Unsere Ideen für Bieber

Karlheinz Zoth

Karlheinz Zoth ist österreichischer Staatsbürger und wohnt seit 2014 in Offenbach-Bieber. 1987 hat es ihn nach Hessen geführt und er hat in Marburg an der Lahn Geographie, Soziologie und Wirtschaft studiert. Er kandidiert für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und zur Ausländerbeiratswahl 2021 auf jeweils Listenplatz 5 der Piraten Offenbach. Hier ist der Link zu seiner Vorstellung.

Bieber ist ein sehr liebenswerter Stadtteil von Offenbach, umgeben von Wiesen, Wäldern und zum Teil geschützter Natur. Es hat einen alten Ortskern, und seine historischen Ursprünge reichen in prähistorische Zeiten zurück (Wikipedia). Bieber hat traditionsreiche Vereine, kulturelle Einrichtungen, Industrie und Unternehmen und mehrere traditionelle Veranstaltungen.

In den letzten Jahrzehnten ist Bieber stark gewachsen. Neben dem alten Ortskern gibt es die Ortsteile Bieber-West, Bieber-Waldhof, und ein weiterer Ortsteil, Bieber-Nord, ist im Bau.

Als Bürger habe ich mich mit Bieber beschäftigt und sehe einige Maßnahmen, die ich wichtig finde und für die ich mich mit den PIRATEN starkmachen will.

Beteiligung vor Ort: Bürger beteiligen und Ortsbeirat in Bieber schaffen
Der Stellenwert Biebers als flächenmäßig und von der Einwohnerzahl her gesehen nach dem Zentrum größter Stadtteil in Offenbach, sollte durch einen eigenen Ortsbeirat wertgeschätzt werden. Wir PIRATEN treten daher für die Schaffung eines solchen Ortsbeirats für Bieber ein. Damit kann Politik und Mitbestimmung der Bürger direkter auf Stadtteilebene vermittelt werden.

Bieberer Bahnhof: Den Handlungsstillstand beenden
Seit Jahren beobachten wir alle den Verfall des Bieberer Bahnhofs. Während zum Beispiel in unserer Nachbarstadt Mühlheim der Bahnhof restauriert wurde und wieder genutzt wird, gibt es in Bieber nur Stillstand. Der Bieberer Bahnhof sollte seine alte Würde wieder bekommen und sinnvoller Verwendung zugeführt werden. Um den seit Jahren zu beobachtenden Handlungsstillstand zu überwinden, schlagen wir für den Bieberer Bahnhof eine Mediation vor, die allparteilich alle am dem Prozess beteiligten Stellen an einen Tisch holt. Ziel ist, eine für die Bieberer Bürger und den Eigentümer sinnvolle Lösung zu finden. Hierzu haben wir bereits berichtet (Bieberer Bahnhof ).

Verkehr für den Stadtteil und die Region: Verbesserung der regionalen ÖPNV-Anbindung
Die S-Bahn-Linie 2 von Bieber sollte bis Darmstadt verlängert werden. Bieber hat und auch der Ostkreis Offenbach haben diesen Anschluss verdient, der die Anbindung an die wichtige Stadt Darmstadt verbessert. Wir unterstützen die Voruntersuchung des RMV zur Verlängerung der S2 Bieber -Darmstadt und setzen uns für deren Verwirklichung ein. Auch die Frankfurter Rundschau hat dazu schon berichtet (S-Bahn S2).

Eine Besserung Aufenthaltsqualität: Mehr Sitzmöglichkeiten schaffen
Wir PIRATEN werden uns für die Schaffung von mehr Sitzgelegenheiten einsetzen. In Bieber sollen mehr Möglichkeiten zum Sitzen und Verweilen geschaffen werden, sodass sich Senioren, aber auch andere Personengruppen beim Gang zum Einkaufen oder bei ihrem Aufenthalt in der Freizeit im Stadtteil zwischendurch hinsetzen und erholen können.

Naturschutz in unserem Stadtteil: Gewässer und Streuobst
Nichts wertet einen Raum mehr auf als ein schönes fließendes Gewässer. Doch von unserer Bieber sehen wir im Stadtteilbild zu wenig. Der Fluß, der unserem schönen Stadtteil den Namen gegeben hat, sollte deshalb wieder freigelegt werden. Wir wollen die Möglichkeiten einer Wieder-Offenlegung der Bieber im Siedlungsgebiet erreichen. Durch die Renaturierung der Bieber soll die Attraktivität des Stadtteils und das Mikroklima im Stadtteil verbessert werden. Vor Ort haben wir eine Exkursion durchgeführt (Streifzug ) und im Frühjahr 2020 auch einen Biber in der Bieber gesichtet (Biber ).

