Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus (ECCAR)

Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus (ECCAR)

Antrag Piraten vom 10.07.2014

ECCAR ist die „European Coalition of cities against racism. Die Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus, ist eine von der UNESCO gestartete Initiative. Sie bietet schnelle, exklusive Vernetzungsmöglichkeiten und den gemeinsamen Austausch miteinander an. Somit können die Themen, die Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung umfassen, effizienter und qualitativ hochwertiger umgesetzt werden. Die Piratenfraktion in Offenbach hat in der Stadtverordnetenversammlung den Antrag eingebracht, dass die Stadt Offenbach der Europäischen Städte-Koalition (ECCAR) beitritt und die Stadt Offenbach einen eigenen 10 Punkte Aktionsplan gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung aufstellt.

Offenbach wäre somit die erste hessische Stadt, die der ECCAR beitreten würde.

1. Verstärkte Wachsamkeit gegenüber Rassismus

Damit einher geht der Aufbau eines Überwachungs- und Solidaritäts-Netzwerkes. Konkret sollte ein Beratungsgremium geschaffen werden, dass aus den Vertretern der verschiedenen gesellschaftlichen Lager besteht (Jugendliche, Künstler, NGO-Vertreter, Polizei, Stadtverwaltung, Justiz usw.). Es sollen Menschen sein, die die örtlichen Begebenheiten gut einzuschätzen vermögen. In vielschichtigen Institutionen und Organisationen der Stadt sollen die Bereiche: Rassismus und Diskriminierung thematisiert werden.

2. Bewertung der örtlichen Situation und der kommunalen Maßnahmen

Es ist notwendig eine Datensammlung aufzubauen, die die Wirkung der kommunalen Maßnahmen, gemessen an den erreichbaren Zielen und die Entwicklung von Indikatoren bewerten kann. Die Kooperation von Institutionen und die regelmäßige Datenanalyse, der Datentransfer untereinander sind unabdingbar. Daraus resultierend lassen sich auch konkrete stadtspezifische Empfehlungen aussprechen.

3. Bessere Unterstützung für die Opfer von Rassismus und Diskriminierung

Es sollen Hilfseinrichtungen entstehen, die die Opfer in ihren Anliegen besser unterstützen können. In der Stadtverwaltung ist es erforderlich, eine Anti-Diskriminierungs-Abteilung einzurichten oder einen Ombudsmann zu beauftragen, der sich mit den entsprechenden Beschwerden befasst. Die Opfer benötigen eine Anlaufstelle, die sie vor Ort, psychologisch und rechtlich betreut. Für Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung, die sich rassistischem, diskriminierendem Verhalten schuldig gemacht haben, müssen Disziplinarmaßnahmen vollzogen werden.

4. Bessere Beteiligungs- und Informationsmöglichkeiten für die Bürger/-innen

Welche Schutzmaßnahmen und welche Rechte und Pflichten haben die Bürger/-innen? Die Information über die rechtlichen Konsequenzen bei rassistischem Fehlverhalten und deren Sanktionsmöglichkeit sollen transparent und nachvollziehbar erscheinen. Diesem kann man mit folgenden Maßnahmen entgegenwirken. Regelmäßig durchgeführte Veranstaltungsprogramme, zum „Internationalen Tag gegen Rassismus und Diskriminierung am 21. März“, tragen hinzu bei, die Sensibilität der Bürger zu wecken. Es ist dringend erforderlich, die Nichtregierungsorganisationen (NGO´s) in ihren Bemühungen und Aktionen, die sie aufklärend zur Thematik: Rassismus und Diskriminierung anbieten, zu fördern. Zusätzlich sollten multikulturelle Publikationen, in mehreren Fremdsprachen, den Bürger/-innen zugängig sein, die über die Anti-Rassismus-Politik der Stadtverwaltung informieren und Kontaktadressen auflisten, die sowohl die Opfer und gegebenenfalls die Zeugen nutzen können.

