Presseerklärung: PIRATEN wählen Gregory Engels zum Direktkandidaten

Die Piraten in der Region Offenbach gehen mit Gregory Engels im Wahlkreis 185 Offenbach in die Bundestagswahl im September 2021.
Die Mitglieder der Piratenpartei haben in einer Wahlversammlung am Samstag 16.04.2021 Gregory Engels als Direktkandidaten zur Bundestagswahl aufgestellt. Gregory Engels ist 44 Jahre alt und Unternehmer in der IT- und Hotel-Branche. Der Offenbacher ist seit 2009 Beauftragter für die internationale Zusammenarbeit der Piratenpartei sowie seit 2015 Richter am Bundesschiedsgericht der Piratenpartei. Von 2011 bis 2021 war er Stadtverordneter in Offenbach am Main.
Der Kreisvorstand der Piratenpartei Stadt und Kreis Offenbach freut sich auf einen engagierten, lebendigen und kämpferischen Wahlkampf mit ihm.
„Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, Piraten zu wählen, denn nur die Piraten stehen für die konsequente Digitalisierung und eine Politik, die durch Evidenzen und nicht durch Lobbyisten gesteuert ist. Die Bundesregierung hat bei der Pandemiebekämpfung viel zu lange viel zu inkonsequent gehandelt, die Folgen müssen wir alle nun ausbaden“, so Engels.
Damit der Direktkandidat zur Wahl zugelassen wird, müssen die Piraten 200 Unterstützungsunterschriften sammeln. Die Formulare dazu gibt es demnächst auf der Homepage der Piratenpartei Offenbach. 
„Da wir die Unterstützungsunterschriften nicht elektronisch sammeln können, bitte ich alle, die gerne meinen Namen auf dem Wahlzettel sehen wollen, das Formular selber auszudrucken, auzusfüllen und es uns zu senden – so wird das unnötige Risiko eines persönlichen Kontakts, mit einer möglichen Ansteckung, vermieden“, appeliert Engels an die Wähler.
Der Wahlkreis 185 Offenbach besteht aus der Stadt Offenbach und den Kreiskommunen Dietzenbach, Dreieich, Egelsbach, Heusenstamm, Langen, Mühlheim, Neu-Isenburg und Obertshausen.

Am gleichen Tag hat die Piratenpartei Offenbach auch ihren neuen Vorstand gewählt: https://www.piraten-offenbach.de/2021/04/18/neuer-vorstand-des-kv-offenbach/

Pressemitteilung: Piraten Offenbach beschließen Kommunalwahlprogramm

Die Piratenpartei tritt am 14. März 2021 in Offenbach mit einem umfassenden Programm für die kommende Kommunalwahl an. Gregory Engels, aktueller Stadtverordneter und erneuter Spitzenkandidat erklärt: „Wir haben das beste und innovativste Programm für Offenbach. Wir haben in den nächsten fünf Jahren viel vor, vor allem in den Themen Digitalisierung, Wohnen, Klima und der Umstrukturierung der Stadtverwaltung. Unter anderem wollen wir, dass Offenbach die erste agile Stadt Deutschlands wird, dass das Wasserkraftwerk modernisiert wird, sowie Investoren an den Kosten der Stadtentwicklung beteiligt werden.“


Die Piraten haben ihr Programm in zahlreichen Online-Sitzungen gemeinsam erarbeitet. Bei der anschließenden Online-Abstimmung wurde das Programm ohne Gegenstimmen angenommen. Abstimmen konnten alle Mitglieder des Kreisverbandes. „Normalerweise würden wir unser Wahlprogramm auf einem Kreisparteitag beschließen, doch glücklicherweise haben wir seit vielen Jahren in unserer Satzung ein „virtuelles Meinungsbild“, welches es uns ermöglicht, Positionen basisdemokratisch auch zwischen den Parteitagen abzustimmen“, erklärt Gregory Engels. „Durch die Pandemie hat sich unsere Arbeitsweise im Grunde gar nicht so stark verändert“.


Das Programm der Piratenpartei in Offenbach ist 56 Seiten lang, das sind über 9.800 Wörter und umfasst Themen aus allen Bereichen der Kommunalpolitik. 

