Transparenz? Unsere Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung 2021

Erinnert Ihr Euch noch an den Kommunalwahlkampf? So viele von Euch haben sich reingehängt: Hunderte von Plakaten auf- und abgehängt, Tausende Flyer verteilt, Woche für Woche an Infoständen gestanden unter Pandiemiebedingungen, Inhalte diskutiert und vieles mehr! Danke, Ihr lieben OF-Piraten! Und wir hatten ja Erfolg, zwei von uns sind gewählt worden: Helge und Annette. Danke, Ihr lieben Wählerinnen und Wähler! Seitdem sind wir Stadtverordnete und strengen uns an, unsere Wahlversprechen umzusetzen.

In diesem Beitrag wollen wir mal einen Überblick über die Zeit seit der Wahl vorstellen.

Die Ofa-Fraktion

Früher konnte man mit zwei Leuten eine Fraktion bilden, das geht jetzt nicht mehr. Es müssen mindestens drei von einer Liste oder vier von einer Kombination mehrerer Listen sein. Aber wir hatten Glück: Wir haben eine Kollegin und einen Kollegen gesucht und gefunden, mit denen wir nun eine Fraktion gebildet haben, die „Fraktion Offenbach für alle“ (Ofa). Sie besteht aus Julia Endres, die auf der Liste der PARTEI kandidiert hat, Maximilian Winter vom Jungen Offenbach sowie Helge und Annette.

Dieses Bild hat ein leeres Alt-Attribut. Der Dateiname ist Ofa-vor-Sportfabrik2-800x610.jpg
Die Ofa-Fraktion (von links nach rechts:
Maximilian Winter, Julia Endres, Helge Herget, Dr. Annette Schaper-Herget)

Wir ergänzen uns wunderbar: Julia ist engagierte Aktivistin der „Fridays for Future“- Bewegung und interessiert sich vor allem für eine gute Klima- und Umweltpolitik. Außerdem hat sie sich im Offenbacher Stadtschüler*innenrat engagiert. Max, übrigens 19 Jahre alt und damit das jüngste Mitglied in der Stadtverordnetenversammlung, interessiert sich für Kinder- und Jugendpolitik, Bildung und Kultur. Helge und Annette interessieren sich natürlich für unsere piratige Politik, auf Kommunalebene ist das vor allem Bürgerbeteiligung und Transparenz, Teilhabe und Intergration. Und alle vier sind leidenschaftliche Offenbacher und Offenbacherinnen und interessieren sich auch für Stadtentwicklung und Stadtfinanzen (https://www.ofa-fraktion.de/ueber-uns/). Unser Fraktionsmanager ist Karlheinz Zoth. Er sorgt dafür, dass die Finanzen korrekt sind, macht die ganze Verwaltung und steuert ständig gute Inhalte bei (https://www.ofa-fraktion.de/2021/07/01/wir-begruessen-unseren-neuen-fraktionsmanager/).

Unsere Arbeit: Mitmachen

Seit wir gewählt wurden, hatten wir neun Sitzungen, haben 26 Anträge und 16 Anfragen gestellt. Ihr könnt alles auf unserer Fraktionsseite www.ofa-fraktion.de nachlesen. Diese Arbeit war nur möglich, weil viele Leute inhaltlich mitgeholfen haben: Piraten und Leute aus den drei beteiligten Wahllisten sowie viele Bürger und Bürgerinnen! Vielen Dank dafür! Wir freuen uns immer sehr über Ideen und konstruktive Beiträge und greifen die auf, so weit wie möglich. Einmal im Monat haben wir eine öffentliche Fraktionssitzung, zu der ist jeder und jede herzlich eingeladen. Meistens ist es eine hybride Veranstaltung, pandemiebedingt mit beschränkter Präsenz und zusätzlicher Videoteilnahme. Sprecht uns an, wenn Ihr teilnehmen wollt.