5. Die Stadt als aktive Förderin gleicher Chancen

Ein wesentlicher Punkt ist die Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt und die wirtschaftliche Förderung diskriminierter Gruppen. Beispielsweise sind folgende Aktivitäten notwendig: Das Aufnehmen von Anti-Diskriminierungs-Bestimmungen in städtischen Verträgen und bei der Vergabe von Lizenzen (z. B. Gaststätten, Diskotheken etc.) Auch sollten Unternehmen ausgezeichnet werden, die den Kampf gegen Rassismus aktiv unterstützen und die Mitarbeiter/-innen fördern, in dem sie regelmäßig Fortbildungsmaßnahmen anbieten und mit diversen Vereinigungen, wie IHK, Gewerkschaften u. a. Verbänden kooperieren.

6. Die Stadt als Arbeitgeberin und Dienstleisterin, die gleiche Chancen für alle nachhaltig fördert

Die Stadtverwaltung sollte Menschen mit Migrationshintergrund und aus diskriminierten Gruppen kommend, verstärkt fördern und ihnen Beschäftigungsverhältnisse anbieten. Dazu gehören auch Fördermaßnahmen der interkulturellen Kompetenz innerhalb der Stadtverwaltung.

7. Chancengleichheit auf dem Wohnungsmarkt

Es sollen Leitlinien innerhalb des Verhaltenskodexes für städtische und private Unternehmen, die auf dem Immobilienmarkt tätig sind, entwickelt werden, um damit die Diskriminierung bei Verkauf oder Vermietung von Wohnraum zu bekämpfen. Die Stadtverwaltung sollte die wohnungssuchenden Menschen, die diskriminiert werden, bei der Wohnraumsuche unterstützen. Außerdem wäre es denkbar, den Hauseigentümern und Immobilienmaklern Anreize, z. B. finanzieller Art zu bieten.

8. Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung durch Bildung und Erziehung

Notwendig ist die Entwicklung von Maßnahmen, die die Chancengleichheit beim Zugang für Bildung und Erziehung gewährleisten. Es könnte eine Anti-Diskriminierungs-Charta für städtische Einrichtungen geschaffen werden. Möglich sollte die Stiftung im Rahmen eines Schulpreises sein. Mit der Verleihung des Titels: „Schule ohne Rassismus“, werden die vorbildlichen antirassistischen Aktivitäten, die regelmäßig als Schulinitiativen stattfinden, prämiert. Aufbauend darauf sollten Lehrmaterialien, die zur Förderung von Toleranz und interkulturellen Menschenrechten dienen, entwickelt werden.

9. Förderung der kulturellen Vielfalt

Die Förderung der kulturellen Vielfalt in den Kulturprogrammen, im städtischen Leben und im öffentlichen Raum sollte im Fokus stehen. Die betroffenen Personengruppen sollten die Möglichkeit erhalten, ihre Erfahrungen, die sie mit Diskriminierung und Rassismus gesammelt haben, einer breiten Öffentlichkeit zugängig zu machen. Anhand von Dokumentationen oder Filmmaterialien, die erstellt werden. Die kulturellen Begegnungsstätten bedürfen einer regelmäßigen finanziellen Förderung seitens der Stadt, damit sie die kulturelle Vielfalt ihrer Programme, in die offiziellen Kulturangebote der Stadt mit einbinden können. Zum Gedenken an verfolgte, diskriminierte Menschen oder Gruppen, können öffentliche Plätze oder Straßen nach ihnen benannt werden.

10. Rassistische Gewalttaten und Konfliktmanagement

Äußerst wichtig ist das Einsetzen eines Expertengremiums, bestehend aus Wissenschaftlern, Betroffenen und Praktikern. Sie können analysierend und beratend der Bevölkerung und der Stadtverwaltung zur Verfügung stehen, um durchaus vor übereilten Reaktionen warnen zu können. Die Entwicklung von Mediations- und Konfliktmanagementprogrammen für Institutionen, wie Polizei, Schulen, Jugendzentren und Integrationseinrichtungen ist wünschenswert.