Informationsfreiheit für Offenbach

Pressemitteilung vom 23.06.2020

CDU-Fraktion und Pirat Gregory Engels freuen sich über breite Zustimmung zur Einführung einer Informationsfreiheitssatzung

2018 hatte der hessische Landtag nach dem Leitsatz „Eine transparente Verwaltung ist die Grundlage für die demokratische Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger“ das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) verabschiedet. Darin ist es den Kommunen freigestellt, die Anwendung der Vorschriften zur Informationsfreiheit durch Satzung zu regeln. Hiervon macht Offenbach nun Gebrauch. In der Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2020 wurde mit breiter Mehrheit beschlossen, den Magistrat mit der Erstellung einer solchen Satzung zu beauftragen.

Den Bürgerinnen und Bürgern soll damit künftig die Möglichkeit gegeben werden, sich über öffentliche Angelegenheiten in ihrer Stadt zu informieren. Bislang haben nur wenige hessische Kommunen von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. „Aber Offenbach bekommt jetzt eindeutig die beste Informationsfreiheitssatzung“, so Gregory Engels, der als Stadtverordneter und Mitglied der Piratenpartei in der CDU-Fraktion hospitiert und federführend an dem Antrag mitgewirkt hat.

In einem Schreiben an die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hatte Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke (SPD) noch im vergangenen Jahr sehr abweisend auf das Anliegen reagiert und „keinen sinnvollen Anwendungsbereich“ für eine Informationsfreiheitssatzung in Offenbach gesehen. „Nun wird er sich diesem Anliegen nicht mehr verschließen können“, stellt der Stadtverordnete und Stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Andreas Bruszynski, fest.

So können sich nun die Offenbacher Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der noch zu erlassenden Satzung über vielerlei Vorgänge informieren, auch über Fragen, die in öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung nicht hinreichend geklärt wurden. Jeder kann Entscheidungshintergründe, Planungsberichte, Protokolle, Gutachten und vieles mehr nachlesen und überprüfen. So ist es auch Journalisten möglich, sich bei ihren Recherchen auf zuverlässiges Datenmaterial zu beziehen, als lediglich auf Pressemitteilungen angewiesen zu sein, führt Gregory Engels aus.

Dabei ist auch nicht zu befürchten, dass die Verwaltung von einer Anfragenflut überlastet wird, da die von der Stadt veröffentlichten Informationen unter eine Lizenz gestellt werden sollen, die eine rein kommerzielle Nutzung ausschließen wird. Für eine kommerzielle Nutzung soll die Möglichkeit bestehen, Lizenzverträge für Einzelverwertung abzuschließen, so wie dies etwa bereits mit den Daten des Vermessungsamtes geschieht.

Der Pirat Gregory Engels und der CDU-Fraktionsvize sind sich einig, dass dies ein Schritt in die richtige Richtung für mehr Transparenz in der Verwaltung für die Offenbacher Bürgerinnen und Bürger ist.

gez.gez.
Gregory EngelsAndreas Bruszynski
StadtverordneterStadtverordneter

Offenbacher Pirat siegt gegen Russland beim Europäischen Gericht für Menschenrechte in Straßburg

Der Offenbacher Pirat und Stadtverordnete Gregory Engels hat heute vor dem Europäischen Gericht für Menschenrechte (EGMR) wegen Netzsperren gegen Russland gewonnen. In seinem heutigen Urteil [stellte das Gericht fest, dass die Praxis der Netzsperren in Russland als nicht vereinbar mit den Artikeln 10 (das Recht auf freie Meinungsäußerung) und Artikel 13 (das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren) der Europäischen Charta der Menschenrechtet.

Engels ist Inhaber der Internet-Domain www.rublacklist.net, welche von ‚RosKomSvoboda‘ (zu Deutsch: Russisches Komitee für die Freiheit) in Anlehnung an RosKomNadzor (zu Deutsch:Russisches Komittee für Überwachung) genutzt wird. Die Internetseite ging bereits am 01. November 2012 online, am gleichen Tag, an dem in Russland das Gesetz über die Netzsperren in Kraft getreten ist. Das Internetportal ‚RosKomSvoboda‘ hat es sich zur Aufgabe gemacht, über die russischen Netzsperren ausführlich journalistisch zu berichten. Unter anderem wird dort eine Statistik der von der Russischen Föderation geblockten Webseiten geführt, unter denen auch Internetseiten aus Deutschland sind. Darüber hinaus erklärt das Portal russischen Internetnutzern, wie sie mit Hilfe von Anonymisierungsdiensten wie Tor, Proxies oder VPN die Webseitensperren des staatlichen Überwachungskomitees sehr einfach umgehen können.