Die Streuobstwiesen an Ober- und Käsmühle sollten unter der Aufsicht der Stadt interessierten Bürgern zur Verfügung gestellt werden. Auch privaten Besitzern, die den Pflegeaufwand nicht mehr leisten können, sollte die Stadt nach dem Maintaler Modell Hilfe leisten. In Maintal hilft ein „Arbeitskreis Streuobst“ allen Bürgerinnen und Bürgern auf vielfältige Art und Weise, Streuobstwiesen anzulegen und zu pflegen (Maintal Streuobstwiesen).

Umsichtige Entwicklung von Baugebieten: ganzheitlich denken
Bei der Planung und Entwicklung von Baugebieten legen wir in Bieber und der gesamten Stadt verstärkten Wert auf die Umwelt und Klimafolgenabschätzungen. Wichtig ist, dass die wichtigen Kaltluftschneisen in Bieber erhalten werden und der Aufwärmung der Stadt entgegengewirkt wird. Die gesamte Stadtentwicklung muss ganzheitlich durchdacht sein und die Zusammenhänge stärker berücksichtigt werden. Wir treten daher für eine vorrangige Nutzung von Nachverdichtungspotenzialen bei bestehenden Baugebieten ein, bevor neue Baugebiete auf der grünen Wiese zur Bebauung ausgewiesen werden.

Als Geograph möchte ich mein Wissen um ein ganzheitliches Denken und Planen einbringen. Ich werde mich für diese Ziele in unserem Stadtteil einsetzen und in einer Stadtverordnetenfraktion der PIRATEN unterstützen. Hierzu bitte ich Sie um Ihre tatkräftige Unterstützung und ihre Stimme:

Am 14. März 2021 PIRATEN wählen!

Beitragsbild: CC-BY-SA-2.0-DEFiles by User:Diba from de.wikipedia

Absage der Aufstellungsversammlung am 30.10.2020

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation hat sich der Kreisvorstand des KV Offenbach Stadt und Land entschieden, die Aufstellungsversammlung für den Direktkandidaten im Wahlkreis 185 für die Bundestagswahl 2021 abzusagen. Die Versammlung sollte ürsprünglich am 30.10.2020 in Offenbach stattfinden.

Die aktuellen Infektionszahlen im Landkreis Offenbach und in der Stadt Offenbach haben den Vorstand dazu bewogen, der Gesundheit aller Teilnehmer Vorrang zu geben.

Wir versuchen die Aufstellungsversammlung in einer anderen rechtlich möglichen Art oder die Präsenzversammlung später durchzuführen. Hierüber werden wir entsprechend informieren.

Wir hoffen, dass diese Entscheidung im Sinne aller Beteiligten ist.

Der Vorstand des KV Offenbach Stadt und Land

Einladung zur Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 185 zur Bundestagswahl 2021

Der Kreisvorstand der Piratenpartei Offenbach Stadt und Land lädt zur Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten für den Wahlkreis 185 zur Bundestagswahl 2021 ein.

Die Versammlung findet am 30.10.2020, ab 18:00 Uhr im Stadtteilbüro Offenbach-Lauterborn, Richard-Wagner-Straße 95, 63069 Offenbach am Main statt.

Zur Aufstellungsversammlung sind bitte die Informationen im Einladungsschreiben zur Stimmberechtigung und Kandidatur, sowie die Regelungen zum Hygienekonzept zu beachten.

Das Einladungsschreiben kann hier gelesen werden:
Einladung.

Piraten in Offenbach bleiben dran und wirken: Gewerbliche Leerständen für Kreative, Initiativen und Vereine sollen genutzt werden

Im Juni hatten wir auf unserem regelmäßig in Offenbach stattfindenden Stammtisch das Thema der gewerblichen Leerstände in Offenbach diskutiert. [1]

Nun haben wir in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung einen Beschluss zur Nutzung von gewerblichen Leerständen für Kreative, Initiativen und Vereine in Offenbach gefasst, in dem der Magistrat beauftragt wird, Zwischennutzungen von Leerständen zu ermöglichen. [2]