Die ECCAR-Mitgliedschaft ist eine wichtige und richtige Entscheidung. Der jährliche Mitgliedschaftsbeitrag beträgt 1000 Euro. Dieser Betrag kann auf Antrag nach der ECCAR Satzung auch gestundet oder gar reduziert werden. Das ist Verhandlungssache. Dieser Betrag ist gering, bedenkt man, dass die dann nicht vom ECCAR abgedeckten Themen im Alleingang vollzogen würden, es bedürfte separater Maßnahmen, um die zu beschließenden Ziele zu erreichen. Das wäre alleine sehr zeit- und kostenintensiv.

 

Heike Laura Wagner-Adolff

hlwa

14.07.2014

 

 

 

 

 

 

 

Die Fraktion ist aus der Sommerpause zurück!

Die Fraktion ist aus der Sommerpause zurück! Am Montag, den 26.08.2013 gegen 19:00 Uhr trifft sich die Fraktion der Piraten öffentlich in ihren Büro.

Ihr seit herzlich eingeladen dort eure Anliegen und Ideen vorzubringen und der Fraktion über die Schulter zu schauen! Wenn Ihr morgen keine Zeit habt, könnt Ihr auch Über die Aktion „OpenAntrag“ eure Anliegen und Ideen in das Stadtparlament tragen.

PS: Der übernächste Termin ist der 9.9.2013.

 

Deine Anträge im Offenbacher Stadtparlament

OpenAntrag Offenbach

OpenAntrag

Es gibt so wunderbare Ideen von wunderbaren Menschen, die es nie in irgendein Parlament schaffen; wir stellen uns die Frage warum.Piraten sind landauf und landab angetreten, um den Menschen zu mehr Mitbestimmungsrecht zu verhelfen. Dazu ist es notwendig, das Ohr ganz nah am Bürger und seinen Ideen zu haben.

Nun gibt es in unserer repräsentativen Demokratie die Regel, dass nur Parlamentarier Anträge in die Versammlung einbringen können. Aber wer sagt denn, dass wir deswegen nicht zuhören sollten? Wir nehmen das Wort Volksvertreter wörtlich und geben Dir als Offenbacher  die Möglichkeit, Deine Ideen in unser Offenbacher Stadtparlament zu bringen.

Dreh- und Angelpunkt ist die Piratenfraktionen der Stadtverordnetenversammlng. Sie dient als Vermittler Deines Anliegens.

Das grundlegende Prinzip ist recht einfach: Du bringst Dein Anliegen über diese Website ein. Anschießend wird es von uns gelesen, geprüft ob es besser im Parlament, in einem Ausschuss als Antrag oder Anfrage aufgehoben ist.

Der Ablauf ist unterschiedlich, Anträge sind aber immer Transparenz, ob auf OpenAntrag und in Offenbach auch im Politische Informationssystem der Stadt Offenbach.

Pressemitteilung der Fraktion: Piraten wollen eine kostenfreie Biotonne für Offenbach

Piraten wollen eine kostenfreie Biotonne für Offenbach

Die Piratenfraktion in Offenbach am Main hat für die Stadtverordnetensitzung am kommenden Donnerstag Änderungsanträge für die geplante Einführung der Biotonne in Offenbach eingereicht.

Der wichtigste Vorschlag: Die neue Biotonne soll kostenlos und generell wöchentlich geleert werden. Die Abfallgebühren werden nur auf die Reststofftonne umgelegt, so dass die Gesamtbelastung für den einzelnen Bürger zu der vom Magistrat vorgeschlagenen Regelung gleich bleibt. Wer dann konsequent seinen Bioabfall trennt, wird von der von den Piraten vorgeschlagenen Regelung profitieren. »So ergibt sich für den Bürger der größtmögliche Anreiz, die eigenen Abfälle zu trennen und damit die Umwelt optimal zu schützen«, so Helmut Eisenkolb, Initiator des Piratenantrags.