Daran störte sich die russische Justiz und bestätigte, dass es rechtens sei, diese und andere Seiten zu blocken. Berufungen wurden abgelehnt, ohne die Betroffenen zu informieren. Engels und weitere Kläger reichten daher am 6. Oktober 2016 Klage beim EGMR ein (Az. 61919/16).

Der EGMR entschied, dass die Regelung in der russischen Gesetzgebung, nach der die Websperren nicht nur in Fällen von Kindesmissbrauch, Drogenhandel oder Suizidwerbung verhängt werden können, sondern auch immer dann, wenn ein Gericht entscheidet, dass „bestimmte Internetinhalte Informationen enthalten, deren Verbreitung in der Russischen Föderation verboten ist“ (Föderales Gesetz 149-FZ vom 27 Juli 2006, Artikel 15.1 Paragraph 5), zu weitreichend ist und keine Rechtssicherheit für die Webseitenbetreiter bietet. Die Regelung verstieße außerdem gegen das Prinzip des Verbotes von generellen Netzsperren und Netzfiltern, wie es vom Europarat in 2011 beschlossen wurde und somit auch gegen Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Des Weiteren hat der EMGR entschieden, dass die Rechtspraxis in Russland, nach der Webseiten massenhaft ohne Anhörung durch einfache Gerichtsentscheidungen geblockt werden, gegen Artikel 13 verstößt.

„Mit dem heutigen Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Hürden für Netzsperren viel höher gelegt. Eine Webseite zu sperren ist wie eine Zeitung zu verbieten. Netzsperren wie vom Fließband wird es in Zukunft nicht mehr geben“ erklärt Gregory Engels die Bedeutung des Urteils.

Die Piratenpartei tritt für ein freies Internet ohne generelle Netzsperren und Uploadfilter ein.

Der Basar der politischen Utopien war ein Auftakt zu mehr!

Letzten Samstag, den 21. April, fand unser erster Basar der politischen Utopien statt, in der wunderbaren Locomotion VIB Lounge. Wir sind etwas erschöpft, aber glücklich!

Teilgenommen haben zahlreiche Parteien mit Wählerstimmen bisher unter 5 Prozent, nämlich:

Bündnis C
Demokratie in Bewegung
Die feministische Partei – Die Frauen
(nicht live, aber mit Video und Material)
Die Mieterpartei
Die Partei
Die Partei für Gesundheitsforschung
Die Partei menschliche Welt
Partei der Humanisten
Piratenpartei Hessen
Die Tierschutzpartei
Die Violetten in Hessen
Die V-Partei³

Vielen Dank, Ihr lieben Parteien! Wir fanden durchweg Eure Vorstellungen sehr interessant und anregend! Mit vielem, was Ihr gesagt haben, können wir uns wunderbar identifizieren, mit einigen Punkten natürlich weniger, aber dafür ist das Parteiensystem ja da. Jedenfalls ist unser Respekt gewachsen. Wir können festhalten, dass wir eigentlich gerne von jeder Partei Vertreter in den Parlamenten hätten, denn jede von Euch hat wichtige Punkte, die die großen Parteien vernachlässigen. Es muss ja nicht gleich die Mehrheit sein. Tatsächlich war es im Saal während der Vorstellungsrunde mäuschenstill, weil alle die Ohren spitzten und aufmerksam zuhörten. Wir haben die Vorstellungen gefilmt un die Videos hier veröffentlicht: Parteien stellen sich vor.

Moderiert wurde die Veranstaltung von Marcus Schenk, der hier in Offenbach Quartiersmanager ist und große Erfahrung nicht nur mit öffentlichen Auftritten, sondern auch im flexiblen und überparteilichen Reagieren auf Stimmungen im Saal hat! Das hat viel zum Gelingen beigetragen. Dem Vollprofi ein ganz herzliches Dankeschön! Gerne wieder mit Dir, Marcus!

Nach der Vorstellungsrunde war es vorbei mit der Ruhe, denn die weiteren Diskussionen wurden mit einem Speeddating eingeleitet (siehe Foto). Das Speeddating war höllenlaut, denn es quatschten 12 Diskussionspaare auf einmal, jeder und jede wollte sich verständlich machen und hatte ein starkes Bedürfnis nach Fragen und Antworten. Man hatte drei Minuten, dann gab es Platzwechsel, bei den meisten mit Bedauern, weil es immer noch sehr viel zu besprechen gab. Kein Wunder, dass die Diskussionen später weitergingen.