Transparenz: Eins unserer Leitthemen

Transparenz haben wir schon im Wahlkampf versprochen. Transparenz ist auch ein traditionelles Piratenthema, das schon in den ersten Wahlkämpfen eine prominente Rolle gespielt hat. Für uns beide ist es sogar ein Hauptgrund, warum wir überhaupt den Piraten beigetreten sind.

Transparenz betriff auch alle Aspekte der Kommunalpolitik: Wir wollen wissen, was beschlossen wird, welche Beschlüsse umgesetzt werden, was die Hintergründe dieser Beschlüsse sind, wofür unsere Steuergelder ausgegeben werden, welche Projekte geplant sind oder wie weit diese Projekte gediehen sind, wodurch Kostensteigerungen verursacht werden und vieles mehr. Wir halten Transparenz für eine Bringschuld der Verwaltung. Unsere Aufgabe ist es, die Verwaltung zu beaufsichtigen und die politischen Entscheidungen mitzutreffen.

Gleich zu Beginn unserer Arbeit stand eine neue Informationsfreiheitssatzung zur Abstimmung, die wir allerdings für katastrophal halten, weil sie eine echte Transparenz gar nicht möglich macht, sondern eher verhindert. Wir haben uns also an die Arbeit gemacht und einen Änderungsantrag geschrieben. Dabei haben uns die Datenschützer Rhein-Main geholfen. Leider wurde unser Änderungsantrag geschlossen von der Koalition abgelehnt, und das völlig ohne Diskussion. Ausführlich kann man das hier nachlesen.

Aber es kam noch schlimmer. Auch die schlechte Informationsfreiheitssatzung, die nun beschlossen wurde, trat nicht in Kraft, denn dafür hätte sie veröffentlicht werden müssen. Wir mussten erst eine Anfrage stellen, bis das passiert ist. Sie ist nun auf der Webseite der Stadt, aber nur ganz versteckt in einer langen Liste von Satzungen. Ankündigung auf der Startseite der Stadt oder gar eine Pressemitteilung? Fehlanzeige!

Bald fiel uns auf, dass es viele Beschlüsse gibt, die alle nicht umgesetzt worden sind, darunter z. B. ein Beschluss, dass man prüfen soll, obein „Rathaus-TV“ eingerichtet werden könne, also die Stadtverordnetenversammlungen durch Streaming oder zumindest per Video aufgezeichnet werden können, damit die Bürger und Bürgerinnen verfolgen können, was diskutiert und beschlossen wird. Einen Prüfbericht haben wir leider nicht gefunden und auch keine Folgebeschlüsse. Der Ursprungsantrag dazu, von einer früheren Piratenfraktion (2011-2016) ist übrigens schon 10 Jahre alt. Daher haben wir am 28. Juli dazu eine Anfrage gestellt. Die Frist zur Beantwortung von Anfragen beträgt normalerweise 4 Wochen. Unsere Frist ist schon drei mal verlängert worden, zuletzt bis zum 30. November. Nun ist die Antwort wieder überfällig, wir haben nichts mehr gehört. 

Auf unserer Seite Anfragen zeigen wir einen Überblick. Man sieht dort auch, dass Fristen für Antworten ständig überzogen werden und mehrere überfällig sind.

Die Oppositionsfraktionen, also wir, die Linken, die CDU und die Freien Wähler, haben daher vor einiger Zeit einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine automatische Berichtspflicht einführen soll. Das scheint der Koalition überhaupt nicht gepasst zu haben, denn sie hat dafür gesorgt, dass der Antrag ganz von der Tagesordnung abgesetzt wurde (mehr dazu hier). Auch in der folgenden Sitzung stand der Antrag stillschweigend wieder nicht auf der Tagesordnung. Wir mussten im Ältestenrat massiv protestieren, bis er schließlich doch noch auf die Tagesordnung kam, natürlich wurde er abgelehnt. Auch wurde uns von verschiedenen Seiten vorgeworfen, zu hohe Kosten durch unsere Anfragen zu verursachen. Wir sollten uns doch bitte mal zurückhalten. 