Weiter soll nach dem Vorschlag der Piraten die ESO auf die Beschaffung von 60-Liter- und 80-Liter-Tonnen komplett verzichten und generell nur noch 120-Liter- und 240-Liter-Tonnen für den Bioabfall anbieten.
Durch die Kostenfreiheit beim Bioabfall kann auf Beschaffung und Austausch von 60-Liter- und 80-Liter-Tonnen, die die gleichen Außenmaße wie die 120-Liter-Tonne haben verzichtet werden. Durch diese Vereinfachung werden dem Bürger in der Summe Kosten eingespart, die man besser für die flächendeckende wöchentliche Entsorgung des Bioabfalls verwenden kann – und zwar auch dort, wo der Restmüll nur alle zwei Wochen abgeholt wird. »Durch die wöchentliche Leerung werden die von vielen Bürgern befürchteten Geruchsbelästigungen und ein Madenbefall weitgehend vermieten, wodurch sich die Akzeptanz der Biotonne erhöht«, so Gregory Engels, Fraktionsvorsitzender der Piraten in Offenbach.

Offenbach plant die Einführung der Biotonne zum 01.04.2014. Verpflichtend wird die Einführung in ganz Hessen ab dem 01.01.2015. Damit die Beschaffung der neuen Tonnen rechtzeitig durchgeführt werden kann, muss in der Stadtverordnetenversammlung am 04.07. ein entsprechender Beschluss gefasst werden.

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Kontakt: Gregory Engels 0172/8534491

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Hintergrundinfos:
[1] von Magistrat geplannte Neufassung der Abfallsatzung http://pio.offenbach.de/index.php?docid=2013-00010849&dsnummer=2011-16/DS-I(A)0407
[2] von Magistrat geplannte Neufassung der Abfallgebührensatzung: http://pio.offenbach.de/index.php?docid=2013-00010849&dsnummer=2011-16/DS-I(A)0408
[3] der Text des von Piraten eingereichten Änderungsantrages zur Abfallsatzung: http://pio.offenbach.de/index.php?docid=2013-00010867&dsnummer=2011-16/DS-I(A)0407/1
[4] der Text des von Piraten eingereichten Änderungsantrages zur Abfallgebührensatzung: http://pio.offenbach.de/index.php?docid=2013-00010868&dsnummer=2011-16/DS-I(A)0408/1

Sommerpause der Fraktion bis August

Nach der heutigen letzten Stadtverordnetenversammlung macht unser Fraktion im Offenbacher Stadtparlament erst mal eine wohlverdiente Sommerpause. Mit den öffentlichen Fraktionssitzungen im Rathaus geht es also frühestens Mitte August wieder los.

Wer trotzdem Piraten in Offenbach und ihre Arbeit kennen lernen will, ist gerne auf den Stammtisch eingeladen. Dort wird auch der kommende Wahlkampf vorbereitet, der nach dem Sommerferien ja gerade in Hessen richtig durchstartet.

Wir freuen uns darauf,euch bald wieder zu sehen!

Die Fraktion

Protokoll KV Vorstand 14.06.2013

Von KV-Vorstand sind anwesend:

Biggi, Georg, Kerliges
Entschuldigt: Gregoy
Unentschuldigt: Helmut

Feststellung des Beschlussfähigkeit 

Beginn 18:30 Uhr
Ende 19:30 Uhr

TOP 1: Verlautbarung des Schatzmeisters:

Da die Kontoeröffnung sich aus formalen Gründen und  sich auch die Abrechnung des Sommerfestes verzögert, verhängt der Schatzmeister ein Moratorium für jede finanzrelevante Entscheidungen des KV.

TOP 2: Informationsfluss von der Fraktion

  • Der Informationsfluss von der Fraktion zum KV ist stark verbesserungswürdig, auch da die Fraktionsmitglieder eher selten an den Vorstandssitzungen teilnehmen.
  • Wunsch: Die Fraktion informiert den KV-Vorstand rechtzeitig im Voraus über die nächste Fraktionssitzung. Leider sind bisherige Versuche immer wieder im Sande verlaufen.
  • Beschluss 18 (Einstimmig):  Ein Mitglied (Kerliges) des KV wird wenn möglich an den Fraktionssitzungen teilnehmen, wenn den die Fraktion dem KV rechtzeitig über die Termine informiert.