In einer Schlussrunde kam jede Partei noch mal zu Wort. Wir waren uns einig, dass der Zweck der Veranstaltung, nämlich Kennenlernen zur Förderung zukünftiger Zusammenarbeit auf Augenhöhe, erfüllt wurde. Wir waren uns auch einig, dass die 5 %-Klausel bei Wahlen demokratiefeindlich ist, denn sie unterdrückt Minderheitenmeinungen. Warum soll nicht auch eine Einthemen-Partei im Bundestag mit seinen über 700 Sitzen vertreten sein, entsprechend dem Wahlergebnis? Stattdessen werden die Stimmen den kleinen Parteien weggenommen und den großen zugeschlagen, die die Wähler ja gerade nicht wählen wollten. Das ist Verfälschung des Wählerwillens! Vor allem waren wir uns einig, dass wir den begonnenen Prozess fortführen und auch mehr Bürger erreichen wollen. Denkbar wäre ein Zelt auf Volksfesten mit Speeddating mit Kleinparteien, ähnliche Veranstaltungen an anderen Orten uvm. Vorschläge sind herzlich willkommen.

Betreut wurden wir von dem Team von Locomotion, das nicht nur den Saal perfekt vorbereitet und draußen ein Zelt mit Sitzplätzen aufgebaut hatte, sondern uns auch mit Speis und Trank versorgt hat, u.a. mit Offenbacher Bier (Alkohol unter 5 %, trotzdem relevant) und Kürbissusppe (Salz unter 5 %, trotzdem relevant). Auf dem Foto sieht man Sandra und Ulrich von Locomotion vor der Grillpfanne. Die war zweigeteilt: in der einen Hälfte Würstchen, in der anderen vegane Kartoffel-Gemüse-Mischung. Liebe Leute von Locomotion, herzlichen Dank! Es war nicht unsere erste Veranstaltung bei Euch, und auch nicht unsere letzte. Allerdings hätten wir gerne noch etwas mehr Bürgerbeteiligung gesehen. Dafür war das Wetter wohl zu schön.

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Wir bedanken uns bei Harald Richter für den schönen Artikel in der Offenbach-Post vom 23.04.2018 („Politik ohne Establishment“). Aus Urheberrechtsgründen können wir ihn hier nicht kopieren.

Fazit: Die Veranstaltung war ein Auftakt, aus dem mehr entstehen soll. Die 5-Prozent-Klausel ist undemokratisch, wir überlegen, wie wir dagegen vorgehen. Wir freuen uns über alle Fragen und Anregungen.

Vertritt TTIP die Interessen der Bio-Bauern?

Sensationelle Enthüllung in der FAZ am Sonntag vom 4. September 2016! Bio-Bauern könnten von TTIP profitieren. Wie das? Da reibt man sich die Augen! Ja, das steht heute tatsächlich in der Zeitung! Denn die Exporte der Bio-Bauern in die USA wären mit TTIP für diese kleinen Selbsterzeuger viel einfacher. Hä? Exporte in die USA? Seit wann wird denn Frischmilch über den Atlantik geschippert statt lokal verbraucht zu werden, um Energie beim Transport zu sparen?? Seit wann gibt es denn nicht mehr genug lokale Abnehmer für unsere Bio-Produkte?

Steckt dahinter wirklich immer ein kluger Kopf?

Deshalb kommt am Sa, den 17. September, 12:00 Uhr nach Frankfurt (Opernplatz) zur Demo „Stop CETA TtiP“ www.ttip-demo.de

Pressemitteilung: Neue Koalition will schnell freies WLAN für Busfahrgäste zur Verfügung stellen

Free WiFi„Wir wollen erreichen, dass kostenfreie WLAN-Hotspots so schnell wie möglich in den Offenbacher Bussen und an zentralen Bushaltestellen mit hohem Fahrgastaufkommen zur Verfügung gestellt werden“, so berichtet der Stadtverordnete Gregory Engels (Piraten), der bei der CDU-Fraktion hospitiert.