Schon im April 2015, also in der letzten Wahlperiode, hatten die PIRATEN einen entsprechenden Antrag gestellt, um durch eine Zwischennutzung die kulturelle Aktivität in der Stadt zu fördern und Offenbach so zu einem Raum für künstlerisch-kulturelle Projekte zu machen. Der Antrag wurde damals mit Stimmenmehrheit abgelehnt. [3]

Wir begrüßen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, unsere Ideen aufzunehmen und konkrete Maßnahmen einzuleiten. „In der momentanen Situation der durch Corona bedingten Einschränkungen für Veranstaltungen und viele Künstler, kommt diesem Antrag eine besondere Bedeutung zu“, sagt Gregory Engels, Vertreter der Piratenpartei in der Koalition.

Einen ähnlichen Antrag von uns gab es schon im März 2020, um durch die Nutzung von Leerständen die Artothek des Kunstvereins Offenbach sichtbarer zu machen. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. [4] [5]

Der aktuelle Beschluss geht auf die Koalitionsvereinbarung 2016-2021 zurückgeht. An der Erarbeitung dieser Vereinbarung hat unser Abgeordneter im Stadtparlament mitgearbeitet. Gregory Engels ist derzeit als Stadtverordneter der Piratenpartei vertreten.“

Teilhabe für alle nicht nur als Option, sondern als Recht: PIRATEN Hessen fordern direkte Wahl der Ausländerbeiräte

Seit 1987 gibt es in Offenbach einen direkt gewählten Ausländerbeirat, der mit der Stadt immer konstruktiv zusammengearbeitet hat. Offenbachs Leistungen für die Integration können sich sehen lassen. Unsere Stadt gilt als internationalste Stadt Deutschlands und gleichzeitig als Vorbild für Integration. Unser Erfolg hat uns 2016 sogar den Besuch des Bundespräsidenten beschert. Zu dieser Entwicklung haben alle beigetragen, sowohl die zugewanderten als auch die länger ansässigen Bürger. Es ist parteiübergreifend unstrittig, dass wir diesen Weg weitergehen wollen.

Ein wichtiger Faktor für eine erfolgreiche Integration ist Teilhabe. Dies betrifft alle Lebensbereiche, also Arbeit, Freizeit, Kultur und auch demokratische Mitbestimmung.

Deshalb sind wir Piraten auch für das kommunale Wahlrecht. Die Ausländerbeiräte sind daher ein Schritt in die richtige Richtung. Umso entsetzter waren wir daher über das Vorhaben der schwarz-grünen Landesregierung, die die Bildung der Ausländerbeiräte durch direkte Wahlen nur noch optional und nicht verpflichtend machen will, wie in unserem ersten Beitrag zum Thema erläutert wird. Die Mitglieder der Piratenpartei Hessen waren ebenfalls empört.

Nun haben die Mitglieder der Piratenpartei Hessen mit einem sogenannten „virtuellen Meinungsbild“ (VMB) abgestimmt. Ein VMB ist eine online-Abstimmung und legt offizielle Positionen des Landesverbandes fest. Das Ergebnis ist eindeutig: 72 % der Teilnehmer stimmten für diese Position:

Die Piratenpartei Hessen fordert alle Abgeordneten im Hessischen Landtag auf, den Gesetzesentwurf (Drucksache 20/1644) abzulehnen, da er die demokratische Mitbestimmung der ausländischen Mitbürger schwächen würde. Stattdessen soll er sich für die Stärkung von demokratisch gewählten, mit ausreichenden Ressourcen ausgestatteten kommunalen Ausländervertretungen zur Artikulation der eigenen Interessen einsetzen. Er soll sich außerdem für das Ziel des gleichen kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürger wie für EU-Bürger aussprechen, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit.

Wir freuen uns über diese Einigkeit und hoffen, dass sich möglichst viele Abgeordnete dieser Position anschließen. Ebenso wäre es schön, wenn viele Kommunen diese Position für ihre lokale Integrationsarbeit übernehmen würden. Ein Versprechen, dass die Ausländerbeiräte beibehalten werden sollen, reicht nicht. Für die nächste Stadtregierung kann das Schall und Rauch sein. Wichtig ist, dass die Teilhabe der Menschen durch eine direkte Wahl des Ausländerbeirats eine Verpflichtung bleibt und keine Option.

Beitragsbild: Annette Schaper-Herget (CC BY 4.0) unter Verwendung eines Fotos von Martin Kraft (CC BY-SA 3.0)