Bundestagswahl 2021: PIRATEN treten mit Landesliste und Direktkandidaten in Offenbach an

Die Landesliste der Piratenpartei Hessen ist zur Wahl zugelassen und tritt nun zur Bundestagswahl am 26.09.2021 an. Die hessische Landesliste der Piratenpartei umfasst insgesamt zwölf Kandidatinnen und Kandidaten.

Spitzenkandidat ist der Bundesvorsitzende Sebastian Alscher. Unsere Kandidaten, die nun in den aktiven Wahlkampf eintreten, werden in den Deutschen Bundestag einziehen, um Politik von Menschen für Menschen zu gestalten. Auf der Landesliste bewerben sich auch drei Offenbacher aus Stadt und Kreis: Gregory Engels (Offenbach), Helmut Eisenkolb (Offenbach) und Simon Klages (Langen).

In unserem Wahlkreis 185 Offenbach wurde als Direktkandidat Gregory Engels zugelassen. Gregory ist 44 Jahre alt, kommt aus Offenbach, ist Unternehmer und seit September 2009 bei der Piratenpartei. Er ist Beauftragter für internationale Zusammenarbeit und Richter am Bundesschiedsgericht. Seine Themenbereiche sind vor allem Digitalisierung, Wirtschaft und Finanzpolitik, sowie Europa und Außenpolitik.

Gregory Engels
PIRATEN
Wahlkreis 185

Bedingung für die Zulassung war es, dass die Piratenpartei 500 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste und 50 für den Direktkandidaten sammelt. Wir haben die Zulassung durch den Einsatz unserer Mitglieder und die Unterstützung der Wählerinnen und Wähler in Hessen und Offenbach erreicht. Hierfür bedanken wir uns bei allen Aktiven und Unterstützern.

Weitere Informationen zu den Kandidaten der Landesliste und zum Programm der Piratenpartei:

Landesliste Hessen zur Bundestagswahl 2021
Piratenpartei Wahlprogramm 2021
Piratenpartei Wahlprogramm 2021 zum Herunterladen (PDF)



Unterstützungsunterschriften für die Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland tritt zur Bundestagswahl 2021 am 26.09.2021 an.

Für unsere Landesliste in Hessen und den Direktkandidaten im Wahlkreis 185 – Offenbach, Gregory Engels, benötigen wir Ihre Unterstützung und sammeln die zur Zulassung notwendigen Unterstützungsunterschriften.

Für den Direktkandidaten benötigen wir 200, für die Landesliste 2.000 Unterstützungsunterschriften.

Für die Zulassung zur Wahl benötigen wir Ihre Hilfe und 200 Unterstützungsunterschriften für unseren Kandidaten Gregory Engels im Wahlkreis 185 – Offenbach. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger mit Wohnsitz in der Stadt Offenbach oder den Kreiskommunen Dietzenbach, Dreieich, Egelsbach, Heusenstamm, Langen, Mühlheim, Neu-Isenburg und Obertshausen können uns helfen.

Wer möchte, dass die PIRATEN zum Bundestag antreten können und unsere Kandidaten unterstützen möchte, der kann die Unterstützungsformulare hier herunterladen:

Unterstützungsformular für Direktkandidaten Wahlkreis 185 – Offenbach
Unterstützungsformular für die Landesliste Hessen

Weitere Informationen zur Landesliste:
Weitere Informationen



Soll die Sparkasse mehr Geld ausschütten?

Experten äußern sich!

Schon in den vergangenen Jahren haben wir uns zum Thema Sparkassenüberschüsse zu Wort gemeldet, und dabei die Experten Dr. Gottwald und Prof. Eilenberger zitiert. Nun gießt ein weiterer Experte Wasser auf ihre Mühlen:

Niemand geringeres als Dr. Walter Wallmann, Präsident der Hessischen Rechnunghofes, kritisiert die derzeitige Praxis der Gewinnausschüttung der Hessischen Sparkassen und fordert, dass die Sparkassen von ihren Gewinnen mehr an ihre Gemeinden abgeben müssen. https://rechnungshof.hessen.de/presseservice/pressemitteilungen/sparkassen-teil-der-kommunalen-familie-%E2%80%93-teil-der-kommunalen. Dr. Wallmann ist nun wirklich jemand, dessen Meinung man nicht einfach diskreditieren kann.

Gewinnausschüttung halten ja viele Sparkassenbänker für „Teufelszeug“. Ihre Abneigung, die Gewinne der Gemeinde zu überlassen, verstecken sie gern im „Neusprech“ des Bankenterminus. Dabei handelt es sich um langatmige Texte, Tabellen und Grafiken mit komplizierten Fachtermini. Ein Beispiel ist der „Supervisory Review and EvaluationProcess“ (kurz SREP), den mir Herr Wilhelm Wolfgarten von Deloitte freundlicherweise als seeeeehr übersichtliches Poster geschickt hat. Hier kann man ihn anschauen: https://www2.deloitte.com/content/dam/Deloitte/de/Documents/Poster%20SREP_11-2017.pdf

Das kann Stadtverordnete, die beim Thema Gewinnausschüttung mitreden wollen, schon ein wenig irritieren und überfordern.