Engels, selbst ausgewiesener IT-Experte, sagte weiter, „Nach dem Beschluss der Bundesregierung Rechtsicherheit für die Betreiber offener Funknetze herzustellen ist der Weg nun frei, öffentliches WLAN schnell einer möglichst breiten Einwohnerzahl zur Verfügung zu stellen. Dies auch unter dem Aspekt, den ÖPNV attraktiver zu gestalten und so das Aufkommen von Individualverkehr zu verringern.“

Ein weiterer Aspekt für die frühzeitigere Einführung der Hotspots in Bussen und an Haltestellen ist die Absicht des RMV, Busfahren mit elektronischem Ticket per Handy-App zu ermöglichen. „Dadurch wird es auch erleichtert, die Fahrpreise nur nach der tatsächlichen Wegstrecke und nicht pauschal nach Zonen zu berechnen“, so Engels weiter.

„Bei Betrachtung dieser Aspekte kamen wir zu der Meinung, dass der ursprüngliche Antrag nicht weit genug geht und eine Umsetzung zu lange dauern würde. Deshalb bringt die neue Koalition einen umfassenden Änderungsantrag ein. Wir wollen Ergebnisse und keine lange Prüfung“, so Engels abschließend.

Stammtisch der Piraten in Offenbach

Herzlich Willkommen

Alle 14 Tage, immer freitags abends ab 19.00 Uhr treffen sich die Piraten zum Stammtisch im India Gate, Berliner Strasse 48 in Offenbach. Sehr köstliches und vor allem preisgünstiges Essen gibt’s auch beim Inder zu genießen. Am Freitag, 08.04.2016 ist es wieder soweit. Wir tauschen uns rege miteinander aus und freuen uns Interessierte begrüßen zu dürfen. Sie können in aufgeschlossener und entspannter Runde Ihre Anliegen schildern und was Ihnen auf dem Herzen liegt besprechen wir. Nicht nur Mitglieder sind eingeladen, sich rege zu beteiligen, sondern auch allen interessierten Offenbachern bieten wir die Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen. Jeder ist willkommen. (hlwa)

Stammtischfoto

Nach den Kommunalwahlen. Politische Bürgerfragestunde der Piraten im Rathaus: Donnerstag, 10. März 2016, 19.00h, 13. Etage, Raum 1306

Die Fraktion der Stadtpiraten in Offenbach lädt alle politisch interessierten Bürger nach den Kommunalwahlen, die am Sonntag, 06.03.2016 stattfinden, zur politischen Bürgerfragestunde in die Fraktionsräumlichkeiten ins Rathaus ein. Wir freuen uns auf einen regen Austausch und möchten mit Ihnen über das Wahlergebnis diskutieren, Prognosen erörtern und Sie über die bevorstehende konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung informieren. Wir kümmern uns um Ihre politischen Anliegen, tragen sie in den Ausschüssen und beim Magistrat vor. Die Folgetermine, die in der Regel einmal monatlich stattfinden, können Sie nach der Neubildung der Stadtverordnetenversammlung auf unserer Homepage abrufen unter: www.stadtpiraten-offenbach.de  (hlwa)

Pressemitteilung: Bericht bekräftigt die Forderung der Piratenpartei nach einem weiteren Gymnasium in Offenbach

In dem Bericht des Schulamtes, der in der Sitzung des Ausschusses für Kultur Schule und Sport am Montag vorgestellt wurde, ist eine Bedarfsschätzung an weiteren Klassenräumen bis zum Schuljahr 2020/21 aufgeführt. Dabei wurden die schon beschlossenen Neubauprojekte berücksichtig, nicht aber die ab dem Jahr 2017 möglichen Zuweisungen an Flüchtlingen. Der Bericht spricht von einem Mehrbedarf von 14 weiteren Grundschulklassen und 23 Klassen in der Sekundarstufe II.

Gregory Engels, Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat der Piraten in Offenbach: «Offenbach braucht ein neues Gymnasium, am besten als eine Kooperative Gesamtschule (KGS). Es kann nicht sein, das der Magistrat lieber 8 Container-Klassen auf dem Schulhof der Albert Schweitzer Schule aufstellen möchte, als mit den Planungen für eine neue Schule zügig anzufangen. Schliesslich dauert so eine Planung mindestens 5 Jahre, bis dahin sind uns die bestehenden Schulen schon aus allen Nähten geplatzt»

Die Piraten haben schon im vergangen Jahr gefordert, mit den Planungen für ein weiteres Gymnasium in Offenbach zu beginnen. Diese Forderung findet sich nun in ihrem Wahlprogramm   wieder. Der im Ausschuss vorgestellte Bericht unterstreicht nun die Dringlichkeit der Forderungen der Piratenpartei.