Das finden wir unlogisch: Die Kosten entstehen doch nicht durch das Berichten, sondern durch die Arbeit, über die berichtet werden soll. Man kennt das doch auch nicht anders von seinem Job: Die Chefin fragt, wie weit man ist, und dann antwortet man halt. Wenn die Arbeit getan ist, ist das eine leichte Übung. Wenn sie jedoch nicht getan ist, hat man ein Problem, erst recht, wenn man es nicht zugeben will, dass nichts passiert ist.

Ein weiteres Beispiel ist unsere Anfrage zur Luca-App, die die Stadt Offenbach eingeführt hat. Wir wollten wissen, welche Entscheidungsgrundlagen dazu geführt haben. Denn wenn man etwas entscheidet, weiß man ja wohl auch, warum man das macht. Die Antwort war letztlich kurz und einfach: Die Stadt hat nichts untersucht, sie hat sich auf die Entscheidung der Landesregierung verlassen. Das hätte man uns schnell sofort sagen können, ohne großen Aufwand. Wir hätten es dann auch bei unserer ersten Anfrage belassen und nicht noch eine zweite, ausführliche nachgeschoben. Aber es hat über ein Vierteljahr gedauert, bis die Entscheider das dann zugegeben haben. Unser wurde vorgeworfen, die Arbeit des Gesundheitsamtes in Pandemiezeiten blockiert zu haben, dabei war das überhaupt nicht für die Antwort zuständig. Genaueres kann man hier nachlesen.

Wir warten schon seit langem auf weitere Antworten.

Politische Kontrolle: Auftrag und Aufgabe der Stadtverordneten

https://www.ofa-fraktion.de/wp-content/uploads/2021/11/Helge-mit-Sprechblase.jpg

Wir sind gewählt worden, weil die Offenbacher und Offenbacherinnen eine Kontrolle ihrer Regierung haben wollen. Diesen Auftrag nehmen wir ernst. Herr Stadtrat Weiß forderte, dass die Bürger und Bürgerinnen sowie die Stadtverordneten grundsätzlich Vertrauen zu haben hätten, dass die Beschlüsse auch ohne Transparenz stets vorbildlich umgesetzt würden. Jede Anfrage koste Geld, daher sollten wir uns fragen, ob unsere Anfragen nötig seien. In letzter Zeit habe es eine Inflation von Anfragen gegeben.

Wir sehen das anders, denn unser Vertrauen ist etwas erschüttert.

Es kommt uns so vor, als ob die Arbeit der Verwaltung und die der Stadtverordneten voneinander abgekoppelt sind, als ob die nichts miteinander zu tun hätten. Die Stadtverordneten beschließen etwas, aber ob es umgesetzt wird, weiß man nicht und soll es auch nicht wissen. Automatische Berichte gibt es nicht und soll es nicht geben. Anfragen der Bürger und Bürgerinnen sollen möglichst vermieden werden. Haushalte sind so unverständlich kodiert, dass auch hier kaum Transparenz hergestellt werden kann. Um die Korrektheit zu überprüfen, bleibt manchmal nicht anderes, als Zahlen abzutippen. Kalle hat dies gemacht und einige Fehler entdeckt, die für diesen Haushalt korrigiert worden sind. Frühere Haushalte sind dagegen beschlossen und man kann nichts mehr ändern. 

Die Anstrengungen in der Stadtverordnetenversammlung kann man fast als „Demokratiesimulation“ statt Demokratie bezeichnen.

Liebe Wahlerinnen und Wähler, wir haben Euch Transparenz versprochen. Wir werden in den nächsten Jahren unser Bestes geben, dieses Wahlversprechen zu halten. Wir bleiben dran!

Piraten Bürgersprechstunde in Mühlheim mit Gregory Engels


Ahoi ihr Lieben, Am Sonntag, den 05.09.2021 ist wieder Piratentreff mit Bürgersprechstunde – mit reichlich Gelegenheit unseren Kandidaten Gregory Engels kennen zu lernen – diesmal in Mühlheim – in der „Alten Wagnerei“ in der Zimmerstraße 5, im Biergarten. Ausreichend Parkplätze direkt vor der Tür vorhanden, warme Küche nur bis 20:00.