Aber, mein alter Mathematikprofessor hat immer gesagt, wer angeblich komplizierte Sachverhalte nicht einfach erklären kann, hat sie entweder selbst nicht verstanden oder er will etwas verheimlichen.

Wir Bürger sollten uns nicht mit kompliziertem Fachchinesisch und der schulterzuckenden Ansage, wir würden es nicht verstehen, zufrieden geben. Gut, wir verstehen vielleicht auch nicht, wie die Milliardenverluste mancher Banken zustande kamen. Die Gewinnausschüttung von Sparkassen verstehen wir aber allemal. Und hier folge ich eindeutig der Kritik von Dr. Walter Wallmann an der Ausschüttungspraxis der Sparkassen!

DENK SELBST, woher kenne ich das nur?

Weitere Beiträge zum Thema:

Das erste Wahlplakat für unseren OB-Kandidaten Helge Herget

Das erste Wahlplakat für unseren OB-Kandidaten Helge Herget ist fertig: Mit dem Slogan „Schneider geht – Helge kommt“. Es gibt auch T-Shirts mit diesem Slogan. Wer eins haben möchte, kann sich gern bei uns melden, er oder sie bekommt eins!

Nagelprobe für Jamaika plus-Koalition: Bürgerbeteiligung bei Entwicklung der Hafen-Inselspitze

Ein Filetstück der Offenbacher Stadtentwicklung ist die Hafen-Inselspitze. Die will die Stadt entwickeln, und das ist gut so.

Wir Piraten sind für Bürgerbeteiligung! Dafür haben wir uns schon lange eingesetzt, und diese steht auch im Koalitionsvertrag der Jamaika plus-Koalition. Mit der Entwicklung der Hafen-Inselspitze ist die Gelegenheit gekommen, dieses Versprechen einzulösen. Hier kommt noch mal der Text, wie er im Koalitionsvertrag steht:

Zitat Koalitionsvertrag – Kapitel „Bürgerbeteiligung“:

„Wir wollen, dass Bürgerinnen und Bürger verstärkt in Entwicklungs – und Diskussionsprozesse einbezogen werden, denn die Verwaltung ist für den Bürger da und nicht umgekehrt. Für die Koalition ist es selbstverständlich, dass die politisch Verantwortlichen die Bürgerinnen und Bürger vor wichtigen Entscheidungen umfassend informieren, damit sie bei Entscheidungen mitreden und an gesellschaftlichen Prozessen teilnehmen können. Gerade unsere buntgemischte Stadtgesellschaft mit ihren Bildungs-, Erfahrungs-und Herkunftsunterschieden braucht entsprechend vielfältige Formen der Beteiligung, die der Realität unserer Stadt gerecht werden. 
Die Koalition wird daher einen offenen Beteiligungsprozess anstoßen, an dessen Ende eine Richtlinie für Bürgerbeteiligung steht, die Einsatz und Formen von Bürgerbeteiligung in Offenbach regelt. Hier können auch neue, geeignete Beteiligungsformen und -foren wie z.B. Planungszellen und Zukunftswerkstätte Eingang finden. Die Richtlinie soll auch Regelungen für Transparenz enthalten, sodass sich Bürgerinnen und Bürger leicht und zielgenau über Verwaltungsprozesse informieren können. Eine Evaluation der Bürgerbeteiligung könnte mittels der Erhebung einer lokalen Demokratiebilanz erfolgen. 
Wenn Bürgerbeteiligung stattfindet, ist es uns wichtig, dass stets auch die UN-Behindertenrechtskonvention und ihr Motto „Nicht über uns ohne uns“ beachtet werden. Kommt Bürgerbeteiligung zum Einsatz, ist es für uns selbstverständlich, dass allen Beteiligten der Finanz-, und Rechtsrahmen bekannt und bewusst gemacht wird. 
In Form eines „Ermöglichungsbüros“ wollen wir zudem eine Schnittstelle zwischen den guten Ideen der Bürgerinnen und Bürger für die Entwicklung unserer Stadt und der Verwaltung schaffen. Mit der Betreuung und Entwicklung dieser Schnittstelle wird ein ehrenamtliches Magistratsmitglied betraut.“
Für die Mainspitze hat schon ein Auswahlverfahren für die Investoren begonnen, wie die Offenbach-Post berichtet: https://www.op-online.de/offenbach/fuenf-fuehlen-sich-reif-hafen-inselspitze-offenbach-auswahlverfahren-investoren-begonnen-7196309.html?cmp=defrss
Dies ist natürlich für uns Offenbacher Bürger sehr interessant, denn wir erhoffen uns eine Verbesserung der Lebensqualität. Hier gibt es durchaus widerstreitende Interessen. Einerseits ist es schön, wenn sich zahlungskräftige Steuerzahler ansiedeln, wenn es schöne Restaurants und Geschäfte und hübsches Ambiente gibt, andererseits liegt aber auch die Natur vielen Offenbachern am Herzen und darf nicht zu kurz kommen. Jetzt ist die neue Stadtregierung gefragt. Wir Piraten erwarten, dass sie eine Bürgerbeteilung gestaltet, in der alle Interessen berücksichtigt werden.