TOP 3: Zusammenarbeit innerhalb des KV

Anlässlich der Irritationen beim Ablauf der Pressemitteilungen und Aktionen in dieser Woche diese Hinweise und Beschlüsse

  • Beschluss 19 (einstimmig): offizielle Umlaufbeschlüsse in den E-Mails als solche klar benennen.
  • Beschluss 20 (einstimmig):Der Verteiler Vorstand@piratenpartei-offenbach.de ist das einzige Medium, dass alle Vorstandsmitglieder tatsächlich nutzen, deshalb sind Umlaufbeschlüsse auf jeden Fall auch auf dem Verteiler anzustoßen. 
  • Beschluss 21 (einstimmig): Um die mögliche Veröffentlichung auf eine breitere Ebene zu stellen findet eine Schulung für die neue Webseite statt. Termin 26.6.2013 beim Kerliges 19:00 Uhr. Artikel die keine offizielle Meinung des KV wiederspiegeln werden unter der Kategorie „Karlches Kommentar“ als persönliche Meinungsbild veröffentlicht. in dieser Rubrik können auch Piraten oder Freibeuter ihre Statements veröffentlichen. 

TOP 4: Main ohne Wohnturm

  • Beschluss 22 (einstimmig): Der KV beschließt die Frankfurter Piraten in ihrer Position für eine MainInsel ohne Wohnturm zu unterstützen und stimmt dem Anliegen zu. Der Text wird ebenfalls auf der Seite der Stadtpiraten Offenbbach veröffentlicht (erledigt).

 

Protokoll KV Vorstand 31.05.2013

KV-Vorstandssitzung

Anwesend: Dichter, Biggi, Georg, Kerliges,
Entschuldigt: Helmut

Anfang: 18:30
Ende: 19:15

Sommerfest:

  • Beschluss 017F (einstimmig): Der KV beschließt Bar- und Sachspenden, die vorrangig für das Sommerfest gespendet werden, anzunehmen.
  • Organisation: Spielmobil ist leider nicht möglich,
  • Information: durch die Postaktion werden verzogene und ausgetretene Piraten bekannt.
  • Information: Der Schatzi koodiniert die Miete und Tellerspende mit dem KV-Frankfurt.

Wahlkampf

  • Information: Gregory hat Großplakate bei der Stadt beantragt und erkundigt sich nach den Kosten für „Wesselmänner“, es werden 500 EUR pro Plakat vermutet.
  • Vorschlag: Stammtische zu bestimmten Themen zu machen. Themenvorschläge können auch von interessierten Bürgern ins Pad eingetragen werden. Themenpad.
  • Information: ab dem 11.08. kann Plakatiert werden. es ist noch unklar, wann und wo die bestellten Plakate abgeolt werden können.
  • Information: Um die Plakate abholen zu können, wäre ein Transporter sinnvoll. Gregory und Helmut bieten Lagefläche für Plakate an.
  • Information des Schatzmeisters über Restbudget aus dem Wahlkampftopf „Hessen“: ca. 130 EUR

Fraktion

  • Die Fraktion informiert den KV darüber, das sie dem Beschluss über den OFC zugestimmt hat. 

 

Einladung zu den öffentlichen Fraktionssitzungen

Die Fraktionssitzungen der beiden Offenbacher Piraten finden einmal im Monat statt. Und zwar immer 2-3 Wochen vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Termine).  Gemeinsam werden kommunalpolitische Anträge erstellt, diskutiert, verbessert, verworfen und und und…

Aktuelle Anträge und Protokolle vergangener Sitzungen  findet ihr im OF-Piratenpad. Was ist ein Pad?