Bundestagswahl 2021: PIRATEN treten mit Landesliste und Direktkandidaten in Offenbach an

Die Landesliste der Piratenpartei Hessen ist zur Wahl zugelassen und tritt nun zur Bundestagswahl am 26.09.2021 an. Die hessische Landesliste der Piratenpartei umfasst insgesamt zwölf Kandidatinnen und Kandidaten.

Spitzenkandidat ist der Bundesvorsitzende Sebastian Alscher. Unsere Kandidaten, die nun in den aktiven Wahlkampf eintreten, werden in den Deutschen Bundestag einziehen, um Politik von Menschen für Menschen zu gestalten. Auf der Landesliste bewerben sich auch drei Offenbacher aus Stadt und Kreis: Gregory Engels (Offenbach), Helmut Eisenkolb (Offenbach) und Simon Klages (Langen).

In unserem Wahlkreis 185 Offenbach wurde als Direktkandidat Gregory Engels zugelassen. Gregory ist 44 Jahre alt, kommt aus Offenbach, ist Unternehmer und seit September 2009 bei der Piratenpartei. Er ist Beauftragter für internationale Zusammenarbeit und Richter am Bundesschiedsgericht. Seine Themenbereiche sind vor allem Digitalisierung, Wirtschaft und Finanzpolitik, sowie Europa und Außenpolitik.

Gregory Engels
PIRATEN
Wahlkreis 185

Bedingung für die Zulassung war es, dass die Piratenpartei 500 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste und 50 für den Direktkandidaten sammelt. Wir haben die Zulassung durch den Einsatz unserer Mitglieder und die Unterstützung der Wählerinnen und Wähler in Hessen und Offenbach erreicht. Hierfür bedanken wir uns bei allen Aktiven und Unterstützern.

Weitere Informationen zu den Kandidaten der Landesliste und zum Programm der Piratenpartei:

Landesliste Hessen zur Bundestagswahl 2021
Piratenpartei Wahlprogramm 2021
Piratenpartei Wahlprogramm 2021 zum Herunterladen (PDF)



Unterstützungsunterschriften für die Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland tritt zur Bundestagswahl 2021 am 26.09.2021 an.

Für unsere Landesliste in Hessen und den Direktkandidaten im Wahlkreis 185 – Offenbach, Gregory Engels, benötigen wir Ihre Unterstützung und sammeln die zur Zulassung notwendigen Unterstützungsunterschriften.

Für den Direktkandidaten benötigen wir 200, für die Landesliste 2.000 Unterstützungsunterschriften.

Für die Zulassung zur Wahl benötigen wir Ihre Hilfe und 200 Unterstützungsunterschriften für unseren Kandidaten Gregory Engels im Wahlkreis 185 – Offenbach. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger mit Wohnsitz in der Stadt Offenbach oder den Kreiskommunen Dietzenbach, Dreieich, Egelsbach, Heusenstamm, Langen, Mühlheim, Neu-Isenburg und Obertshausen können uns helfen.

Wer möchte, dass die PIRATEN zum Bundestag antreten können und unsere Kandidaten unterstützen möchte, der kann die Unterstützungsformulare hier herunterladen:

Unterstützungsformular für Direktkandidaten Wahlkreis 185 – Offenbach
Unterstützungsformular für die Landesliste Hessen