PM: Piraten wollen die Möglichkeiten für Tiefengeothermie in Offenbach erkunden

Für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung haben die Piraten den Antrag eingebracht, die Möglichkeiten für die Nutzung von Tiefengeothermie zu erkunden. Bei Tiefengeothermie sind Bohrungen über 400 Meter notwendig, um an das heiße Wasser in der Tiefe zu kommen, welches dann für Heizung, vor allem aber auch für Stromerzeugung genutzt werden kann.

„Es ist nicht die Aufgabe der Kommune, selber Bohranlagen zu betreiben, aber wir können die richtigen Voraussetzungen für die Investoren schaffen“, so Gregory Engels, Fraktionsvorsitzender der Offenbacher Piraten, „Trotz günstiger geologischer Lage wird das Potenzial der Tiefengeothermie in Offenbach bislang noch nicht genutzt. Wer weiß, vielleicht gibt es aber am Ende sogar ein Thermalbad in Offenbach, wenn alles gut läuft“, spekuliert er weiter.

Laut Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie liegt Offenbach, geologisch gesehen, am Rande der Oberrheinsenke und der Niederhessischen Senke, mit einem erhöhten geothermischen Gradient, mit Temperaturen in 3000 Meter Tiefe von 110°-150°C. Das geothermische Potenzial reicht somit für eine aussichtsreiche Stromerzeugung – ein typisches Geothermiekraftwerk liefert ca. 130 000 MWh/Jahr Wärme und 22 000 MWh/Jahr Strom. Die Tatsache, dass Offenbach mitten im Rhein-Main Gebiet, mit seinem erhöhten Energiebedarf, liegt, steigert sicherlich die wirtschaftlichen Chancen möglicher geothermischer Anlagen.

Gerade in Offenbach mit Wetterpark und mehreren Stationen des Klimapfades sollten auch Lösungen gegen den Klimawandel präsentiert werden. Es scheint wahrscheinlich, dass sich hier Hersteller von Geothermie-Lösungen gewinnen lassen, ihre Systeme an einer passenden Stelle zu präsentieren.

Gemeinsame Erklärung gegen Intoleranz und Gewalt

Die Vorstände und Vertreter der islamischen Gemeinden und Moscheevereine unterzeichnen eine gemeinsame Erklärung gegen Intoleranz und Gewalt, die wir hier gerne wiedergeben:

Aus Anlass des Angriffs von Jugendlichen auf Journalisten des SWR-Fernsehens am 07. Juni 2013 erklären die Moscheegemeinden in der Stadt Offenbach, der Vorsitzende des Ausländerbeirats der Stadt Offenbach und der Integrationsdezernent gemeinsam:

Das friedliche Zusammenleben in Offenbach ist das Ziel aller unserer Aktivitäten. Dieses Zusammenleben wird massiv gestört, wenn andere Menschen wegen ihrer Religion und Weltanschauung, ihrer Rasse, ihrer Nationalität oder ihres Aussehens herabgesetzt, beschimpft oder gar mit körperlicher Gewalt angegriffen werden. Das gute Zusammenleben ist auch gestört, wenn die Presse behindert, Journalisten bedroht und angegriffen werden.

Wir verurteilen deshalb den Angriff auf Journalisten vor der Tauheed-Moschee. Dies darf sich nicht wiederholen. Alle haben die Verantwortung, in ihrem jeweiligen Bereich dafür zu sorgen, dass Intoleranz und Gewalt keinen Platz bekommen. Meinungen, die anderen Menschen die Würde und das Recht auf körperliche Unversehrtheit absprechen sind Ausdruck von Intoleranz und können ein Schritt in Richtung Gewalt sein. Deshalb dürfen solche Meinungen in Offenbach keinen Platz haben.

Der Dialog zwischen den islamischen Gemeinden und den Vertretern der Stadt Offenbach funktioniert gut und wird fortgesetzt. Die aktuellen Vorfälle dürfen nicht dazu führen, dass muslimische Bürgerinnen und Bürger, islamische Gemeinden und deren Vorstände pauschal verurteilt werden. Sie tragen keine Schuld an den Vorfällen.

