eher leid, genau wie die arme SPD-Basis. Von der haben sich ein paar Aufrechte auch auf die Demo getraut. Im Gespräch gaben sie zu, dass eine Partei kaum wählbar ist, wenn sie im Wahlkampf die Meinung der Basis verkündet, in der Regierung jedoch dann genau das Gegenteil macht.

Vertritt TTIP die Interessen der Bio-Bauern?

Sensationelle Enthüllung in der FAZ am Sonntag vom 4. September 2016! Bio-Bauern könnten von TTIP profitieren. Wie das? Da reibt man sich die Augen! Ja, das steht heute tatsächlich in der Zeitung! Denn die Exporte der Bio-Bauern in die USA wären mit TTIP für diese kleinen Selbsterzeuger viel einfacher. Hä? Exporte in die USA? Seit wann wird denn Frischmilch über den Atlantik geschippert statt lokal verbraucht zu werden, um Energie beim Transport zu sparen?? Seit wann gibt es denn nicht mehr genug lokale Abnehmer für unsere Bio-Produkte?

Steckt dahinter wirklich immer ein kluger Kopf?

Deshalb kommt am Sa, den 17. September, 12:00 Uhr nach Frankfurt (Opernplatz) zur Demo „Stop CETA TtiP“ www.ttip-demo.de