Weitere Informationen zur Landesliste:
Weitere Informationen



Presseerklärung: PIRATEN wählen Gregory Engels zum Direktkandidaten

Die Piraten in der Region Offenbach gehen mit Gregory Engels im Wahlkreis 185 Offenbach in die Bundestagswahl im September 2021.
Die Mitglieder der Piratenpartei haben in einer Wahlversammlung am Samstag 16.04.2021 Gregory Engels als Direktkandidaten zur Bundestagswahl aufgestellt. Gregory Engels ist 44 Jahre alt und Unternehmer in der IT- und Hotel-Branche. Der Offenbacher ist seit 2009 Beauftragter für die internationale Zusammenarbeit der Piratenpartei sowie seit 2015 Richter am Bundesschiedsgericht der Piratenpartei. Von 2011 bis 2021 war er Stadtverordneter in Offenbach am Main.
Der Kreisvorstand der Piratenpartei Stadt und Kreis Offenbach freut sich auf einen engagierten, lebendigen und kämpferischen Wahlkampf mit ihm.
„Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, Piraten zu wählen, denn nur die Piraten stehen für die konsequente Digitalisierung und eine Politik, die durch Evidenzen und nicht durch Lobbyisten gesteuert ist. Die Bundesregierung hat bei der Pandemiebekämpfung viel zu lange viel zu inkonsequent gehandelt, die Folgen müssen wir alle nun ausbaden“, so Engels.
Damit der Direktkandidat zur Wahl zugelassen wird, müssen die Piraten 200 Unterstützungsunterschriften sammeln. Die Formulare dazu gibt es demnächst auf der Homepage der Piratenpartei Offenbach. 
„Da wir die Unterstützungsunterschriften nicht elektronisch sammeln können, bitte ich alle, die gerne meinen Namen auf dem Wahlzettel sehen wollen, das Formular selber auszudrucken, auzusfüllen und es uns zu senden – so wird das unnötige Risiko eines persönlichen Kontakts, mit einer möglichen Ansteckung, vermieden“, appeliert Engels an die Wähler.
Der Wahlkreis 185 Offenbach besteht aus der Stadt Offenbach und den Kreiskommunen Dietzenbach, Dreieich, Egelsbach, Heusenstamm, Langen, Mühlheim, Neu-Isenburg und Obertshausen.

Am gleichen Tag hat die Piratenpartei Offenbach auch ihren neuen Vorstand gewählt: https://www.piraten-offenbach.de/2021/04/18/neuer-vorstand-des-kv-offenbach/

Aufstellungsversammlung Wahlkreis 185 zur Bundestagswahl 2021

Die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei für den Wahlkreis 185 zur Bundestagswahl 2021 findet statt am

Samstag, 17.04.2021
ab 14:00 Uhr (Akkreditierung ab 13:00 Uhr)
im Bürgerhaus Sprendlingen
Fichtestraße 50
63303 Dreieich-Sprendlingen

Die Veranstaltung findet nun im Foyer des Hauptgebäudes statt und nicht im Nebengebäude.

Detaillierte Informationen und das Einladungsschreiben finden sich hier:
Aufstellungsversammlung Wahlkreis 185 zur Bundestagswahl 2021

Bitten beachtet die Informationen zum Hygieneschutz und zur Voranmeldung der Teilnehmer.

Danke, liebe Wähler und Wählerinnen!

Ihr habt zwei PIRATEN in die Stadtverordnetenversammlung und 4 PIRATEN in den Ausländerbeirat geschickt. DANKE!

Wir haben viel vor und wir wollen das mit Euch zusammen rocken! Wir werden die Piraten wieder sichtbarer machen, wir wollen für mehr Transparenz sorgen und wir wollen miteinander und mit Euch Bürgern und Bürgerinnen zusammenzuarbeiten. Mehr dazu bald auf dieser Seite!

Hier die Wahlergebnisse:

2 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung für uns
4 Sitze im Ausländerbeirag OF Stadt für uns
Und auch in OF-Kreis haben wir Wähler gefunden, danke!

Teilnahme an der Ausländerbeiratwahl – Piraten klären auf!

Wir PIRATEN sind ja die einzige Partei in Offenbach, die an beiden Wahlen teilnimmt, zum Ausländerbeirat und zur Stadtverordnetenversammenlung. Unser Ziel ist ein gleiches kommunales Wahlrecht für uns alle!

Und natürlich ist uns sehr wichtig, dass die Beteiligung an der ALB-Wahl wächst. Bei den letzten Wahlen war sie ja erschreckend gering. Nun haben uns Wahlberechtigte angesprochen, weil es Irritationen über die Teilnahme und den Wahlmodus gab. Deshalb erklären wir jetzt noch mal, wie es funktioniert.