Alle Vorstände der islamischen Gemeinden in Offenbach bekennen sich zu Ihrer besonderen Rolle und Verantwortung bei der gemeinsamen Bekämpfung von Gewalt, Radikalismus und Extremismus, die behaupten, dies im Namen der Religion zu machen. Auch die Stadt Offenbach bekennt sich zu ihrer besonderen Rolle und Verantwortung für die Prävention durch Jugend- und Bildungsarbeit.
Alle Vorstände der islamischen Gemeinden werden wie bisher aufmerksam beobachten, was in ihren Moscheen passiert. Sie werden mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln dafür sorgen, dass sich ein Vorfall wie am 07. Juni 2013 in Offenbach nicht wiederholt.

Wenn Sie bei der Präventionsarbeit konkrete Unterstützung brauchen, werden Sie sich wie bisher an die Stadt oder die Polizei wenden. Die Stadt wird die islamischen Gemeinden in der Stadt im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen. Dies schließt beispielsweise eine Kooperation mit dem Förderverein „Sicheres Offenbach“ ein.
Der Vorstand der Tauheed-Moschee wird selbstverständlich helfen, den Angriff vom 07. Juni 2013 vollständig aufzuklären.

Offenbach am Main, den 18. Juni 2013

Quelle auf Offenbach.de

Mahnwache für Respekt, Toleranz und Zivilcourage

In Offenbach leben Menschen aus 155 Nationen. Als Bürger dieser Stadt haben wir, Piratenpartei Offenbach  Stadt, das Zusammenleben bisher als überwiegend friedlich und kulturell bereichernd empfunden. Umso schockierter sind wir sowohl über die feige, antisemitische Attacke auf den Rabbiner der Jüdischen Gemeinde durch eine Gruppe Jugendlicher mit vermutlich nordafrikanischen Migrationshintergrund als auch über den Angriff gewaltbereiter Fundamentalisten auf ein Fernsehteam des SWR.

Als Offenbacher Bürger und Demokraten protestieren wir ganz entschieden gegen jede Form krimineller Gewalt – und das schließt sexuelle, rassistische und antisemitische Gewalt ausdrücklich mit ein. Es darf nicht sein, dass Menschen wegen ihres Geschlechts, ihrer Religion oder ihrer Nationalität Anfeindungen und Gewalt ausgesetzt sind – nicht in Offenbach und nirgendwo anders!!

Wir fordern daher mehr Zivilcourage im Alltag und von den politisch Verantwortlichen Maßnahmen zur Gewaltprävention. Außerdem rufen wir zur Teilnahme an der geplanten Mahnwache für Freitag, den 14.06.2013, von 17 – 18.00 Uhr auf dem Aliceplatz für Respekt, Toleranz und Zivilcourage auf!

Das Thema wird uns sicherlich auch noch auf dem anschließenden Piraten Stammtisch um 19:00 Uhr im India Gate beschäftigen.

Der Kreisvorstand der Piraten Offenbach Stadt.

Stadtentwicklung Offenbach

20130601-Offenbach-Modell-DSC_0854.jpgWer sich morgen auf dem Weg zum Sommerfest noch über die verschiedenen baulichen Stadtentwicklungsprojekte informieren will, kann dies im Rahmen der Offenbacher Woche auf dem Hugenottenplatz in der Innenstadt tun. Heute, am Samstag war das Zelt überraschend gut besucht. Die städtebauliche Überraschung für mich war ein neues geplantes Hochhaus neben dem Rathaus und dem C&A.  Dieses Hochhaus ist auf dem Modell leider nicht zu sehen.  Überhaupt sind in der Ausstellung viele Dinge zu sehen, die auf der Webseite der Stadt nicht zu finden sind.  Anschauen lohnt sich!

Sommerfest der Piraten am 2.6.2013

Auch in der Region setzen die Piraten in der Kooperation mit anderen neue Maßstäbe! Die Piraten des Kreisverbandes Frankfurt und Offenbach feiern gemeinsam(!) ein Sommerfest am 2. Juni 2013. PiratInnen, Interessierte, FreibeuterInnen auch aus anderen Gegenden sind herzlich eingeladen. Kommt einfach vorbei. Du willst etwas zum Sommerfest beitragen, Salate etc.? Dann bitte hier lang. 

 

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Du kannst selbstverständlich auch dann vorbeikommen, wenn Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht entrichtet hast, und Freunde/Partner/Familie etc. mitbringen, die keine Mitglieder sind.

Die Frankfurter kündigen das gemeinsame Sommerfest hier an. Die Grafiken stammen von Olaf Finkbeiner .

 

 

Grafik: Olaf Finkbeiner