 

Ihr könnt natürlich auch ins Rathaus kommen. Jepp, das unter Denkmalschutz stehende Hochhaus in der Berliner Strasse 100. Wir treffen uns im Fraktionszimmer der Piraten EG 14

Ausführliche Informationen im Internet über die Arbeit des gesamten Offenbacher Stadtparlamentes findet Ihr bei PIO. Dem Politischen Informationssystem Offenbachs. Ja, so etwas gibt es! PIO

 

Offenbacher Piratenstammtisch im India Gate

Der Offenbacher Stammtisch ist ein informelles lockeres Treffen, ohne feste Tagesordnung. Es sind fast immer unser Vertreter im Stadtparlament, Gregory Engels, dabei, außerdem unsere Kandidaten für die Bundestagswahl und die Oberbürgermeisterwahl. Der Stammtisch findet alle 14 Tage freitags statt (Termine am Ende des Artikels).

Es werden häufig neue Ideen und Aktionen erarbeitet und vorbereitet. Wir haben  oft Gäste aus anderen Kreisverbänden dabei. Jeder ist willkommen, ob Piraten, Freibeuter, JuPis, und auch Mitglieder anderer Parteien oder Bürgerinitiativen und der Presse – wir haben nichts zu verbergen. Und lecker Essen ist auch möglich! 🙂

Die Offenbacher Hafenmole der Piraten ist mitten in der Stadt:

Öffentliche Verkehrsmittel und Stellplätze:

  • S-Bahn Marktplatz, Parkplätze in City Parkhaus und auf dem Wilhelmsplatz, beide leider Gebührenpflichtig.

Für die Nerds unter Euch: Ein  WLAN ist vorhanden. 😉

Wer Einblick in unsere Arbeit bekommen möchte ist herzlich willkommen.

Nächster Stammtischtermin:

Unsere nächsten Stammtischtermine sind: 12. und 26. Januar 2018, 09. und 23. Februar, 09. und 23. März ….

 

 

 

Ausschreibung Pressereferent

Die Piraten Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach am Main sucht zum 15. April 2012 einen

Pressereferenten 

beliebigen Geschlechts in freiberuflicher Tätigkeit (ca. 20 Stunden/Monat), zunächst befristet auf ein Jahr, Option auf Verlängerung, längstens jedoch bis zum Ende der Wahlperiode (31.03.2016)

Die Aufgaben umfassen:

  • die Interessenvertretung und Repräsentation der Fraktion gegenüber den Medien,
  • der Aufbau, die Pflege und Weiterentwicklung bestehender Medienkontakte,
  • die selbständige Entgegennahme, Koordination und Beantwortung von Medienanfragen,
  • die regelmäßige Korrektur bzw. Freigabe von Pressemitteilungen und -statements,
  • die Teilnahme an und Pressebetreuung bei Veranstaltungen der Fraktion (Parteitage, (Presse-)Konferenzen)
  • die Beteiligung an der konzeptionellen und strategischen Planung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

Wir erwarten:

  • Erfahrungen in der Presse- und Medienarbeit
  • sehr gute Kenntnisse der deutschen Sprache mit der Fähigkeit, komplexe  Sachverhalte für die verschiedenen Zielgruppen der Fraktion aufzuarbeiten
  • gute Kenntnisse der englischen Sprache
  • zeitliche Flexibilität
  • eingehende Kenntnisse des Programmes, Politikstils und der Organisationsstruktur der Piratenpartei,
  • Verantwortungsbewusstsein, Diskretion und uneingeschränkte Vertrauenswürdigkeit
  • selbstbewusster und souveräner Umgang mit Medienvertretern,
  • Teamfähigkeit, Belastbarkeit und überdurchschnittliches Engagement
  • Identifikation mit der Politik der Piratenpartei
  • gute IT-Kenntnisse

Wünschenswert sind:

  • die vorherige Mitarbeit in einem Presseteam innerhalb der Piratenpartei,
  • tiefergehende Kenntnisse der Medienlandschaft,
  • Überblick über politische Medien und Journalisten.

Alle Aufgaben werden in enger Zusammenarbeit mit der Fraktion, einem oder mehreren ehrenamtlichen Stellvertretern und einem ehrenamtlichen Presseteam ausgeführt.
Bitte senden Sie Ihre aussagekräftige Bewerbung und Stundensatzvorstellungen bis zum 31. März 2012 an Gregory.Engels [ät] piratenpartei-offenbach.de