Wahlberechtigt sind alle Offenbacher und Offenbacherinnen, die KEINEN deutschen Pass haben. Diese sind im Wählerverzeichnis der Stadt Offenbach eingetragen. Alle bekommen bis zum 21. Februar eine Wahlbenachrichtigung. Damit weiß man, dass man wahlberechtigt ist und im Wählerverzeichnis steht. Wer bis dahin keine Wahlbenachrichtigung bekommen hat, sollte sich umgehend im Wahlamt melden, um zu klären, ob man im Wählerverzeichnis steht. Die Telefonnummer vom Wahlamt ist: +49 (0) 69 80 65 27 61. Dort bemüht man sich, zu helfen und das Wählerverzeichnis gegebenenfalls zu aktualisieren.

Etwas missverständlich ist eine Nachricht, die Wähler bekommen haben, dort steht

Aber: Auch wenn man keinen Wahlschein hat, aber im Wählerverzeichnis steht, ist man wahlberechtigt. Man bekommt dann von den Wahlhelfern einen Wahlschein ausgestellt. Allerdings erfordert es einige Mühe der Abklärung, daher bittet das Wahlamt darum, den Wahlschein möglichst mitzubringen.

In diesem Link erklärt die Stadt das Wahlverfahren: www.offenbach.de/rathaus/politik/wahlen-und-abstimmungen/auslaenderbeiratswahl-2021.php
Und hier ist eine Broschüre zum Wahlverfahren in leichter Sprache: www.offenbach.de/medien/bindata/of/presse/Kommunalwahl-Broschu-re-Leichte-Sprache_freigabe.pdf

Für die ALB-Wahl ist leider keine Briefwahl möglich, anders als bei der Kommunalwahl.

Also, liebe Wahlberechtigte: schaut, dass Ihr im Wählerverzeichnis eingetragen seid, und GEHT WÄHLEN! Es ist euer demokratisches Recht!

Unser Wahlvideo! Offenbach braucht Piraten!

Hier ist unser Wahlvideo, in dem sich einige von uns vorstellen. Offenbach braucht Piraten! Wir haben viele Kandidaten und Kandidatinnen für die Stadtverordnetenversammlung und den #Ausländerbeirat. Kann man alle wählen.

Mehr Infos über uns findet Ihr, wenn Ihr hier auf unserer Webseite herumstöbert.

Pressemitteilung: Piraten Offenbach beschließen Kommunalwahlprogramm

Die Piratenpartei tritt am 14. März 2021 in Offenbach mit einem umfassenden Programm für die kommende Kommunalwahl an. Gregory Engels, aktueller Stadtverordneter und erneuter Spitzenkandidat erklärt: „Wir haben das beste und innovativste Programm für Offenbach. Wir haben in den nächsten fünf Jahren viel vor, vor allem in den Themen Digitalisierung, Wohnen, Klima und der Umstrukturierung der Stadtverwaltung. Unter anderem wollen wir, dass Offenbach die erste agile Stadt Deutschlands wird, dass das Wasserkraftwerk modernisiert wird, sowie Investoren an den Kosten der Stadtentwicklung beteiligt werden.“


Die Piraten haben ihr Programm in zahlreichen Online-Sitzungen gemeinsam erarbeitet. Bei der anschließenden Online-Abstimmung wurde das Programm ohne Gegenstimmen angenommen. Abstimmen konnten alle Mitglieder des Kreisverbandes. „Normalerweise würden wir unser Wahlprogramm auf einem Kreisparteitag beschließen, doch glücklicherweise haben wir seit vielen Jahren in unserer Satzung ein „virtuelles Meinungsbild“, welches es uns ermöglicht, Positionen basisdemokratisch auch zwischen den Parteitagen abzustimmen“, erklärt Gregory Engels. „Durch die Pandemie hat sich unsere Arbeitsweise im Grunde gar nicht so stark verändert“.


Das Programm der Piratenpartei in Offenbach ist 56 Seiten lang, das sind über 9.800 Wörter und umfasst Themen aus allen Bereichen der Kommunalpolitik.